EBK Reperatur

16. August 2010 Thema abonnieren
 Von 
Megzs
Status:
Frischling
(16 Beiträge, 0x hilfreich)
EBK Reperatur

Einen Guten Tag,



Unsere Einbauküche wurde uns zur Nutzung überlassen(d.h. nicht vermietet).
Nach Auskunft des Vermieters und eigenen Recherchen musste ich feststellen, dass der Vermieter scheinbar verlangen kann, die EBK in funktionstüchtigem Zustand und ohne eigenes Zutun zurückzuverlangen (nach Auszug).

Nun gehen zwei Herdplatten nicht mehr, bzw wenn man diese versucht zu benutzen springt die Sicherung heraus.

Dieser Schaden geht sicher nicht auf unsachgemäße Behandlung zurück und ist wahrscheinlich ein natürlicher Verschleiß; ODER (Vermutung!) der Herd war von Anfang an komplett falsch verkabelt, was diesen merkwürdgen Defekt erklären würde.

Muss ich mich jetzt tatsächlich selbst darum kümmern -> Alle Kosten tragen?



Ich bedanke mich für Ihre Zeit.
Paul D.

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87 Antworten
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#1
 Von 
guest-12307.12.2010 09:31:39
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Lehrling
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#2
 Von 
guest-12330.08.2010 11:39:06
Status:
Schüler
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#3
 Von 
Megzs
Status:
Frischling
(16 Beiträge, 0x hilfreich)

Dann habe ich mich wohl, ob meiner Unerfahrenheit, übers Ohr hauen lassen.
Schließlich ist es absolut nicht gerechtfertigt für einen Schaden aufkommen zu müssen, der über Jahre in fremder Benutzung entstand.......

Wegen so einem ****** geht unsere Gesellschaft zugrunde.

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#4
 Von 
guest-12330.08.2010 11:39:06
Status:
Schüler
(253 Beiträge, 35x hilfreich)

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#5
 Von 
guest-12317.09.2010 19:31:21
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Lehrling
(1309 Beiträge, 303x hilfreich)

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#6
 Von 
Megzs
Status:
Frischling
(16 Beiträge, 0x hilfreich)

quote:
Beweise hierfür? Oder doch lieber alles von sich weisen?

Ja, es gibt einen Beweis für den falschen Anschluss des Herdes.

Es fliegt nämlich die Hauptsicherung der gesamten Wohnung heraus und nicht die B16 Sicherungen des Herdes.......


Dein Tipp scheint clever.
"Zur Nutzung überlassen." ist das Zitat aus dem Vertrag die EB betreffend.
Aber gilt ddie Nutzung mit der Unterschrift nicht als angenommen, so dass ein Wiederuf á la "ich will die gar nicht haben" unmöglich ist?


@Blockwart
Miete gespart? Es wundert mich nicht, warum die hier massenhaft Studenten wohnen lassen.... Die sind meist Erstwohnungsbesitzer; lassen sich sowas aufdrücken und bedanken sich auch noch lächelnd.
Auch beim Autokauf wäre es mehr als unfair.
Klar kannst du lachend darauf verweisen, dass das Leben kein Zuckerschlecken ist;
aber auf das menschliche Untereinander bezogen hast du sogleich einen Beweis dafür, dass die nachfolgenden Generationen noch viel weniger zu lachen haben werden als ihr Alten es je für möglich gehalten hättet.

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#7
 Von 
guest-12317.09.2010 19:31:21
Status:
Lehrling
(1309 Beiträge, 303x hilfreich)

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#8
 Von 
Megzs
Status:
Frischling
(16 Beiträge, 0x hilfreich)

Wir haben an der Installation wie wir sie übernommen haben rein gar nichts verändert.(Also schätze ich der Vormieter hat den gleichen benutzt, da die Wohnung zwar renoviert wurde aber die Elektronik glaube nicht angerührt wurde)
Eines Tages flog beim anschalten einfach die Sicherung raus.


