Elektrogeräte Küche beim Auszug mitnehmen

30. Mai 2021 Thema abonnieren
 Von 
Chris868
Status:
Frischling
(13 Beiträge, 0x hilfreich)
Elektrogeräte Küche beim Auszug mitnehmen

Guten Tag,

ich muss meine Wohnung wegen einer Eigenbedarfskündigung verlassen. Im Mietvertrag steht folgende Klausel drin: "Die Küchengeräte sind nicht Bestandteil des Vertrages". Darf ich diese beim Umzug mitnehmen (Ofen und Spülmaschine)?

Vielen Dank im Voraus.

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11 Antworten
Sortierung:
#1
 Von 
charlyt4
Status:
Master
(4158 Beiträge, 898x hilfreich)

Zitat (von Chris868):
Darf ich diese beim Umzug mitnehmen (Ofen und Spülmaschine)?



Natürlich; wenn sie dein Eigentum sind. Hört sich aber nicht danach an.




gruß charly

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Gruß Charly

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#2
 Von 
Chris868
Status:
Frischling
(13 Beiträge, 0x hilfreich)

Zitat (von charlyt4):
Natürlich; wenn sie dein Eigentum sind. Hört sich aber nicht danach an.


Vielen Dank für die Antwort. Ich habe in meiner Frage natürlich vergessen zu erwähnen, dass es diese Geräte in der Wohnung bei meinem Einzug schon gab - ich weiß nicht, wer sie erworben hat. Meine Frage hätte dann so lauten können : gehören die Geräte mir, wenn sie nicht Bestandteil des Mietvertrages sind? Die Formulierung im Mietvertrag verwirrt mich ein bisschen.

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#3
 Von 
charlyt4
Status:
Master
(4158 Beiträge, 898x hilfreich)

Zitat (von Chris868):
gehören die Geräte mir, wenn sie nicht Bestandteil des Mietvertrages sind?



Nein. ;)


Signatur:

Gruß Charly

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#4
 Von 
Leo4
Status:
Lehrling
(1712 Beiträge, 272x hilfreich)

Zitat (von Chris868):
Ich habe in meiner Frage natürlich vergessen zu erwähnen, dass es diese Geräte in der Wohnung bei meinem Einzug schon gab - ich weiß nicht, wer sie erworben hat.


Wer diese Geräte erworben hat ist für Dich nicht relevant, es ist jedenfalls nicht Dein Eigentum und verbleiben nach Auszug in der Wohnung; es sei denn, der VM erlaubt Dir die Wegnahme.

Zitat (von Chris868):
Meine Frage hätte dann so lauten können : gehören die Geräte mir, wenn sie nicht Bestandteil des Mietvertrages sind? Die Formulierung im Mietvertrag verwirrt mich ein bisschen.


Türen und Fenster u.a.m. stehen ja auch nicht im Mietvertrag, folglich auch nicht Dein Eigentum.

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Meine persönliche Meinung.

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#5
 Von 
Harry van Sell
Status:
Unbeschreiblich
(118453 Beiträge, 39575x hilfreich)

Zitat (von Chris868):
Im Mietvertrag steht folgende Klausel drin: "Die Küchengeräte sind nicht Bestandteil des Vertrages".

Diese Klausel ist zu 99.9% nichtig.



Zitat (von Chris868):
Darf ich diese beim Umzug mitnehmen (Ofen und Spülmaschine)?

Wenn der Eigentümer Dir das erlaubt, dann ja.


Signatur:

Meine persönliche Meinung/Interpretation!
Im übrigen verweise ich auf § 675 Abs. 2 BGB

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#6
 Von 
charlyt4
Status:
Master
(4158 Beiträge, 898x hilfreich)

Zitat (von Chris868):
Im Mietvertrag steht folgende Klausel drin: "Die Küchengeräte sind nicht Bestandteil des Vertrages".



Zitat (von Harry van Sell):
Diese Klausel ist zu 99.9% nichtig.



Wie man hier auf 99.9% kommt ??

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Gruß Charly

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#7
 Von 
Harry van Sell
Status:
Unbeschreiblich
(118453 Beiträge, 39575x hilfreich)

Zitat (von charlyt4):
Wie man hier auf 99.9% kommt ??

0,1% Restrisiko, das es sich um eine gültige Klausel handelt.


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Meine persönliche Meinung/Interpretation!
Im übrigen verweise ich auf § 675 Abs. 2 BGB

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#8
 Von 
charlyt4
Status:
Master
(4158 Beiträge, 898x hilfreich)

Zitat (von Harry van Sell):
0,1% Restrisiko, das es sich um eine gültige Klausel handelt.



Dazu müsste aber die Küche mitvermietet und Bestandteil der Mietsache sein.

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Gruß Charly

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#9
 Von 
Harry van Sell
Status:
Unbeschreiblich
(118453 Beiträge, 39575x hilfreich)

Zitat (von charlyt4):
Dazu müsste aber die Küche mitvermietet und Bestandteil der Mietsache sein.

Nö, gerade dann wäre die Klausel nichtig.

Wenn es eine Individualvereinbarung wäre, oder dem Mieter ein angemessener Ausgleich gewährt würde, könnte sie gültig sein.


Signatur:

Meine persönliche Meinung/Interpretation!
Im übrigen verweise ich auf § 675 Abs. 2 BGB

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#10
 Von 
charlyt4
Status:
Master
(4158 Beiträge, 898x hilfreich)

Zitat (von Harry van Sell):
Nö, gerade dann wäre die Klausel nichtig.


Das meinte ich ja.

Ist die Küche Bestandteil der Mietsache, wäre der Ausschluß der Küchengeräte ungültig. Sollte die Küche aber nur zur Nutzung überlassen und nicht mitvermietet sein, ist so ein Ausschluß durchaus zulässig.

Signatur:

Gruß Charly

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#11
 Von 
cauchy
Status:
Unparteiischer
(9808 Beiträge, 4455x hilfreich)

Zitat (von charlyt4):
Sollte die Küche aber nur zur Nutzung überlassen und nicht mitvermietet sein, ist so ein Ausschluß durchaus zulässig.
Ob Teile der Wohnung unentgeltlich verliehen wurden, entscheidet aber nicht der Vermieter sondern am Ende ein Richter. Das Thema ist sehr komplex. Ein Vermieter wird durch einen solchen Satz das Mietrecht nicht so einfach aushebeln können.

Für die Frage im Thread ist das jedoch unerheblich. Der Mieter darf aus dem Satz im Mietvertrag nicht schließen, dass der Vermieter die Geräte verschenkt hat.

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