Eigentverantwortliches Betanken mit Öl

21. Januar 2015 Thema abonnieren
 Von 
Morcheeba
Status:
Lehrling
(1436 Beiträge, 182x hilfreich)
Eigentverantwortliches Betanken mit Öl

Hallo,

ich habe echt "Glück" mit meinen Mietverhältnissen.
Hatte ja die Tage schon einmal einen Strang eröffnet, von wegen verspäteteter Auszug etc.

Nun geht es wieder um dieses Mietverhältnis.
Lt. Mietvertrag war Heizöl für das EFH selbständig zu tanken; der Mieter war verantwortlich dafür, dass die Heizungsanlage intakt blieb.

Die Mieter gingen raus und quasi zeitgleich waren die Öltanks leer und das bei Minustemperaturen. Natürlich kann der Nachmieter auch nicht hexen: die Lieferzeiten für Heizöl beträgt idR mehrere Wochen. Aktuell ist noch nicht getankt und die Rohre drohen zuzufrieren.

Meine Frage: Kommt der Mieter seinen vertraglichen Pflichten nach, wenn das Heizöl exakt noch für den Tag reicht, an dem er auszieht und das bei Minusgraden im Winter? Ist es dem Nachmieter zumutbar, praktisch noch in der ersten Nacht nach Auszug der Vormieter für eine Notbetankung zu sorgen?
Was ist, wenn die Betankung so schnell nicht gelingt und es zu Schäden kommt, insbesondere zugefrorener Rohre? Ist dann der neue Mieter verantwortlich, weil der Schaden während seiner Mietdauer passierte?

Mir fehlen die Worte angesichts solch unsozialen, rücksichtslosen Verhaltens. Lt. Mietvertrag wird der Restbestand eh vom Nachmieter ausgelöst. Man hinterlässt doch kein EFH mitten im Winter ohne einen Tropfen Öl.

Gruß,

Morcheeba

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-- Editiert Morcheeba am 21.01.2015 10:36

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20 Antworten
Sortierung:
#1
 Von 
Harry van Sell
Status:
Unbeschreiblich
(121573 Beiträge, 40039x hilfreich)

quote:<hr size=1 noshade>Lt. Mietvertrag (Mietvertrag) war Heizöl für das EFH selbständig zu tanken; der Mieter war verantwortlich dafür, dass die Heizungsanlage intakt blieb. <hr size=1 noshade>

Wortlaut der Klausel?





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"Meine persönliche Meinung/Interpretation! Im übrigen verweise ich auf §675 Abs. 2 BGB ."

2x Hilfreiche Antwort

#2
 Von 
Morcheeba
Status:
Lehrling
(1436 Beiträge, 182x hilfreich)

§ 3 Beheizung und Warmwasserversorgung

....

5. In einem Einfamilienhaus betreibt der Mieter die Heizungsanlage auf eigene Kosten selbst. Er hat die Heizungsanlage in sachgemäßem und pfleglichen Zustand entsprechend den gesetzlichen Vorschriften und technischen Erfordernissen zu halten. Zu seinen Lasten gehen auch die Wartungskosten. Außerdem trägt er die Kosten kleinerer Instandsetzungsarbeiten selbst. Der Umfang bestimmt sich nach der Regelung in § 14 Abs. 1 und 2.

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4x Hilfreiche Antwort

#3
 Von 
TF1970
Status:
Lehrling
(1167 Beiträge, 314x hilfreich)

quote:
Außerdem trägt er die Kosten kleinerer Instandsetzungsarbeiten selbst


Das dürfte unwirksam sein, somit wohl die Ganze Klausel.
Warum sollte denn der Mieter nochmal voll tanken, wenn er auszieht ?
Das zieht doch eh Streit nach sich.

Er soll 2000-3000 EUR in Vorleistung gehen ? Oder nur 500l tanken und sich danach vorwerfen lassen, das wäre zu teuer gewesen diese Kleinmenge......

Wir hatten den Spass mit einem Nachmieter schon mal, was zählt denn dann ? Der Einkaufspreis des Öls zum Tankzeitpunk oder der aktuelle Ölpreis ??

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0x Hilfreiche Antwort

#4
 Von 
go401274-47
Status:
Frischling
(21 Beiträge, 2x hilfreich)

Sehr geehrte(r) Herr/Frau Morcheeba,

ich kenne mich mit Heizölheizungsanlagen nicht aus, aber wegen dem Lieferverzug, kann man da nicht ganz pragmatisch einfach einen Kanister Diesel von der Tankstelle holen, das ist doch quasi dasselbe wie Heizöl? Nur reintun, wegen der Leitungen?