Nachtrag:
Ich schätze der Vermieter will bestimmt keinen Stress mit dem Fehler haben, welcher bewiesenermaßen von seinen beauftragten Elektroinstallateuren, gemacht wurde.
Aber ist das dt. Recht fies genug um daraus einen kleinen aber feinen Strick zu drehen?

-- Editiert am 16.08.2010 19:34

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#9
 Von 
guest-12317.09.2010 19:31:21
Status:
Lehrling
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#10
 Von 
guest-12319.08.2010 15:56:54
Status:
Beginner
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#11
 Von 
guest-12317.09.2010 19:31:21
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Lehrling
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#12
 Von 
guest-12319.08.2010 15:56:54
Status:
Beginner
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#13
 Von 
guest-12330.08.2010 11:39:06
Status:
Schüler
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#14
 Von 
Megzs
Status:
Frischling
(16 Beiträge, 0x hilfreich)

an Alle Schreiber: Danke für eure Antworten, ich werde mich weiter erkundigen und meine Optionen überdenken.

@Blockwart
Es gibt noch weit mehr als du kennst und, wenn du weiterhin diese Ansichten verfolgst, wohl nie kennenlernen wirst.
Aber das ist ja auch ok.

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#15
 Von 
guest-12330.08.2010 11:39:06
Status:
Schüler
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#16
 Von 
hh
Status:
Unbeschreiblich
(47216 Beiträge, 16728x hilfreich)

quote:<hr size=1 noshade>Nach Auskunft des Vermieters und eigenen Recherchen musste ich feststellen, dass der Vermieter scheinbar verlangen kann, die EBK in funktionstüchtigem Zustand und ohne eigenes Zutun zurückzuverlangen (nach Auszug). <hr size=1 noshade>


Die Auskunft Deines Vermieters sowie Die Ergebnisse Deiner Recherchen und die Antworten der Vermieterfraktion hier im Forum sind falsch.

Das unentgeltliche Überlassen eines Gegenstandes wird im BGB als Leihe bezeichnet. Nach § 602 BGB musst Du daher nicht für Schäden aufkommen, die durch vertragsgemäßen Gebrauch entstanden sind. Der Vermieter hat daher keinen Anspruch auf Rückgabe der Einbauküche im funktionsfähigen Zustand.

Abgesehen davon bin ich ohnehin der Auffassung, dass das unentgeltliche Überlassen der Einbauküche im Rahmen eines Mietvertrages nicht möglich ist, sondern eine unzulässige Abwälzung von Instandhaltungs- und Instandsetzungskosten auf den Mieter darstellt. Die EBK gilt daher trotz der anderslautenden Vereinbarung als mitgemietet. Für die Reparaturkosten muss daher der Vermieter aufkommen und Du hast im Gegensatz zu einer Leihe auch einen Anspruch darauf, dass der Vermieter die EBK in vertragsgemäßem Zustand hält.

Wer anderer Auffassung ist, möge bitte darlegen, warum denn die unentgeltliche Überlassung anderer Dinge (z.B. Armaturen, Installationen, Türen usw.) im Mietvertrag unzulässig ist und warum das ausgerechnet für eine Küche zulässig sein soll.

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#17
 Von 
dem User forever known as Mortinghale
Status:
Student
(2350 Beiträge, 451x hilfreich)

quote:
warum das ausgerechnet für eine Küche zulässig sein soll.

Weil es sich dabei um Möbel handelt ?
Wie wäre es denn mit einer getrennten Vermietung ?



