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Wortmarke anmelden bei bereits geschützter Wort-/Bildmarke

17.9.2016 Thema abonnieren
 Von 
go449958-17
Status:
Frischling
(1 Beiträge, 0x hilfreich)
Wortmarke anmelden bei bereits geschützter Wort-/Bildmarke

Hallo zusammen,

wir möchten eine Wortmarke für ein Fashionlabel beim DPMA anmelden und haben jetzt aber leider festgestellt dass derselbe Name von einem Maschinenhersteller aus der Siebindustrie geschützt ist. Die Klassifizierungen sind daher jedoch komplett unterschiedlich als bei uns.

Macht es Sinn die Marke weiterzuführen bzw. was müssten wir befürchten?

Vielen Dank vorab für die Hilfe.

Gruß

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2 Antworten
Sortierung:
#1
 Von 
BigiBigiBigi
Status:
Master
(4741 Beiträge, 1602x hilfreich)

Der Sinn von Marken ist ja, daß sie in Klassen angemeldet werden. Deswegen kann man auch eine Marke "Mars" für Finanzdienstleistungen registrieren, weil der Schokoriegel eben nur in den entsprechenden Klassen geschützt ist.

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#2
 Von 
RrKOrtmann
Status:
Praktikant
(758 Beiträge, 531x hilfreich)

Zitat (von go449958-17):
wir möchten eine Wortmarke für ein Fashionlabel beim DPMA anmelden und haben jetzt aber leider festgestellt dass derselbe Name von einem Maschinenhersteller aus der Siebindustrie geschützt ist.

Für welche konkreten Waren/Dienstleistungen soll die Wortmarke zugunsten des "Fashiolabels" angemeldet werden? ( Rollstühle, Spiegel, Vertrieb von Zeitschriften-Abonnements, Ankerketten, ....?) Und für welche konkreten Waren/Dienstleistungen ist die fragliche Wort/Bildmarke eingetragen / geschützt?

Entscheidend ist, wie sehr die Waren von den angesprochenen Verkehrskreisen für einander ähnlich gehalten werden, im Hinblick auf eine Verwechslungsgefahr. ( Grundsätzlich können auch Waren/Dienstleistungen aus verschiedenen Klassen als ähnlich aufgefaßt werden. )

RK

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