Hallo,
angenommen betreibt ein Unternehmen mit der geschützten Wortmarke "Pfeffer & Salz".
Ein Dritter verwendet nun die Wortmarke "Salz-Pfeffer".
Laut der Auffassung des Markeninhabers liegt hier jedoch eine Verwechslungsgefahr vor - auch wenn die Wortfolge getauscht und die Trennung durch einen "-" anstatt "&" erfolgt.
Ist die Ansicht des Markeninhabers richtig oder liegt hier tatsächlich keine Verwechslungsgefahr im Sinne des MarkenG vor?
Besten Dank für hilfreiche Antworten
heartbeat
Wortmarke - Verwechslungsgefahr
9. Mai 2012
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Frage vom 9. Mai 2012 | 22:42
Von
Status: Frischling (24 Beiträge, 0x hilfreich)
Wortmarke - Verwechslungsgefahr
Marke eintragen oder verletzt?
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Hier war doch was. Der Moderator hat diesen Beitrag entfernt.
#2
Antwort vom 10. Mai 2012 | 12:46
Von
Status: Lehrling (1052 Beiträge, 494x hilfreich)
quote:
Laut der Auffassung des Markeninhabers liegt hier jedoch eine Verwechslungsgefahr vor - auch wenn die Wortfolge getauscht und die Trennung durch einen "-" anstatt "&" erfolgt.
Mal so gefragt:
Würde der verständige Verbraucher annehmen, "Boch-Villeroy" habe nichts mit "Villeroy & Boch" zu tun?
Oder "Decker-Black" nichts mit "Black & Decker"?
Oder "Cloppenburg-Peeck" nichts mit "Peeck & Cloppenburg"?
Jedenfalls im Bereich der gleichen Markenklassen sehe ich da, je nach Einzelfall, durchaus eine klare Verwechslungsgefahr.
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