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#18
 Von 
guest-12317.09.2010 19:31:21
Status:
Lehrling
(1309 Beiträge, 303x hilfreich)

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#19
 Von 
guest-12319.08.2010 15:56:54
Status:
Beginner
(57 Beiträge, 34x hilfreich)

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#20
 Von 
guest-12317.09.2010 19:31:21
Status:
Lehrling
(1309 Beiträge, 303x hilfreich)

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#21
 Von 
guest-12330.08.2010 11:39:06
Status:
Schüler
(253 Beiträge, 35x hilfreich)

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#22
 Von 
hh
Status:
Unbeschreiblich
(47216 Beiträge, 16728x hilfreich)

quote:<hr size=1 noshade>Und folglich ist es wohl so, verleiht man sein Auto in gutwilliger Absicht und der Leihe fügt Schaden zu, ist man selbst für die Reparatur verantwortlich. <hr size=1 noshade>


Für vorsätzlich oder fahrlässig herbeigeführte Schäden muss der Entleiher natürlich haften. Er haftet aber nicht für Schäden, die durch vertragsgemäßen Gebrauch entstehen.

Wenn wir bei dem Beispiel mit dem Auto bleiben: Warum sollte der Entleiher dafür haften, wenn der Zahnriemen bei normaler Fahrweise reißt und dadurch ein kapitaler Motorschaden entsteht. Dem Verleiher wäre das genauso auf der nächsten Fahrt passiert. Wenn das Haftungsrisiko in so einem Fall auf den Entleiher übergehen würde, dann würde dieser ein unverhältnismäßig hohes Kostenrisiko eingehen. Insbesondere geht er das Risiko ein, komplett für die Folgen von Verschleißschäden zu haften, zu denen er nur einen geringen Teil beigetragen hat.

Das gilt bei der Küche genauso. Warum soll der Entleiher für Verschleißschäden haften, die ganz wesentlich, von Vormietern oder ggf. vom Eigentümer verursacht wurden?

quote:<hr size=1 noshade>Warum sollte man also noch was verleihen? Und vor allem wem? Da bleiben doch eigentlich gute Freunde nur noch übrig und keine Mieter <hr size=1 noshade>


Das ist eine völlig richtige Erkenntnis. Wer etwas verleiht, der macht einen Freundschaftsdienst, da die Verschlechterungen am Leihgegenstand quasi eine Schenkung an den Entleiher darstellen. Daher ist es auch völlig unlogisch, dass ein Vermieter seinem Mieter eine Küche leiht.

Die Motivation für so ein Vorgehen ist letzlich auch eine ganz andere. Durch die unentgeltliche Überlassung der Küche kann der Vermieter die Wohnung besser vermieten, d.h. leichter einen solventen Mieter finden oder eine höhere Miete erzielen, in vielen Fällen sogar beides.

In vielen Mietspiegeln ist das Vorhandensein einer Einbauküche mit einem Mietaufschlag versehen oder für die Einordnung in die Kategorie "gehobene Ausstattung" gehört eine Einbauküche dazu.

Im Gegensatz zum Entleihen von Gegenständen an Freunde und Bekannte, liegen der Überlassung einer Einbauküche an Mieter rein wirtschaftliche Gesichtspunkte zu Grunde. Die durch die Mitvermietung der Küche dem Vermieter entstehenden wirtschaftlichen Vorteile sind dabei in der Regel deutlich höher als die damit zusammenhängenden Kostenrisiken.

Man kann sich dabei noch darüber streiten, ob es sich bei einer Einbauküche um Möbel handelt. Warum aber für Möbel die Grundsätze des Mietrechtes nicht gelten sollen, leuchtet mir auch nicht ein. Bei klassischen Fall der Vermietung eines möblierten Zimmers, sind die Möbel vermietet mit den zugehörigen Rechtsfolgen und nicht etwa verliehen oder unentgeltlich überlassen. Schon gar nicht muss der Mieter in so einem Fall für Schäden durch vertragsgemäße Nutzung aufkommen.

Durch die "unentgeltliche Überlassung" wird vielmehr dem Mieter ein unverhältnismäßig hohes Kostenrisiko aufgebürdet. Er erwirbt kein Eigentum an der Küche, soll aber dennoch auch bei kurzer Mietzeit für zufällig in diesem Zeitraum durch Verschleiß auftretende Schäden aufkommen. Das stellt ganz offensichtlich eine unangemessene Benachteiligung des Mieters im Sinne des § 307 BGB dar.

