gelöschte Marke verwenden?

Question

Hallo,

X möchte eine Marke eintragen. Bei seiner Markenrecherche hat er die Marke gefunden von Markeninhaber Y, allerdings wurde sie bereits wieder gelöscht. Ausserdem wurde die Marke in einer völlig anderen Klasse damals eingetragen. Die Marke von X soll eine Ware sein, die Marke von Y war eine Dienstleistung. Und beide haben nicht im entferntesten etwas miteinander zu tun.

Kann X also die Eintragung der Marke beantragen?
Kann Y rechtlich gegen den X vorgehen wegen des Nutzens dieser Marke?

Es scheint, dass Y die Marke zwar damals eingetragen, dann aber niemals genutzt hat. Eine erste Recherche nach aktueller Nutzung war jedenfalls ergebnislos.

Danke

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NinaONina · Answer

Da wäre ich immer vorsichtig; eine Löschung kann darauf hinweisen, daß sich die Marke als nicht eintragungsfähig herausgestellt hat (vielleicht wurde der Inhaber von jemandem abgemahnt, der ältere Rechte, etwa aus Geschäftsbezeichung mit Verkehrsgeltung hat).

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Schalkefan · Answer

Kann man herausfinden, warum eine Marke gelöscht wurde? Lt. DPMA wird eine Marke ja auch nach 10 Jahren automatisch gelöscht, wenn der Markeninhaber die Verlängerungsgebühr nicht zahlt. In diesem Fall waren es 10 Jahre von Eintragung bis Löschung, so dass ich annahm, der Eibtragende hat kein Interesse mehr an der Marke und sie deshalb nicht verlängert. Wenn es so wäre, könnte man sie ja auf X eintragen lassen dann?

Dass ein Restrisiko besteht (nicht eintragungsfähig, oder Löschung durch anderen Rechteinhaber etc...) ist ja generell der Fall, auch wenn man eine neue Marke eintragen lässt. Trotz intensivster Recherche kann es ja immer mal sein, dass in einer unentdeckten Ecke dieser Welt jemand ein Recht an einer Marke hat oder zumindest meint, ein Recht zu haben...

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