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Wortmarke oder Wort-/Bildmarke Bildmarke?

 Von 
Simp
Status:
Frischling
(3 Beiträge, 0x hilfreich)
Wortmarke oder Wort-/Bildmarke Bildmarke?

Hallo zusammen, :grins:

ich habe eine Frage zur Markenanmeldung.
Nehmen wir an, die Marke soll "Michael Müller" heißen. Zusätzlich habe ich einen Smiley als Logo :)

Muss ich jetzt um mich komplett abzusichern: 1x "Michael Müller" 1x den Smiley :) und 1x "Michael Müller + Smiley" schützen oder reicht es, wenn ich nur "Michael Müller + Smiley schütze"?

Gruß und Danke für eure Hilfe.
Simp

-- Editier von Simp am 18.07.2016 20:33

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Nicht genau ihre Frage? Wir haben weitere Antworten zum Thema
Logo Schütze schützen


1 Antwort
Sortierung:
#1
 Von 
Gerd aus Berlin
Status:
Lehrling
(1448 Beiträge, 778x hilfreich)

Nur die Marke, die du einträgst beim dpma.de, ist sicher geschützt als Ganzes.

Aber auch der Bild-Anteil einer eingetragenen Wort-Bild-Marke kann geschützt sein, wenn durch deren Verwendung die

"wegen der Identität oder Ähnlichkeit des Zeichens mit der Marke und der Identität oder Ähnlichkeit der durch die Marke und das Zeichen erfaßten Waren oder Dienstleistungen für das Publikum die Gefahr von Verwechslungen besteht, einschließlich der Gefahr, daß das Zeichen mit der Marke gedanklich in Verbindung gebracht wird", schreibt Markengesetz § 14 Absatz 2 Nr. 2.

Dies kann auch gelten für den Wort-Anteil einer Wort-Bild-Marke. Allerdings muss dazu das Wort auch alleine schützbar und schützenswert sein und eintragungsfähig.

Gruß aus Berlin, Gerd

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