Der Vermieter dagegen hat in fast allen Fällen wirtschaftliche Vorteile, wenn er die Küche in der Wohnung belässt, anstatt sie im Keller einzulagern. Die erzielbaren höheren Mieteinnahmen liegen von seltenen Ausnahmen abgesehen deutlich oberhalb von anfallenden Reparaturkosten.

Und wenn dem Vermieter das alles nicht passt, dann hat er auch ganz einfach die Möglichkeit, die Küche an den Mieter zu verkaufen. Dann obliegt die Tragung der Reparaturkosten klar dem Mieter allerdings mit der Option, die Küche nach dem Mietende mitzunehmen. Das dürfte für den Vermieter aber immer noch besser sein, als eine dauerhafte Einlagerung im Keller.

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#23
 Von 
guest-12317.09.2010 19:31:21
Status:
Lehrling
(1309 Beiträge, 303x hilfreich)

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#24
 Von 
Ilsa1939
Status:
Bachelor
(3728 Beiträge, 1170x hilfreich)

quote:<hr size=1 noshade>wen küche ist in wohnung bei mietvertrag dann ist vermietet egal was in mietvertrag steht.also muß vermieter reparieren. <hr size=1 noshade>

Völlig richtig. Mit Hilfe von Vertragsklauseln – auch wenn diese als „Freundlichkeit" daherkommen (Gratis-EBK) – dürfen Verträge nicht künstlich aufgespaltet werden, wenn dies in Wirklichkeit lediglich dem Zweck dient, gesetzliche Regelungen (hier: Gewährleistungsrechte des Mieters) zu umgehen. Siehe dazu § 306a BGB . Die kostenlose Überlassung der EBK ist ja kein Bonbon für den M sondern der Versuch des VM, sich seiner Instandhaltungsverpflichtung nach § 535 Abs. 1 Satz 2 BGB zu entziehen.
Darüber hinaus liegt aus dem von hh angegebenen Gründen auch eine unangemessene Benachteiligung im sinne von § 307 BGB vor

Im Rahmen einer Kleinreparaturklausel könnte der VM den M niemals verpflichten, z.B. defekte Küchengeräte der EBK zu versetzen. Nur deshalb verfällt die VM-Seite ja auf den „Trick", die EBK unentgeltlich zu überlassen. Wie Ernst es der VM-Seite mit der unentgeltlichen Überlassung ist, zeigt sich spätestens bei Wohnungsrückgabe. Da erwartet der VM natürlich, dass die EBK in funktionstüchtigem Zustand zurückgegeben werden muss, obwohl der M bei einer „echten Leihe" für Defekte infolge von Alter, Verschleiß o.ä. nicht haften würde; § 602 BGB .
Gerade wenn bei der „unentgeltliche Überlassung" abweichend von der gesetzlichen Systematik bei der Leihe der M auch verpflichtet wird Schäden aufgrund von Verschleiß, Abnutzung etc. bis zur Rückgabe zu beheben, spricht dies deutlich für die Umgehungsabsicht des VM.


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0x Hilfreiche Antwort

#25
 Von 
guest-12317.09.2010 19:31:21
Status:
Lehrling
(1309 Beiträge, 303x hilfreich)

--- editiert vom Admin

0x Hilfreiche Antwort

#26
 Von 
guest-12317.09.2010 19:31:21
Status:
Lehrling
(1309 Beiträge, 303x hilfreich)

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0x Hilfreiche Antwort

#27
 Von 
Ilsa1939
Status:
Bachelor
(3728 Beiträge, 1170x hilfreich)

quote:<hr size=1 noshade>Werte Mausi: diese Küche ist nicht vermietet sondern lediglich überlassen. <hr size=1 noshade>

Wenn Sie meinen Beitrag mit Verstand gelesen hätten, dann wäre Ihnen aufgefallen, dass die entscheidende Frage doch diejenige ist, ob der "Trick" mit der unentgeltlichen Überlassung rechtlich zulässig oder wegen Verstoß gegen §§ 306a oder 307 BGB unzulässig ist.

