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Kellerraum (von vermutlich Obdachlosen) besetzt.

2. Februar 2022 Thema abonnieren
 Von 
John05
Status:
Frischling
(4 Beiträge, 0x hilfreich)
Kellerraum (von vermutlich Obdachlosen) besetzt.

Hallo,
ich habe das Problem dass in meinem bisher ungenutzten und unverriegeltem Kellerraum nun vermutlich ein Obdachloser (aufgebautes Zelt und leere Alkoholflaschen soweit ich durch den Schlitz zwischen Decke und Tür sehen konnte) sich eingenistet hat. Der Raum ist nun durch ein Vorhängeschloss verriegelt. Ich selbst hatte kein Schloss angehängt und der Kellerraum war leer. Ich habe bereits einen Zettel an der Kellerraumtür angebracht mit dem Ich zur Räumung des Kellerraumes bis zum Wochenende auffordere. Sollte die Person bis dahin dem nicht nachgekommen sein, kann ich mir dann einfach Zutritt verschaffen und den Inhalt entsorgen?

Nachtrag: Der Kellerraum ist eindeutig meiner Wohnung zugeordnet und mit meiner Wohnungsnummer beschriftet.

-- Editiert von John05 am 02.02.2022 18:46

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14 Antworten
Sortierung:
#1
 Von 
Harry van Sell
Status:
Unbeschreiblich
(104177 Beiträge, 37608x hilfreich)

Zitat (von John05):
sich eingenistet hat.

Seit wann genau?



Zitat (von John05):
kann ich mir dann einfach Zutritt verschaffen und den Inhalt entsorgen?

Können kann man sicherlich.
Relevanter wäre das "dürfen" bzw. das "sollen".



Hat man die Polizei informiert und Anzeige gestellt?


Signatur:

Meine persönliche Meinung/Interpretation!
Im übrigen verweise ich auf § 675 Abs. 2 BGB

0x Hilfreiche Antwort

#2
 Von 
John05
Status:
Frischling
(4 Beiträge, 0x hilfreich)

Hallo,

Danke für die Rüchmeldung!

Zitat (von Harry van Sell):
Seit wann genau?

Kann ich ehrlich gesagt nicht genau beantworten. Es kann sich um bis zu 5 Monate handeln, es kann auch nur ein Tag sein.
Vermutlich ist es aber mindestens eine Woche, der Anzahl der leeren Flaschen die ich sehen konnte nach zu urteilen.

Zitat (von Harry van Sell):
Können kann man sicherlich.
Relevanter wäre das "dürfen" bzw. das "sollen".

Können kann ich devinitiv. Bolzenschneider kommt sicher durch. Schloss knacken ginge vielleicht auch, wenn man Lust hat und sich da reinfuchsen will...
Tatsächlich ist "dürfen" meine Frage. Habe ich schlecht formuliert.

Zitat (von Harry van Sell):
Hat man die Polizei informiert und Anzeige gestellt?

Nein habe ich nicht. Ich will der Person mal bis zum Wochenende Zeit geben den Raum zu räumen, in der Hoffnung den mit ner Anzeige oder eigenhändigen Räumung verbundenen Stress zu vermeiden. Ansonsten, wenn ich rechtlich keine Probleme kriegen kann, überlege ich einfach den Raum selbst zu räumen um das Thema schnell vom Tisch zu haben ohne die Polizei zu involvieren.

0x Hilfreiche Antwort

#3
 Von 
wirdwerden
Status:
Unbeschreiblich
(35350 Beiträge, 13323x hilfreich)

Wenn da jemand wohnt, dann müsste man denjenigen ja eigentlich mal abfangen können und mit ihm reden. Wie kommt der denn ins Haus rein? Schon mal mit dem Vermieter geredet?

wirdwerden

0x Hilfreiche Antwort

#4
 Von 
John05
Status:
Frischling
(4 Beiträge, 0x hilfreich)

Hallo,

Danke für die Rückmeldung!

Zitat (von wirdwerden):
Wenn da jemand wohnt, dann müsste man denjenigen ja eigentlich mal abfangen können und mit ihm reden.


Ich habe vorhin erst festgestellt dass mein Keller besetzt ist. Ich hatte noch nicht viel Gelegenheit jemanden abfangen zu können.

Zitat (von wirdwerden):
Wie kommt der denn ins Haus rein?

Oft fällt die Haustür von alleine nicht so zu dass sie ordentlich schließt. Man muss dann von innen nochmal gegendrücken. Wenn das jemand (vermutlich viele) nicht machen kann man sie einfach von außen aufdrücken.
Ansonsten lässt fast immer irgendjemand in einem Mietshaus jeden rein der/die klingelt und sagt dass er/sie den Schlüssel vergessen hat o.Ä..

