generelle Fragen zum Markenrecht

Danke soweit. Das gilt jedoch nur in D oder in der EU oder weltweit?

Das Logo existiert ja schon seit ca. 1998.

Kann die Bildmarke durch so etwas untermauert werden oder wenn jemand die Idee / das Design "klaut" und eintragen lässt:

Wer hat dann die Rechte? Derjenige der als Erster eintragen lässt oder derjenige, der das schon länger nutzt?

Zitat (von Speedy Gonzales):

Was kann er tun um sein Logo / den Markennamen zu schützen?

Zitat (von Speedy Gonzales):

Was kostet so etwas da er das nur hobbymäßig macht?

„Als erste mal prüfen, ob das ganze überhaupt die notwendige Schöpfungshöhe erreicht hat.

Falls dem so ist …."

Für die Eintragung eines Zeichens ALS MARKE ( und allgemein für die Erlangung eines MARKENRECHTLICHEN Schutzes ) ist KEINE „Schöpfungshöhe" nötig; insbesondere muß ein als MARKE einzutragendes Bildzeichen/Logo nicht auch ein nach dem Urheberechtsgesetz schutzfähiges „Werk einer persönlich-geistigen Schöpfung" sein.

Das (Bild-)Zeichen braucht lediglich abstrakt geeignet sein, als Unterscheidungszeichen dienen zu können - und es muß hinsichtlich der angemeldeten Waren- und Dienstleistungen unterscheidungskräftig sein, darf also nicht aus ausschließlich beschreibenden Angaben bestehen ( beispielsweise wäre ein Hundesymbol als Marke für Hundefutter nicht unterscheidungskräftig, da auf die Bestimmung ( „für Hunde" ) hinweisend ).

Hier:

Das seit 1998 verwendete Logo dürfte sehr sicher URHEBERRECHTLICH geschützt sein.

Sofern das Logo im Zusammenhang mit einer gewerblichen Tätigkeit benutzt würde, wäre es „automatisch" als sog. „Geschäftliche Bezeichung" geschützt, § 5 MarkenG.

Ein Schutz als sog. „Benutzungsmarke" nach § 4 MarkenG scheidet aufgrund der exorbitant hohen Anforderungen an den NAchweis einer Verkehrsgeltung aus.

Für ( ohne fachliche Beratung ziemlich rausgeworfene ) ca. 350€ kann man eine Marke anmelden.

RK