Breitbandkabelanschluss Fragen über Fragen

9. April 2023 Thema abonnieren
 Von 
EeehMacarena
Status:
Frischling
(37 Beiträge, 0x hilfreich)
Breitbandkabelanschluss Fragen über Fragen

Ist da was falsch gelaufen oder verstehe ich was falsch?
In meinem Mietvertrag steht drin:

"Zum Mitgebrauch sind folgende gemeinschaftliche Anlagen und Einrichtungen zu gebrauchen: Breitbandkabelanschluss..."
"Der Fernseh- und Rundfunkempfang - Breitbandkabel - wird im Ramen eines mit der Firma.....(hier wird die genaue Firma benannt, die ich jetzt nicht namentlich nenne - geregelt. Sofern Rundfunk- bzw. Fernsehgeräte betrieben werden, ist der Mieter verpflichtet eine vertragliche Bindung mit der Firma...einzugehen."


Bis zum Okt 21 konnten wir normales Kabel TV empfangen. Einfach das weiße Kabel in die Buchse und wir hatten normale Programme wie RTL, Pro7 etc. Keine Extrakosten über einen separaten Anbieter o.ä. Lief alles über den normalen Mietvertrag.
Dann wurde uns ein Schreiben geschickt, dass die bisherige Firma nicht mehr aktiv ist und wir nun extra einen Vertrag mit einem anderen Anbieter abschließen müssten, wenn wir weiterhin TV empfangen wollten. Also haben hier einige Satellitenschüsseln aufgestellt oder sind zu Vodafone gewechselt (die wurden uns empfohlen). Zahlen also für diesen Vertrag extra für den TV Empfang. Ca. 18€ pro Monat für reguläre TV Programme bei Vodafone. Zusätzlich aber noch die Kosten für Kabelanschluss im Vertrag.

Ich und mein Nachbar haben keinen solchen Vertrag abgeschlossen, da wir fast nie TV schauen. Was mich jetzt aber irritiert ist, dass ich
1. immer noch einige Programme empfangen kann, er nicht. Und das
2. die Kosten aber weiterhin als Nebenkosten aufgelistet sind. Was bedeutet, er zahlt nicht nur für eine Leistung, die gar nicht mehr geboten wird, sondern würde auch noch für einen separaten Vertrag zahlen (hätte einen abgeschlossen), wie alle anderen Mieter der Anlage.

Werden hier Nebenkosten für etwas verlangt, dass nicht mehr vorhanden ist oder verstehe ich was falsch?

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3 Antworten
Sortierung:
#1
 Von 
Harry van Sell
Status:
Unbeschreiblich
(121665 Beiträge, 40048x hilfreich)

Zitat (von EeehMacarena):
1. immer noch einige Programme empfangen kann, er nicht.

Du hast Glück, er hat Pech ...



Zitat (von EeehMacarena):
2. die Kosten aber weiterhin als Nebenkosten aufgelistet sind.

Was für Kosten konkret?
Wie ist der Wortlaut in den vertraglichen Vereinbarung?
Wie ist der Wortlaut in der Nebenkostenabrechnung?


Signatur:

Meine persönliche Meinung/Interpretation!
Im übrigen verweise ich auf § 675 Abs. 2 BGB

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#2
 Von 
EeehMacarena
Status:
Frischling
(37 Beiträge, 0x hilfreich)

Zitat (von Harry van Sell):
Wie ist der Wortlaut in den vertraglichen Vereinbarung?


Der genaue Wortlaut ist folgender...(ich lasse das unnötige oder die Namen von den Firmen weg)

"Zum Mitgebrauch sind folgende gemeinschaftliche Anlagen und Einrichtungen zu gebrauchen: Breitbandkabelanschluss..."
"Der Fernseh- und Rundfunkempfang - Breitbandkabel - wird im Ramen eines mit der Firma.....(hier wird die genaue Firma benannt, die ich jetzt nicht namentlich nenne - geregelt. Sofern Rundfunk- bzw. Fernsehgeräte betrieben werden, ist der Mieter verpflichtet eine vertragliche Bindung mit der Firma...einzugehen."
"Allgemeine Betriebskosten: ...Kosten der Medienversorgung (Kosten des Betriebs der Gemeinschaftsantennenanlage, Kosten des Betriebs der mit einem Breitbandkabel- oder Satellitennetz verbundenen privaten Verteileranlage)"

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#3
 Von 
Harry van Sell
Status:
Unbeschreiblich
(121665 Beiträge, 40048x hilfreich)

Zitat (von EeehMacarena):
Sofern Rundfunk- bzw. Fernsehgeräte betrieben werden, ist der Mieter verpflichtet eine vertragliche Bindung mit der Firma...einzugehen.

Sofern rechtswirksam vereinbart, müsste man wohl mal prüfen, ob es für die Firma einen Rechtsnachfolger gibt.
Wenn nicht, wäre der Punkt nichtig.



Zitat (von EeehMacarena):
Kosten der Medienversorgung (Kosten des Betriebs der Gemeinschaftsantennenanlage, Kosten des Betriebs der mit einem Breitbandkabel- oder Satellitennetz verbundenen privaten Verteileranlage

Also korrekt vereinbart, somit wären die Kosten zu tragen.


Signatur:

Meine persönliche Meinung/Interpretation!
Im übrigen verweise ich auf § 675 Abs. 2 BGB

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