Zitat (von wirdwerden):
Schon mal mit dem Vermieter geredet?

Nein, der Vermieter ist eine Wohnungsgenossenschaft mit bescheiden tollen Öffnungszeiten. Ich kann erst zu Freitag jemanden erreichen. Außerdem vermute ich dass die Wohnungsgenossenschaft nicht bzw. recht langsam helfen kann.

0x Hilfreiche Antwort

#5
 Von 
quiddje
Status:
Master
(4118 Beiträge, 2357x hilfreich)

Da du in einem Juraforum fragst:
1. Es ist dein Kellerraum und du bist somit für ihn und seine Bewohner verantwortlich.
2. Die Wohnung eines Menschen ist vom Grundgesetz geschützt. "Kalte Räumung" indem man eigenmächtig den Besitz des Bewohners beendet, ist ungesetzlich. Das Gewaltmonopol hat der Staat und somit dürfen nur Kräfte des Staates eine Wohnung räumen.
3. Kellerräume sind im Allgemeinen baurechtlich nicht zum Bewohnen zugelassen: unzureichender Tageslichteinfall, Brandschutzbestimmungen, Raumhöhe, ... sind einige der möglichen Gründe dafür.

Jetzt das praktische: da kann das Ziel "leerer Keller" wie andere Ziele manchmal auch unter Missachtung der Gesetzeslage U.U. schneller und billiger erreicht werden.. Ist aber nicht Thema in einem Juraforum.

0x Hilfreiche Antwort

#6
 Von 
Anami
Status:
Unbeschreiblich
(25276 Beiträge, 4796x hilfreich)

Zitat (von John05):
Ich will der Person mal bis zum Wochenende Zeit geben den Raum zu räumen, in der Hoffnung den mit ner Anzeige oder eigenhändigen Räumung verbundenen Stress zu vermeiden.
Gute Idee. So könnte man auch dieser Person den Stress enorm verringern. Paar Tage länger tut dir evtl. auch nicht weh?
Teile der Person das doch mit---Zettel einwerfen dürfte fürs erste genügen, ohne sich auf die Lauer zu legen oder sie abzufangen.
Zitat (von John05):
Nein, der Vermieter ist eine Wohnungsgenossenschaft mit bescheiden tollen Öffnungszeiten.
Wenn deine Fristsetzung nicht dazu führt, dass die Person *auszieht*, kannst du schriftlich dem Vermieter mitteilen, dass dort unbefugt jemand in deinem mitgemieteten Kellerraum haust.
Zitat (von John05):
Außerdem vermute ich dass die Wohnungsgenossenschaft nicht bzw. recht langsam helfen kann.
Wie kommst du darauf? Hast du es denn jetzt tatsächlich eilig?

Signatur:

ist nur meine Meinung.

0x Hilfreiche Antwort

#7
 Von 
John05
Status:
Frischling
(4 Beiträge, 0x hilfreich)

Update:
Also, die Person ist tatsächlich "ausgezogen".
Der Zettel in dem ich zur Räumung aufforderte hat anscheinend gereicht.
Das Vorhängeschloss wurde entfernt und der Inhalt wurde auch (größtenteils) entfernt.
Jetzt habe ich mein eigenes Schloss dran.
Seltsam jedoch ist dass das Zelt nun in der Mülltonne des Mietshauses ist und der Müllplatz eingegittert ist (mit Dach). Und um auf diesen Müllplatz zu kommen braucht man definitiv einen Hausschlüssel. Die Person ist daher höchstwahrscheinlich ein Anwohner. Warum ein Anwohner in einem fremden, feuchten und eher weniger angenehm richenden Keller Zelten wollte bleibt mir ein Rätsel...

Zitat (von Anami):
Gute Idee. So könnte man auch dieser Person den Stress enorm verringern. Paar Tage länger tut dir evtl. auch nicht weh?
Teile der Person das doch mit---Zettel einwerfen dürfte fürs erste genügen, ohne sich auf die Lauer zu legen oder sie abzufangen.

Den Stress der Person zu verringern war nicht direkt meine Absicht, sondern nur relativ Stressfrei aber schnell das Thema abschließen zu können. Ich dachte mir dass mein Zettel die Person von selbst ausziehen lässt und ich mich dann um nichts weiter kümmern muss. Hat sich zum Glück bewahrheitet. Ein paar Tage länger wären theoretisch gegangen, aber da die Person nicht gerade rechtmäßig da drin war und ich jetzt den Keller brauche, fand ich die paar Tage angemessen bzw. großzügig.

Zitat (von Anami):
Wie kommst du darauf? Hast du es denn jetzt tatsächlich eilig?

