Kann unser Vermieter einfach ohne schriftliche Vorankündigung den Kabelanschluss kündigen?

12. Oktober 2010 Thema abonnieren
 Von 
Gwyn
Status:
Frischling
(8 Beiträge, 0x hilfreich)
Kann unser Vermieter einfach ohne schriftliche Vorankündigung den Kabelanschluss kündigen?

Guten Abend,

folgende Frage stelle ich zur Diskussion:

Das Haus, in dem sich unsere Wohnung befindet, wurde verkauft. Der neue Vermieter ist eigentlich ganz in Ordnung.
Der Nachbar in der Wohnung unter uns hat nun den Vermieter gebeten, auf Satellitenempfang umzustellen, da dies günstiger wäre.
Der Vermieter hat mich dann mündlich informiert, dass er das Kabelfernsehen abmelden würde. Ich habe ihn darauf hingewiesen, dass ich mit der Kabelgesellschaft auch einen Vertrag für Inet und Telefon habe. Er meinte, er würde dies beachten.
Vor zwei Wochen teilte mir nun dieser Nachbar mit, dass der Vermieter das Kabel zum 01.10. abgemeldet habe und nun am Samstag eine Sat-Schüssel installiert werde.
Ich habe dann meinen Nachbarn nochmals auf mein Inet und Telefon per kabel hingewiesen, und ihm gesagt, er solle dies bei Anschluss bitte unbedingt beachten. Er meinte dann, ein Bekannter würde das erledigen, das Sat-Signal solle dann über die vorhandene Kabelvernetzung im Haus erfolgen. Ich wies ihn nochmals daruaf hin, dass das nicht so einfach wäre und er dem Handwerker bitte unbedingt auf mein Telefon und Inet hinweisen solle.
Das Problem ist, mein Nachbar ist Ausländer, und verstand nun meine Hinweise nicht.
Letzten Samstag kam dann der befreundete Spezialist und versuchte, die bestehenden Kabel mit dem Sat- Signal zu versorgen. Auch ihn wies ich nochmals auf Inet und Telefon hin, auch er verstand mich nicht und meinte in gebrochenem Deutsch, im Laden habe man ihm schon erklärt, was er tun müsse.
Prompt war in meiner Wohnung sowohl das Signal für Fernseher als auch für Inet und Telefon weg.
Ich habe dann versucht, mit dem Nachbarn und seinem Freund zu reden und sie gebeten, den ursprünglichen Zustand wieder her zu stellen, was lapidar mit"bei uns geht doch alles, was hat unsere Dose mit eurem Fernsher zu tun" abgespeist wurde.
Auch der Hinweis, dass ich dann eine Störung bei der Kabelgesellschaft melden würde, wurde abgetan. Es kam dann zu einem lautstarken Streit, weil ich meinen Nachbarn erneut aufforderte, umgehend den Urzustand wieder her zu stellen.
Heute war dann der Techniker der Kabelgesellschaft da, ich musste mir hierfür einen Tag Urlaub nehmen.
Er stellte fest, dass der Nachbar in seiner Wohnung unsachgemäß versucht hat, Satelliten- Dosen zu setzen und dabei meine Verkabelung einfach abgeklemmt hat.
Dies kam erst nach mehr als 2 Stunden Suche heraus, da die Frau des Nachbarn vehement abgestritten hatte, dass an den Dosen etwas gemacht wurde. Nachdem ich dann mit einer Störungsmeldung gedroht hatte, wurde noch am Samstag versucht, alles wieder rückgängig zu machen.
Die Kabelgesellschaft wird nun den Vermieter eine Rechnung stellen, da die Nachbarin der Kabelgesellschaft gesagt hatte, der Vermieter hätte diese Installation in Auftrag gegeben.

Vom Vermieter habe ich zu keiner Zeit einen genauen Termin zur Abschaltung des Kabelsignals erhalten.
Rückfragen an die Kabelgesellschaft bezüglich des Vertrages mit Internet und Telefon wurden so beantwortet, dass es einer schriftlichen Ankündigung oder Genehmigung des Vermieters bedarf, damit ich den Vertrag vorzeitig kündigen kann, zumal der Vermieter auch der Nutzung des Inets widersprichen habe. Der Vertrag für das Haus wäre aber gekündigt und die Signalabschaltung erfolge zum 31.10.2010. Ich habe also in etwa 2 Wochen gar kein Internet und kein Festnetz mehr. Kündigen kann ich auch nicht, da ich nichts schriftliches habe. Und nun bei der Tcom oder anderen einen Inet anschluss beantragen dauert ja auch, zumal ich noch keine Vertragsaufhebung bei der Kabelgesellschaft habe...

