hallo
ich möchte hier in deutschland kunststofffenster aus polen verkaufen.
der hersteller benutzt ausschliesslich komponenten renomierter firmen wie z.b schüco.
meine frage:
darf ich in meiner werbung - meiner hompage den namen schüco benutzen.
hier ein beispiel:
ich verkaufe kunstofffenster mit original schüco profilen.
ist das erlaubt?
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markenrecht-markenname in werbung
10. September 2010
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Frage vom 10. September 2010 | 20:17
Von
Status: Frischling (37 Beiträge, 16x hilfreich)
markenrecht-markenname in werbung
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#1
Antwort vom 11. September 2010 | 04:20
Von
Status: Lehrling (1480 Beiträge, 798x hilfreich)
Das kommt auf die Art der Werbung und auf die "guten Sitten", siehe da:
quote:
§ 23 Benutzung von Namen und beschreibenden Angaben, Ersatzteilgeschäft
Der Inhaber einer Marke oder einer geschäftlichen Bezeichnung hat nicht das Recht, einem Dritten zu untersagen, im geschäftlichen Verkehr
1.
dessen Namen oder Anschrift zu benutzen,
2.
ein mit der Marke oder der geschäftlichen Bezeichnung identisches Zeichen oder ein ähnliches Zeichen als Angabe über Merkmale oder Eigenschaften von Waren oder Dienstleistungen, wie insbesondere ihre Art, ihre Beschaffenheit, ihre Bestimmung, ihren Wert, ihre geographische Herkunft oder die Zeit ihrer Herstellung oder ihrer Erbringung, zu benutzen, oder
3.
die Marke oder die geschäftliche Bezeichnung als Hinweis auf die Bestimmung einer Ware, insbesondere als Zubehör oder Ersatzteil, oder einer Dienstleistung zu benutzen, soweit die Benutzung dafür notwendig ist,
sofern die Benutzung nicht gegen die guten Sitten verstößt .
Gruß aus Berlin, Gerd
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"I got two reasons why I cry away each lonely night,
(Mein Lieblingslied ist zu lang!)"
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