Wortmarke - Verwechslungsgefahr

9. Mai 2012 Thema abonnieren
 Von 
heartbeat21
Status:
Frischling
(24 Beiträge, 0x hilfreich)
Wortmarke - Verwechslungsgefahr

Hallo,

angenommen betreibt ein Unternehmen mit der geschützten Wortmarke "Pfeffer & Salz".

Ein Dritter verwendet nun die Wortmarke "Salz-Pfeffer".

Laut der Auffassung des Markeninhabers liegt hier jedoch eine Verwechslungsgefahr vor - auch wenn die Wortfolge getauscht und die Trennung durch einen "-" anstatt "&" erfolgt.

Ist die Ansicht des Markeninhabers richtig oder liegt hier tatsächlich keine Verwechslungsgefahr im Sinne des MarkenG vor?

Besten Dank für hilfreiche Antworten

heartbeat

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2 Antworten
Sortierung:

#2
 Von 
Khryztynna
Status:
Lehrling
(1052 Beiträge, 494x hilfreich)

quote:
Laut der Auffassung des Markeninhabers liegt hier jedoch eine Verwechslungsgefahr vor - auch wenn die Wortfolge getauscht und die Trennung durch einen "-" anstatt "&" erfolgt.


Mal so gefragt:
Würde der verständige Verbraucher annehmen, "Boch-Villeroy" habe nichts mit "Villeroy & Boch" zu tun?
Oder "Decker-Black" nichts mit "Black & Decker"?
Oder "Cloppenburg-Peeck" nichts mit "Peeck & Cloppenburg"?

Jedenfalls im Bereich der gleichen Markenklassen sehe ich da, je nach Einzelfall, durchaus eine klare Verwechslungsgefahr.

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