Mit freundlichen grüßen,
der Genervte Vermieter!

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-- Editiert go401274-47 am 21.01.2015 17:10

-- Editiert go401274-47 am 21.01.2015 17:10

-- Editiert go401274-47 am 21.01.2015 17:11

0x Hilfreiche Antwort

#5
 Von 
JollyJumper
Status:
Lehrling
(1164 Beiträge, 366x hilfreich)

Auch bei gesunkenem Heizöl- und Dieselpreis kostet der Diesel immer noch ca. doppelt soviel wie Heizöl.
Die meisten Lieferdienste bieten auch Notlieferungen gegen entsprechenden Aufpreis an.
Es ist also nicht die Frage Heizöl zu bekommen, sondern zu welchen Kosten!

Für mich würde sich eher die Frage stellen ob der Mieter hier Hinweispflichtig gewesen wäre bzw. ob er sich durch seinen unterlassenen Hinweis Schadensersatzpflichtig gemacht hat.
Das wird im Zweifelsfall aber wahrscheinlich nur ein Gericht klären können!

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#6
 Von 
go401274-47
Status:
Frischling
(21 Beiträge, 2x hilfreich)

Sehr geehrter Herr JollyJumper,

da haben Sie Recht! Wenn der Notlieferungsaufpreis weniger kostet als ein Kanister Diesel, macht es keinen Sinn, zur Notbefüllung Diesel von einer Tankstelle zu kaufen!

Kostet der Notlieferungsaufpreis weniger als ein Kanister Diesel?

Mit freundlichen Grüßen,
Der Genervte Vermieter!

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-- Editiert go401274-47 am 21.01.2015 17:33

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#7
 Von 
wirdwerden
Status:
Unbeschreiblich
(38810 Beiträge, 14060x hilfreich)

Kommen wir doch mal zur Ausgangsfrage zurück. Wenn im Vertrag nicht anders vorgesehen, dass endet auch die Verpflichtung zum Nachfüllen von Heizöl mit dem Vertragsende.

wirdwerden

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0x Hilfreiche Antwort

#8
 Von 
go401274-47
Status:
Frischling
(21 Beiträge, 2x hilfreich)

Sehr geehrter Herr wirdwerden,

Sie haben Recht man muss auch über die Teorie reden und was eigentlich gefargt wurde, aber hier gibt es vor allem ein Problem in der wirklichen Welt.

Ich als Vermieter kann Ihnen versichern: Wenn Sie das mal so lange machen wie ich, dann lernen Sie, dass es in der wirklichen Welt nicht nur einen Unterschied zwischen Recht Haben und Recht Bekommen gibt, es gibt einen noch größeren Unterschied zwischen Recht bekommen und Geld bekommen. Oft habe ich Recht bekommen und es hat nichts genützt. Im Gegenteil, ich hatte nicht nur den Schaden sondern auch die Kosten der Rechtsverfolgung obendrauf!

Ich finde es für Herrn/Frau Morcheeba viel sinnvoller zu überlegen, wie man JETZT das Problem löst, dass die Leitungen einfrieren.

Mit freundlichen Grüßen,
Der Genervte Vermieter!

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-- Editiert go401274-47 am 21.01.2015 18:13

-- Editiert go401274-47 am 21.01.2015 18:14

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#9
 Von 
TF1970
Status:
Lehrling
(1167 Beiträge, 314x hilfreich)

Bei einem gängigen Vergleichsportal liegt der Preisunterschied von 20 Tage Lieferzeit zu 3 Tagen Lieferzeit bei 2 Cent/Liter

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0x Hilfreiche Antwort

#10
 Von 
redwood123
Status:
Frischling
(42 Beiträge, 32x hilfreich)

quote:<hr size=1 noshade>Meine Frage: Kommt der Mieter seinen vertraglichen Pflichten nach, wenn das Heizöl exakt noch für den Tag reicht, an dem er auszieht und das bei Minusgraden im Winter? <hr size=1 noshade>


Ja.

quote:<hr size=1 noshade> Ist es dem Nachmieter zumutbar, praktisch noch in der ersten Nacht nach Auszug der Vormieter für eine Notbetankung zu sorgen? <hr size=1 noshade>


Das muss der Vermieter entscheiden (Zumutbarkeit).

quote:<hr size=1 noshade>
Was ist, wenn die Betankung so schnell nicht gelingt und es zu Schäden kommt, insbesondere zugefrorener Rohre? <hr size=1 noshade>


Betankung geht heute immer, sogar rund um die Uhr und an Wochenenden. Zur Not 40L Diesel von der Tanke.

quote:<hr size=1 noshade>Ist dann der neue Mieter verantwortlich, weil der Schaden während seiner Mietdauer passierte? <hr size=1 noshade>


Reparatur der Heizungsanlage ist nach § 535 BGB Sache des Vermieters.



