Fenster = Modernisierung???

15. November 2006 Thema abonnieren
 Von 
kagre
Status:
Frischling
(4 Beiträge, 4x hilfreich)
Fenster = Modernisierung???

Hallo,
bei uns steht eine große Modernisierung/Sanierung ins Haus.
U.a. sollen die Fenster erneuert werden. Zur Zeit haben wir 30 Jahre alte Holzfenster, allerdings schon Doppelverglasung. Die Holzrahmen sind teilweise aufgequollen, die Fenster undicht. Es sollen PVC-Fenster eingebaut werden.
Nun will der VM die Kosten zu 75% auf die Mieter umlegen. Ich finde dies aber viel zu hoch, da es ja eigentlich mehr eine Instadsetzung als eine Modernisierung ist und doch eigentlich nur der Differenzbetrag von glw. Holzfenstern zu PVC-Fenstern umgelegt werden kann. Seht ihr das genauso??? Kennt jemand die Rechtslage dazu?

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2 Antworten
Sortierung:
#1
 Von 
Rechtsanwalt Lothar Eichholz
Status:
Frischling
(20 Beiträge, 17x hilfreich)

Die Rechtslage ist ganz einfach. Der Vermieter kann die Kosten nur umlegen, wenn es sich um eine Modernisierung und nicht um eine Instandhaltung / Instandsetzung handelt.

Unter Modernisierung versteht man eine Wohnwertverbesserung, d.h. ein voll funktionsfähiger Mietgegenstand wird hinsichtlich seiner Wohnqualität verbessert ( typisches Beispiel: Austausch einer Einfachverglasung gegen eine Wäremschutzverglasung).

Das ist ja vorliegend nicht der Fall. Der Austausch von Holz- gegen PVC-Fenster hingegen wäre sicherlich keine Wohnwertverbesserung.

Insbesondere der Zustand der Fenster spricht dafür, dass es sich hier um eine reine Instandsetzungsmaßnahme handelt - und die hat der Vermieter alleine zu tragen.

Achtung: selbst wenn sich heraustellen sollte, dass es gleichwohl doch eine Modernisierungsmaßnahme ist, hat der Vermieter genaue Regularien einzuhalten. Er hat die beabsichtigten Maßnahmen anzukündigen, zu beschreiben, die Gesamtkosten und die auf den Mieter entfallenden Kosten usw. darzustellen.

gez. Lothar Eichholz

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#2
 Von 
kagre
Status:
Frischling
(4 Beiträge, 4x hilfreich)

Danke für Ihre schnelle Antwort.

Das mit der Modernisierung/Sanierung ist alles recht dubios.
Uns werden sogenannte "Modernisierungsvereinbarungen" vorgelegt, die wir zu Unterschreiben haben.
Hatte schon mal einen Beitrag dazu ins Forum gestellt. In der Vereinbarung gibt es u.a. einen Pkt, in dem steht: "der Mieter erklärt sich mit dem Baubeginn Ende Nov. 06 einverstanden." Damit geht der VM ja voll auf Dummfang, weil er versucht mit dieser Klausel die 3-monatige Ankündigungsfrist zu umgehen. Da für uns noch viele andere Dinge zu klären sind, haben wir diese Vereinbarung nicht unterschrieben. Leider wurde sie uns auch nicht zur genaueren Durchsicht dagelassen, sondern ununterschrieben wieder mitgenommen. Nun haben wir morgen den nächsten Termin mit dem Techniker, in der Hoffnung, dass die anderen Fragen noch geklärt werden können.
ZB. der Fahrstuhl, der am Nachbareingang angebracht werden soll: Es wird im 4.OG einen Durchgang zu uns geben. Es ist geregelt, dass alle ab 3.OG die Nebenkosten mitzutragen haben. Da wir aber im 2.OG wohnen sind wir da ja schon mal außen vor. Allerdings in der Baukosten umlage sind wir mit drinn. Wieso??? Begründung seitens des Vermieters war: Das es ja sein kann, dass unser 5-jähriger Sohn mal mit dem Fahrstuhl im Nachbarhaus bis hoch fahren möchte, durch den Durchgang geht, um dann 2 Etagen runter zu uns zu laufen... Also völliger Blödsinn!!!

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