Zoll beschlagnahmt Ladegerät-Plagiate

5. Mai 2010 Thema abonnieren
 Von 
lientG
Status:
Frischling
(3 Beiträge, 1x hilfreich)
Zoll beschlagnahmt Ladegerät-Plagiate

Hallo,
ich habe über ebay aus China 6 Ladegeräte für das Iphone gekauft (Gesamtwert ca. 10 Euro). Die Ladegeräte sind für den privaten Gebrauch bestimmt. Der Zoll hat mir nun ein Schreiben geschickt, in dem es heißt, es bestehe der Verdacht auf Verletzung des Markenrechts. Auch würde der Rechtsvertreter des Rechtsinhabers (Apple) eingeschaltet (ein Hr Dissmann von "Bird & Bird LLP" - Anwaltskanzlei).

Wie soll ich weiter vorgehen? Wird der Zoll die Ware einfach vernichten und das wars dann für mich oder kommen hier teure Anwaltsforderungen auf mich zu? Gibt es ähnlich gelagerte Fälle?

Vielen Dank

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6 Antworten
Sortierung:
#1
 Von 
TimeTrial
Status:
Praktikant
(900 Beiträge, 297x hilfreich)

Da du vermutlich keine 6 IPhones besitzt, könnte man schon an gewerblichen Import denken. Oder war das für dich und 5 Freunde?

Nur der gewerbliche Import könnte für dich entsprechende Konsequenzen haben.

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2x Hilfreiche Antwort


#3
 Von 
lientG
Status:
Frischling
(3 Beiträge, 1x hilfreich)

Danke für die schnellen Antworten.

Ist die Menge entscheidend dafür, ob es sich um einen gewerblichen Kauf handelt?
Kann mir nichts passieren, wenn ich privat solche Ware kaufe?
Inwieweit ist der geringe Wert der Ware (insgesamt 10 Euro) von Bedeutung?

quote:
Tragen denn die fraglichen Ladegeräte ein Apple-Markenzeichen? Und erfolgt deren Benutzung/Einfuhr "im geschäftlichen Verkehr"? ---> Unzulässig


Ein Apple-Markenzeichen tragen die Ladegeräte nicht, aber es besteht eine sehr große Ähnlichkeit zu den Apple-Ladegeräten. Hier ist der Link zum original ebay-Angebot, wo ich die Ladegeräte gekauft hatte:

http://cgi.ebay.de/ws/eBayISAPI.dll?ViewItem&item=280476054055&ssPageName=STRK:MEWNX:IT



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1x Hilfreiche Antwort


#5
 Von 
Tini-D.
Status:
Schüler
(212 Beiträge, 78x hilfreich)

Es war ja nicht als "passend für iphones/ipods" sondern als "echtes" Apple-Ladegerät angeboten.

= imho: Plagiat.



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