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0x Hilfreiche Antwort

#11
 Von 
wirdwerden
Status:
Unbeschreiblich
(38810 Beiträge, 14060x hilfreich)

Sehr geehrter Herr go 47,

1. ich bin weiblichen Geschlechts;

2. ich bin Vermieterin.

Aber es ist nun mal so, dass der Mieter nicht den Tank für seine Nachfolger füllen muss, es sei denn, es stünde im Vertrag.

wirdwerden

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0x Hilfreiche Antwort

#12
 Von 
Morcheeba
Status:
Lehrling
(1436 Beiträge, 182x hilfreich)

Hallo,

also ich bezweifle, dass es Sache des VM ist, wenn der Mieter die Heizung grob fahrlässig oder sogar bedingt vorsätzlich kaputt macht.

Früher gab es nie Diskussionen wegen Restölbeständen. Es wurde geschaut, was drin ist und zum dann aktuellen Preis abgelöst. Natürlich war dann nie der Tank gerade frisch betankt, aber ein paar Wochen reichte das Öl noch.

Hier lässt der neue Mieter am Freitag 4.500 l liefern. Mehr geht in den Tank nicht rein. Wir haben gerade bis ca. 3 Grad Minus und ich hoffe, dass das noch gut geht.

Halte mittlerweile ALLES für möglich, allerdings nicht nur von Mieter- sondern auch von Vermieterseite. Hatte selbst schon einige Mietwohnungen und habe auch als Mieterin die buchstäblichen Pferde vor der Apotheke kotzen sehen.

Aber was man als Vermieter mitmacht, geht auf keine Kuhhaut.



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0x Hilfreiche Antwort

#13
 Von 
wirdwerden
Status:
Unbeschreiblich
(38810 Beiträge, 14060x hilfreich)

Och, bei mir geht das schon auf eine Kuhhaut. Und warum hast Du als Vermieter nicht zwischenzeitlich nachgefüllt? Du wusstest doch, dass der Tank leer war. Da tut man doch was.

wirdwerden

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0x Hilfreiche Antwort

#14
 Von 
Morcheeba
Status:
Lehrling
(1436 Beiträge, 182x hilfreich)

Nein, ich wusste es nicht, weil ich am Tag der Übergabe (bzw. der Rückgabe der Schlüssel) nicht mehr ins Haus bin, sondern erst einige Tage später.

Hätte ich es in der Zeit zwischem dem Ende des einen MietV und dem Beginn des neuen erfahren, wäre ich bei Frost natürlich tätig geworden. Aber wenn es nicht friert, kann eine Haus auch mal eine Woche unbeheizt bleiben.

Ich weiß ja nicht, wie es Dir ginge, aber ich schlage mich nicht darum, für eine Notbetankung die Strecke ein weiteres Mal zu fahren und dann auch noch das Geld vorzustrecken. Bekanntlich reden wir beim Tanken von mehreren Tausend Euro.

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0x Hilfreiche Antwort

#15
 Von 
Harry van Sell
Status:
Unbeschreiblich
(121573 Beiträge, 40039x hilfreich)

Die Verantwortung des Alt-Mieters reicht bis zum Ende des Mietverhältnis, nicht darüber hinaus.
Die Verantwortung des Neu-Mieters beginnt am Anfang de Mietverhältnis,
Alles dazwischen liegt in der Verantwortung des Vermieters.

Ob man da noch was aus "Treu und Glauben" herleiten könnte, müsste man im Falle des Falles versuchen. Die Aussichten sind meiner Meinung nach aber eher ungünstig.





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"Meine persönliche Meinung/Interpretation! Im übrigen verweise ich auf §675 Abs. 2 BGB ."