Das Kabel wird immer noch über die Nebenkosten abgerechnet. Die Sat- Anlage sollte auf unsere Kosten installiert werden und laut mündlicher Aussage des Vermieters ist jeder selbst dafür verantwortlich, ob er nun Fernseh schauen kann.
Ich möchte mein Kabel behalten, der Nachbar will aber unbedingt die Kabel im Haus fürs Sat- Fernsehen verwenden.
Da jedoch die Verkabelung im Haus sehr unglücklich gelöst ist, wird bei mir dann weder Kabel noch Sat funktionieren, ausser ich lasse sehr kostenaufwändig seperate Leitungen legen.

Mein Nachbar möchte nun 300,- Euro für die Satschüssel und den LNB haben, den er angebracht hat. Es ist für meine Wohnung jedoch nur ein LNB vorgesehen, es ist also auch nicht mehr möglich, ohne Mehrkosten und -aufwand in mehreren Zimmern Fernseh zu schauen (unser Sohn ist 20 und hat seinen eigenen Fernsehgeschmack...), bisher war in 5 Räumen eine funktionierende Antennendose.

Kann unser Vermieter einfach ohne schriftliche Vorankündigung den Kabelanschluss kündigen und dann verlangen, dass wir uns selbst um Sat kümmern, wenn dies vorher zwar nicht direkt im Mietvertrag zugesichert war, jedoch über ein Jahr so war und auch in der letzten Nebenkostenabrechnung (des alten Vermieters) so aufgeführt war?
Ein neuer Mietvertrag wurde nicht gemacht, der alte wurde beibehalten.

Der Vermieter war übrigens bis heute nicht zu erreichen, laut unserem Nachbarn ist er in Amerika.

Kann ich eine Mietminderung geltend machen? Berechtigt diese Kündigung gar zu einer fristlosen Kündigung? (Mein Arbeitgeber hat mir eine Dienstwohnung angeboten)
Kann ich Schadensersatz verlangen, weil ich von Samstag 14.00 bis heute 12.00 weder fernsehen noch telefonieren oder ins Internet konnte (bin Systemadmin bei einer großen Firma und für die Notfallwartung der Server am Wochenende benötige ich zwingend Internet!!!)?

Entschuldigt den langen Text, wusste nicht, wie ich das abkürzen könnte!

Danke schonmal für die Antworten
Gwyn

-- Editiert am 12.10.2010 21:29

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12 Antworten
Sortierung:
#1
 Von 
dem User continually known as Mortinghale
Status:
Lehrling
(1902 Beiträge, 316x hilfreich)

quote:
Da jedoch die Verkabelung im Haus sehr unglücklich gelöst ist

Das ist keine "unglückliche" Lösung, sondern die früher übliche Baumverteilung.
Damit war schon von Anfang an klar, daß die ganze SAT-Chose so nicht funktionieren würde.
Warum hat sich der Vermieter überhaupt auf diesen Blödsinn eingelassen ?
Hat der Nachbar belastende Photos oder so was ?



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#2
 Von 
Gwyn
Status:
Frischling
(8 Beiträge, 0x hilfreich)

Tja, das frag ich mich auch...

Naja, der Vermeiter hat den großen Garten gerodet und der Nachbar hat da fleißig geholfen, schon um seinen Pavillon behalten zu dürfen, der über den Hausstrom abgerechnet wird... Er wird schon seine Gründe haben, der Vermieter...

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#3
 Von 
hamburger-1910
Status:
Bachelor
(3143 Beiträge, 3454x hilfreich)

Ich stelle fest, dass der MV keine Angaben/Zusicherungen hinsichtlich des Fernsehempfangs enthält!

Der VM kann daher frei entscheiden, welche Art des Empfangs er wählt.

Der VM muss auch keine Rücksicht darauf nehmen, dass Sie bei der Kabelges. einen Vertrag für Tel./Internet haben. Dies ist einzig und allein Ihr Problem.

Auch haben Sie vertraglich keinen Anspruch auf Fernsehempfang in jedem Raum (Stichwort Sohn).

Die Pos. "Kabelanschluss" i.d. Nebenkostenabrechnung des Vorbesitzres hätten Sie ggfs. - mangels vertraglicher Vereinbarung - nicht zahlen müssen.

Eine fristlose Kündigung sehe ich überhaupt nicht.