Ich vermute dass die Wohnungsgenossenschaft auch nichts anderes hätte tun können als die Polizei zu rufen.
Das hätte ich dann auch selbst tun können und mir die Zeit die die Wohnungsgenossenschaft zum Reagieren braucht sparen können.
Und Eilig nicht direkt. Ich habe nun einige Dinge einzulagern (deshalb wollte ich ja jetzt nach 5 Monaten da rein), die ich nicht gerade (auf Dauer) in meiner Wohnung möchte und die ich jetzt doch in der Wohnung unterbringen musste und (noch) im Weg rumstehen.

Aber auch wenn ich praktisch nicht mehr in der Situation stecke und die Polizei und/oder Vermieter rufen die bessere Variante wäre, frage ich mich dennoch ob ich mir dann einfach hätte Zutritt verschaffen dürfen, und ob ich den (Keller-)Inhalt hätte entsorgen dürfen?

0x Hilfreiche Antwort

#8
 Von 
Leo4
Status:
Lehrling
(1557 Beiträge, 267x hilfreich)

Zitat (von wirdwerden):
Wie kommt der denn ins Haus rein?

Es gibt Mieter, die jedem die Haustüre per Summer aufmachen, egal wer sich da einschleicht. Eine nicht ungefährliche "Hilfsbereitschaft" gegenüber den Mitbewohnern.

Signatur:

Meine persönliche Meinung.

0x Hilfreiche Antwort

#9
 Von 
eh1960
Status:
Master
(4984 Beiträge, 1260x hilfreich)

Der Obdachlose "wohnt" nicht in dem Kellerraum, und deshalb fallen auch sämtliche Schutzrechte für den Mieter einer Wohnung hier aus.

Der Obdachlose begeht die Straftat des Hausfriedensbruchs, §123 StGB. Das ist ein absolutes Antragsdelikt, d.h. zu einem Verfahren käme es nur, wenn der Inhaber des Hausrechts Strafantrag stellt.

Vorher kann er aber die Polizei rufen, die entfernt dann den Obdachlosen aus dem Kellerraum.
Das hat für den rechtmäßigen Besitzer (Mieter) des Kellerraums drei Vorteile:

1) muss er sich keinem Risiko aussetzen
2) bringt die Polizei ggf. den Bolzenschneider mit
3) wenn sie den Obdachlosen dort aufgreift, kümmert sie sich weiter um ihn, d.h. sie verständigt ggf. das Sozialamt, setzt ihn bei einer Obdachlosenunterkunft ab, etc.pp.

Der rechtmäßige Besitzer (Mieter) wird dann von den Polizisten vor Ort gefragt werden, ob er Strafantrag wg. Hausfriedensbruch stellen will.

Da kann er den Polizisten einen Gefallen tun, eine Gegenleistung sozusagen, und antworten: "Muss nicht sein." Dann freuen sich die Polizisten, weil das blöden, überflüssigen Papierkram erspart.

(Manchmal, aber das ist eher selten, geben die Polizisten vor Ort auch zu verstehen, daß ihnen ein Strafantrag ganz recht wäre. Dann nämlich, wenn die Knabe sie schon länger auf Trab hält, und ein Strafantrag wg. Hausfriedensbruch hilfreich wäre als Abschreckung oder ähnliches. Dann kann man den Polizisten auch diesen "Gefallen" tun, dem Obdachlosen tut das nichts, schlimmstenfalls landet er für kurze Zeit in der JVA, wo es warm ist und regelmäßig Essen gibt, und vor allem auch mal wieder ärztliche Versorgung.)

Signatur:

Eine "UG" gibt es nicht. Es gibt nur die "UG haftungsbeschränkt".

0x Hilfreiche Antwort

#10
 Von 
eh1960
Status:
Master
(4984 Beiträge, 1260x hilfreich)

Zitat (von Leo4):
Es gibt Mieter, die jedem die Haustüre per Summer aufmachen, egal wer sich da einschleicht. Eine nicht ungefährliche "Hilfsbereitschaft" gegenüber den Mitbewohnern.

Vor allem in Hinblick auf Enkeltrick-Betrüger, Trickbetrüger oder gar Räuber.

Signatur:

Eine "UG" gibt es nicht. Es gibt nur die "UG haftungsbeschränkt".

0x Hilfreiche Antwort

#11
 Von 
Harry van Sell
Status:
Unbeschreiblich
(104177 Beiträge, 37608x hilfreich)

Zitat (von John05):
Seltsam jedoch ist dass das Zelt nun in der Mülltonne des Mietshauses ist und der Müllplatz eingegittert ist (mit Dach). Und um auf diesen Müllplatz zu kommen braucht man definitiv einen Hausschlüssel.

