Gebäudereinigung Nebenkosten

19. Oktober 2023 Thema abonnieren
 Von 
grobi09
Status:
Frischling
(4 Beiträge, 0x hilfreich)
Gebäudereinigung Nebenkosten

Hallo zusammen,
mal eine rein theoretische Frage:
Es findet ein Vermieterwechsel von A nach B statt. A hat in den Nebenkosten eine Gebäudereinigung berechnet und diese nach empfinden auch durchgeführt, da immer alles sauber erschien. B berechnet diese Nebenkosten auch, reinigt dann aber nur den Vorraum zum Hauptgebäude der im Mietvertrag gennannt wird der Rest verschmutzt mit der Zeit und der Mieter soll den Rest reinigen. Ist dies Rechtens? Als Grundlage steht im Mietvertrag dieser Text unter Betriebskosten: Säuberung der von den Bewohnern gemeinsam genutzten Gebäudeteile, wie Zugänge, Flure, Treppen, Keller, Bodenräume, Waschküche und Fahrkorb des Aufzugs.
Vielen Dank schonmal für eure Antworten, bin sehr gepsannt!

-- Editiert von User am 19. Oktober 2023 16:20

-- Editiert von User am 19. Oktober 2023 16:20

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7 Antworten
Sortierung:
#1
 Von 
Harry van Sell
Status:
Unbeschreiblich
(118811 Beiträge, 39632x hilfreich)

Zitat (von grobi09):
Ist dies Rechtens?

Nö, er hat alles zu reinigen.
Wird dann halt teuer für den Mieter, aber wenn man es sich leisten kann ...


Signatur:

Meine persönliche Meinung/Interpretation!
Im übrigen verweise ich auf § 675 Abs. 2 BGB

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#2
 Von 
grobi09
Status:
Frischling
(4 Beiträge, 0x hilfreich)

Danke schonmal für die Antwort. Ich werde das nochmal etwas anders umschreiben, da wichtige Details fehlen.
Okay also:
Es gibt Mieter "M" und Vermieter "V1" und "V2".
M schließt mit V1 einen Mietvertrag ab, in dem die Gebäudereinigung in den Betriebskosten geregelt wird. Diese wird auch als Vorrauszahlung getätigt und in der Nebenkostenabrechnung aufgelistet und berechnet. Die Flächen machen alle einen gepflegten Eindruck. V2 übernimmt den Mietvertrag von V1 und teilt mit, das nur ein Teil des Vertragstextets erfüllt wird, der Rest muss M machen. Trotzdem wird eine Vorrauszahlung getätigt und in der Nebenkostenabrechnung aufgelistet und berechnet. Die Gemeinschaftsflächen werden mit der Zeit immer ungepflegter. In der Hausordnung steht grundsätzlich, das M die Reinigung zu tätigen hat. Kann V2 einfach nach gut dünken entscheiden ob gereigt wird oder nicht, obwohl V1 dies anscheinend immer getan hat?
Sorry wenns beim ersten mal etwas ungenau war
Mfg

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#3
 Von 
Harry van Sell
Status:
Unbeschreiblich
(118811 Beiträge, 39632x hilfreich)

Zitat (von grobi09):
Kann V2 einfach nach gut dünken entscheiden ob gereigt wird

Nö. Aber er hat ja einen guten Grund
Zitat (von grobi09):
In der Hausordnung steht grundsätzlich, das M die Reinigung zu tätigen hat.




Zitat (von grobi09):
Als Grundlage steht im Mietvertrag dieser Text unter Betriebskosten: Säuberung der von den Bewohnern gemeinsam genutzten Gebäudeteile, wie Zugänge, Flure, Treppen, Keller, Bodenräume, Waschküche und Fahrkorb des Aufzugs.

Das dürfte rein die Abrechnung betreffen wenn es denn gemacht werden würde, jedoch nichts was andere vertraglichen Vereinbarungen überschreibt.

Möglich wäre, das eine tatsächlich ausgeführte jahrelange Reinigung durch V1 zu einer konkludenten Vertragsänderung geführt haben könnte.
Da braucht es aber mehr als ein
Zitat (von grobi09):
nach empfinden



Signatur:

Meine persönliche Meinung/Interpretation!
Im übrigen verweise ich auf § 675 Abs. 2 BGB

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#4
 Von 
Kalanndok
Status:
Student
(2253 Beiträge, 351x hilfreich)

Ist die Hausordnung (in dieser Fassung!) eigentlich Teil des Mietvertrags?
Falls ja, wäre die jahrelange Berechnung der Reinigung als Betriebskosten meiner Meinung nach ungerechtfertigt gewesen.

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#5
 Von 
grobi09
Status:
Frischling
(4 Beiträge, 0x hilfreich)

Zitat (von Kalanndok):
Ist die Hausordnung (in dieser Fassung!) eigentlich Teil des Mietvertrags?

Ja, die Hausordnung wird im Mietvertrag genanant. Situation ist folgende: es gibt einen Eingangsbereich (Foyer) in dem sich mehrere Zugänge zu Wohnungsgebäuden befinden, z.B. Nr 1-9. Dieser Eingangsbereich wird gereinigt durch den Vermieter, die Wohngebäude + die Nutzfläche dieser selber aber nicht, diese soll der Mieter selber machen. Trotzdem werden die Nebenkosten der Gebäudereinigung in der Nebenkostenabrechnung auf das jeweilige Wohngebäude bezogen. Kann das richtig sein?

-- Editiert von User am 20. Oktober 2023 17:42

-- Editiert von User am 20. Oktober 2023 17:43

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#6
 Von 
Kalanndok
Status:
Student
(2253 Beiträge, 351x hilfreich)

Zitat (von grobi09):
Ja, die Hausordnung wird im Mietvertrag genanant.

Das war nicht die Frage.
Die Frage war, ob die Hausordnung, auf die sich konkret jetzt bezogen wird, in dieser Form Teil des Mietvertrages geworden ist.
Eine Einbindung im Sinne von "Hausordnung gilt und ist jederzeit beliebig veränderbar" wäre unwirksam.

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#7
 Von 
grobi09
Status:
Frischling
(4 Beiträge, 0x hilfreich)

Im Mietvertrag steht nur folgendes zur Hausordnung:
§ 18 Vertragsbestandteile
Auch folgende Unterlagen sind Bestandteile des Mietvertrages: Die Hausordnung in der Fassung 1979

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