Schadensersatz müsste von Ihnen nachgewiesen werden (ob ein derartiger Anspruch überhaupt besteht, ist zudem äußerst fraglich).

Gleiches gilt für eine Mietminderung.

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0x Hilfreiche Antwort

#4
 Von 
Gwyn
Status:
Frischling
(8 Beiträge, 0x hilfreich)

Es gibt eine Anlage zum Mietvertrag, in der aufgeführt wird, as mit den Nebenkosten abgerechnet wird.
Hier wird auch der Breitbandkabelanschluss aufgeführt.
Gilt dies dann nicht al vertraglich vereinbart?

Gruß Gwyn

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0x Hilfreiche Antwort

#5
 Von 
hamburger-1910
Status:
Bachelor
(3143 Beiträge, 3454x hilfreich)

quote:
Es gibt eine Anlage zum Mietvertrag, in der aufgeführt wird, as mit den Nebenkosten abgerechnet wird.
Hier wird auch der Breitbandkabelanschluss aufgeführt.


Dann konnte auch abgerechnet werden.


quote:
Gilt dies dann nicht al vertraglich vereinbart?




Nein.

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0x Hilfreiche Antwort

#6
 Von 
dem User continually known as Mortinghale
Status:
Lehrling
(1902 Beiträge, 316x hilfreich)

quote:
Nein.


Wieso nicht ?



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0x Hilfreiche Antwort

#7
 Von 
hamburger-1910
Status:
Bachelor
(3143 Beiträge, 3454x hilfreich)

quote:
quote:Nein.

Wieso nicht ?


Ist ja anscheinend nicht vertraglich vereinbart, also kann der VM die Art des Empfangs bestimmen.

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0x Hilfreiche Antwort

#8
 Von 
Gwyn
Status:
Frischling
(8 Beiträge, 0x hilfreich)

Es wurde aber bei Einzug vom vorherigen Vermieter betont, dass er extra den Ausbau für Kabel Deutschland hat machen lassen, damit man dann da Inet und Telefon machen kann, der Betrag für dieses Kabel wäre in den Nebenkosten. Darauf hin habe ich auch den Vertrag bei Kabel gemacht.

Ich hab ja auch nix dagegen, dass er sagt, ok., jeder selber. Ich hab nur ein Problem, dass mein Nachbar sagt er will die Hausverkabelung für seinen Sat- Empfang, wodurch ich das Kabel ja nicht mal mehr auf mich anmelden kann und der VM stimmt dem zu, ohne mich auch nur anzuhören!

Und das er nichts schriftlich gemacht hat, wodurch ich dann wenigstens aus dem Vertrag raus könnte und mich rechtzeitig um Ersatz hätte kümmern können!

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-- Editiert am 12.10.2010 22:31

0x Hilfreiche Antwort

#9
 Von 
hamburger-1910
Status:
Bachelor
(3143 Beiträge, 3454x hilfreich)

Alles, was man nicht schriftlich hat, ist immer nur schwer zu beweisen.

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0x Hilfreiche Antwort

#10
 Von 
Gwyn
Status:
Frischling
(8 Beiträge, 0x hilfreich)

Die Kabelgesellschaft vergibt den Telefonanschluß erst nach schriftlicher Einverständniserklärung durch den Hausbesitzer und seiner Zustimmung zum Einbaueines Rückkanalfähigen Verstärkers. Dieser ist in dem Haus installiert, auf Kosten des vorherigen VM. Dies war bei Einzug schon vorhanden! Darauf wurde vom Vermieter extra hingewiesen.
Es kann doch nicht sein, dass jetzt der neue Vermieter dies einfach kündigen kann, ohne dem Mieter dies schriftlich mit zu teilen, so dass der Vertrag dann aufgehoben werden kann!

0x Hilfreiche Antwort

#11
 Von 
hamburger-1910
Status:
Bachelor
(3143 Beiträge, 3454x hilfreich)

quote:
Es kann doch nicht sein, dass jetzt der neue Vermieter dies einfach kündigen kann, ohne dem Mieter dies schriftlich mit zu teilen, so dass der Vertrag dann aufgehoben werden kann!


DOCH!

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0x Hilfreiche Antwort

#12
 Von 
dem User continually known as Mortinghale
Status:
Lehrling
(1902 Beiträge, 316x hilfreich)

Sehe ich anders.
Wenn der Nachbar unbedingt SAT haben will, soll der sich doch gefälligst neue Kabel legen.



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