Weil Sie wahrscheinlich nicht in der Lage sind, den „Trick" zu kapieren, versuche ich, es Ihnen einfacher zu erklären:
Wäre die Küche mitvermietet, müsste der VM die Küche in Ordnung halten und z.B. einen durch Verschleiß defekt gegangenen Herd erneuern. Dies könnte auch als Kleinreparatur nicht auf den Mieter umgelegt werden. Dadurch dass der VM die Küche dem M unentgeltlich überlässt und den M verpflichtet, ihm diese bei Mietende zurückzugeben, hofft der VM, seine Verpflichtung, die sich bei einem Mietvertrag ergeben würde, zu umgehen.



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0x Hilfreiche Antwort

#28
 Von 
dem User forever known as Mortinghale
Status:
Student
(2350 Beiträge, 451x hilfreich)

quote:
Wenn Sie meinen Beitrag mit Verstand gelesen hätten, dann wäre Ihnen aufgefallen,

daß dieser von der Unterstellung lebt, daß für die Küche eben doch eine Miete erhoben wird.
Wenn sie hingegen tatsächlich unentgeltlich überlassen wird, hat der Mieter statt Miete lediglich das Risiko einer Gerätereparatur - im günstigsten Fall also garnichts - zu tragen. Auch bei z.B. einer Reparatur in fünf Jahren Mietzeit würde der Mieter sich noch in der Gewinnzone befinden.
Lediglich in den - wohl eher selten vorkommenden Fällen - einer außergewöhnlich kurzen Mietzeit von wenigen Monaten, in der ausgerechnet gleich der Kühlschrank schlappmacht, hätte der Mieter eben Pech gehabt.
Von einer grundsätzlich unangemessenen Benachteiligung des Mieters kann bei solchen Vereinbarungen aber nicht die Rede sein.



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0x Hilfreiche Antwort

#29
 Von 
guest-12317.09.2010 19:31:21
Status:
Lehrling
(1309 Beiträge, 303x hilfreich)

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0x Hilfreiche Antwort

#30
 Von 
Megzs
Status:
Frischling
(16 Beiträge, 0x hilfreich)

Also in diesem meinem Falle wohne ich hier zwei Monate und auf einmal gehen zwei Herdplatten nicht und der Vermieter lässt ausrichten, dass er die EBK der WHG nach Kündigung bitte schön funktionsfähig will.
Hierbei ist völlig klar, dass diese Küche seit Jahren und mehreren Vormietern benutzt wurde und der aktuelle Mieter nichts an der Installition verändert oder diese unsachgemäß behandelt hat.
Noch dazu ist die Elektronik falsch installiert, da die Hauptsicherung der WHG -eigentlich- unmöglich rausfliegen kann, wenn der Herd einen Kurzen hat. (Zugegen, dies hat nichts mit dem nun auftretenden Fehler der Platten zu tun; es ist aber eine Gefahr für Leib und Leben, wenn bei der Elektronik in meiner WHG gefuscht wurde.)

Mein menschlicher Sachverstand sagt mir, dass zumindest die Forderung "die EBK funktionstüchtig" zurückzuverlangen eine überhebliche Gemeinheit ist; und scheinbar gibt mir da die Gesetzgebung auch recht.
Die Frage die sich mir aufdrängt ist nur, ob die Reperatur an mir hängen bleibt, wenn die anderen beiden Platten auch noch den Geist aufgeben und ich mir etwas zu essen kochen möchte.
(Nun, auch hier sagt mir mein Verstand, dass dies eine Ungerechtigkeit ist, da die WHG mit dieser EBK extra aufgewertet wurde UND mit ein Hauptgrund für mich war diese WHG zu mieten!)

-- Editiert am 17.08.2010 21:52

-- Editiert am 17.08.2010 21:54

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