0x Hilfreiche Antwort

#16
 Von 
Harry van Sell
Status:
Unbeschreiblich
(121573 Beiträge, 40039x hilfreich)

quote:<hr size=1 noshade>also ich bezweifle, dass es Sache des VM ist, wenn der Mieter die Heizung grob fahrlässig oder sogar bedingt vorsätzlich kaputt macht. <hr size=1 noshade>

Stimmt. Aber das hat er ja nicht gemacht.



quote:<hr size=1 noshade>Nein, ich wusste es nicht, weil ich am Tag der Übergabe (bzw. der Rückgabe der Schlüssel) nicht mehr ins Haus bin, sondern erst einige Tage später. <hr size=1 noshade>

quote:<hr size=1 noshade>Hätte ich es in der Zeit zwischem dem Ende des einen MietV und dem Beginn des neuen erfahren, <hr size=1 noshade>

Man hätte es wissen können, man hätte es erfahren können. Das ist das einzige was vor Gericht relevant wäre.



quote:<hr size=1 noshade>Ich weiß ja nicht, wie es Dir ginge, aber ich schlage mich nicht darum, für eine Notbetankung die Strecke ein weiteres Mal zu fahren und dann auch noch das Geld vorzustrecken. <hr size=1 noshade>

Spätestens das würde dann eine eventulle Haftung des Mieters auf 0,0 reduzieren.






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"Meine persönliche Meinung/Interpretation! Im übrigen verweise ich auf §675 Abs. 2 BGB ."

0x Hilfreiche Antwort

#17
 Von 
Lolle
Status:
Bachelor
(3431 Beiträge, 1952x hilfreich)

quote:
Früher gab es nie Diskussionen wegen Restölbeständen.

Man sollte halt nicht von vielen Fällen, in denen es gut gegangen ist, darauf schliessen, dass es immer gutgehen wird. Gerade wenn ein Vertragsverhältnis zu Ende geht, sollte man sich nicht mehr auf's Glück verlassen.

Als Vertragspartei erlebt man tatsächlich vieles, was man nicht für möglich hält - das gilt aber sowohl für Vermieter als auch für Mieter.

Mit der Zeit wirst Du für die Übergabe Deine eigene Checkliste entwickeln - z.B. Übergabetermin nur zu Uhrzeiten mit ausreichend Tageslicht vereinbaren (und als Reserve Taschenlampen dabei haben) - in Deinem Fall auch vorher über den Restöltankstand kommunizieren.

Dass Du aber am Übergabetag gar nicht mehr ins Haus rein bist, halte ich schon für sträflich leichtsinnig. Mehr als einmal habe ich z.B. schon tropfende/nicht richtig zugedrehte Eckventile (nach Küchenabbau erlebt) oder bei Frost abgedrehte Heizungsventile, noch offene Balktontüren und Fenster, vergessene Lappen mit Verdünnung auf dem Fussboden etc. etc.
Da muss man halt auch mal ein paar Minuten investieren, um sein Eigentum vor Schäden zu schützen - das ist auch allemal besser, als sich hinterher darum zu streiten, wer für etwaige Schäden aufkommen muss.

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"Es hilft nichts,das Recht auf seiner Seite zu haben.Man muss auch m.d. Justiz rechnen D Hildebrandt"

0x Hilfreiche Antwort

#18
 Von 
Lauch
Status:
Beginner
(110 Beiträge, 103x hilfreich)

Der vorherige Mieter ist hier mangels vertraglicher Vereinbarung nicht zu belangen.
Allein im Sinne der Schadensminderung sollte die Heizung wieder in Betrieb genommen werden, notfalls mit Diesel. Denn der neue Mieter wird für eventuelle Folgeschäden nur schwer zu belangen sein.
In diesem Sinne sollte auch die Klausel zur Kostenübernahme überarbeitet werden, die Wirksamkeit darf hier angezweifelt werden.


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0x Hilfreiche Antwort

#19
 Von 
Morcheeba
Status:
Lehrling
(1436 Beiträge, 182x hilfreich)

Ja, Harry, da werde ich wohl dazu lernen müssen.
Ich bin noch nicht lange Vermieterin.

Heute wurden jedenfalls vom neuen Mieter 4.500 l getankt.

Hatte den ehemaligen Mietern auch die Mängel mitgeteilt und eine Frist zur Behebung gesetzt. Reaktion bisher: Null. Habe zwar nur knapp unter 1.000 Euro Kaution, aber die behalte ich nun. Gehe eh davon aus, dass auch noch eine BK-Nachzahlung ansteht.

Diese Leute hatten beim Vorvermieter - wie ich erst später erfuhr - über Monate keine Miete mehr bezahlt. Und auch keinen Strom bezahlt.
Bei mir schloss dann die Oma einen neuen Vertrag mit dem Grundversorger.
Ich kann froh sein, dass ich überhaupt Miete bekam und der damals von diesen Mietern übernommene Restölbstand, entsprechend ca. 1.500 Euro, abgestottert wurde.
Die Kaution wurde bis auf 200 Euro auch bezahlt. Den Rest hatte ich gedanklich irgendwann abgeschrieben.



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-- Editiert Morcheeba am 23.01.2015 14:32

-- Editiert Morcheeba am 23.01.2015 14:33

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