Eventuell hat ein Hausbewohner das Zelt gefunden und entsorgt?



Zitat (von John05):
Warum ein Anwohner in einem fremden, feuchten und eher weniger angenehm richenden Keller Zelten wollte bleibt mir ein Rätsel...

Ärger mit der Ehefrau?


Signatur:

Meine persönliche Meinung/Interpretation!
Im übrigen verweise ich auf § 675 Abs. 2 BGB

0x Hilfreiche Antwort

#12
 Von 
Solan196
Status:
Bachelor
(3231 Beiträge, 356x hilfreich)

Zitat (von Harry van Sell):
Zitat (von John05):
Warum ein Anwohner in einem fremden, feuchten und eher weniger angenehm richenden Keller Zelten wollte bleibt mir ein Rätsel...


Ärger mit der Ehefrau?


Auch mein erster Gedanke. Bei genügend Neugier ließe sich das ja des Nachts mal klären.

0x Hilfreiche Antwort

#13
 Von 
guest-12321.03.2022 17:40:03
Status:
Lehrling
(1312 Beiträge, 176x hilfreich)

Das eigentliche Problem hat sich für den TE nun geklärt, aber er hat die Frage an sich ja aufrecht erhalten.

Zitat (von eh1960):
Vorher kann er aber die Polizei rufen, die entfernt dann den Obdachlosen aus dem Kellerraum.


Der Mieter hat den "Bewohner" aber noch nie gesehen, und selbst wenn die Polizei ihn antreffen und mitnehmen würde, so hätte sich das Problem des Mieters, der beschlagnahmte Raum mit dem Eigentum des "Bewohner", noch nicht gelöst!
Was soll man den rechtmäßig mit diesem fremden Eigentum machen, einfach entsorgen auf jeden Fall nicht. Kostenpflichtig einlagern wird wohl auf wenig sinnvoll sein da die Aussicht die Lagerkosten zurück zubekommen eher unwahrscheinlich sind.

Zitat (von eh1960):
, dem Obdachlosen tut das nichts, schlimmstenfalls landet er für kurze Zeit in der JVA, wo es warm ist und regelmäßig Essen gibt, und vor allem auch mal wieder ärztliche Versorgung.


... das ist einfach nur zynisch!

0x Hilfreiche Antwort

#14
 Von 
Anami
Status:
Unbeschreiblich
(25276 Beiträge, 4796x hilfreich)

Zitat (von John05):
Der Zettel in dem ich zur Räumung aufforderte hat anscheinend gereicht.
Schön zu lesen. Ohne große Geschütze, quasi auf kleiner Flamme. Die Zettel-Idee hat wenig Stress für beide gebracht.
Zitat (von John05):
Und um auf diesen Müllplatz zu kommen braucht man definitiv einen Hausschlüssel.
Nö. Definitiv nicht. Es muss auch kein Bewohner oder Anwohner (?) gewesen sein.
Zitat (von John05):
Ich vermute dass die Wohnungsgenossenschaft auch nichts anderes hätte tun können als die Polizei zu rufen.
Das vermute ich nicht.
Zitat (von John05):
ob ich mir dann einfach hätte Zutritt verschaffen dürfen, und ob ich den (Keller-)Inhalt hätte entsorgen dürfen?
Ob du selbst evtl. fahrlässig gehandelt hast, weil du DEINE Mietsache Kellerraum nicht verschlossen hast? Ob sich daraus das Recht ergäbe, fremde Gegenstände von dort zu entsorgen oder kostenpflichtig entsorgen zu lassen?

Was aus der *hätte-hätte-Situation* entstehen/erwachsen könnte, ist eine Diskussion, an der ich mich nicht beteiligen möchte.
Ich kenne weder den *Kellerbewohner*, noch dich noch den Vermieter noch deinen Mietvertrag/Hausordnung.
Seltsam finde ich nur, dass das Zelt in der Mülltonne war. Wer als O-loser ein Zelt und einen relativ warmen und trockenen Schlafplatz gefunden hat, entsorgt doch sein Zelt nicht ?

Aber danke für deine Rückmeldung.

btw.
Ich kenne mind. 2 größere Whgs-Ges., die 1x jährlich per Aushang informieren, dass am xx Datum die vermieteten, aber nicht verschlossenen Kellerräume sowie die Gemeinschaftsräume geräumt werden. Klappt ganz gut, es gibt aber immer einige, die Hase heißen, nichts wissen und dann ihr *** vermissen. Und nein, die Kosten werden nicht auf die Mieter umgelegt.

Signatur:

ist nur meine Meinung.

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