Kleinkind verstopft WC

Zitat (von Pengu):

möchte gerne mal die Sachlage wissen wie das in so einem Fall ist, ob ich dies selber übernehmen muss oder eine Versicherung da einspringt?

Zitat (von Harry van Sell):

Da hat es sich als überaus zweckmäßig erwiesen, wenn man die uns unbekannten vertraglichen Vereinbarungen / betreffenden Klauseln / Absprachen / Satzungen etc. liest, denn da pflegen solche Details regelmäßig drin zu stehen.

Kennt man diese, kann man sinnvoll weiterdiskutieren.

Bei Unklarheiten gerne wieder hier melden, den vollständigen Wortlaut der relevanten Stellen posten, dann können wir zielführend dazu diskutieren.

Zitat (von Pengu):

Ist dieser Mietvertrag 1:1 und wurde auch nicht verändert.

Zitat (von Pengu):

Dass das Haus aus den 60iger ist, Leitungen seid Jahren gereinigt werden müssen (und Verstopfungen immer wieder vorkommen, auch bei anderen Mietern) spielt glaub ich keine Rolle oder?

Zitat (von Pengu):

Ich kanns mir denken, aber fragen kostet ja nichts

Zitat (von Harry van Sell):

Da hat es sich als überaus zweckmäßig erwiesen, wenn man die uns unbekannten vertraglichen Vereinbarungen / betreffenden Klauseln / Absprachen / Satzungen etc. liest, denn da pflegen solche Details regelmäßig drin zu stehen.

Kennt man diese, kann man sinnvoll weiterdiskutieren.

Bei Unklarheiten gerne wieder hier melden, den vollständigen Wortlaut der relevanten Stellen posten, dann können wir zielführend dazu diskutieren.

Harry's Textbaustein ist tatsächlich weitestgehend irrelevant in diesem Fall.

Zentrale Frage für eine Versicherung wird die Fahrlässigkeit (leicht oder grob) und damit eine eventuelle Aufsichtspflichtverletzung der Eltern sein. Da wird es dann auch darauf ankommen, was die Eltern so alles unternommen haben, um einen Schaden zu minimieren. Offenbar haben Tage bzw. Wochen zwischen dem Ereignis und der Verstopfung gelegen. Genügend Zeit um den Vermieter zu informieren. Wurde das denn gemacht?

Da wir uns im Unterforum Mietrecht und nicht Versicherungsrecht befinden, sollte man aber die mietrechtliche Komponente nicht ganz außer Acht lassen. Der Mieter hat ein Recht darauf, dass der Vermieter eine Versicherung in Anspruch nimmt, sofern diese Versicherung über die Nebenkosten vom Mieter gezahlt wird. Der Vermieter muss also erst einmal versuchen, das Geld von einer Versicherung zu erhalten. Da wird dann die Frage der Fahrlässigkeit eine zentrale Rolle spielen.

Spannend wird es, wenn es keine entsprechende Versicherung gibt oder diese die Haftung berechtigt ablehnt. Denn mietrechtlich gesehen kommt es meiner Meinung nach auf die Fahrlässigkeit gar nicht an. In aller Regel wird es auf die Vereinbarungen im Mietvertrag auch nicht ankommen. Relevant wäre, dass die Toilette nicht vertragsgemäß genutzt wurde. Herunterspülen von massenhaft Feuchttüchern und Binden ist nunmal nicht vom üblichen Gebrauch der Mietsache umfasst. Daher ist § 538 BGB nicht einschlägig und daher muss der Mieter meiner Meinung nach für die Kosten aufkommen.

Zitat (von cauchy):

.......und daher muss der Mieter meiner Meinung nach für die Kosten aufkommen.

Zitat (von hh):

Nur weil der § 538 BGB nicht einschlägig ist, heißt das nicht, dass der Mieter für die Kosten aufkommen muss. Dieser Umkehrschluss ist nämlich nicht zulässig, wie man auch an dem von mir genannten Urteil des LG Düsseldorf sieht.

Zitat (von -Laie-):

Es ist doch überhaupt gar nicht bekannt ob die Eltern, vor der Reinigung, überhaupt wussten was das Kind da angestellt hat. Woraus leitest du das denn ab?

Trotzdem wird es argumentativ schwierig für die Eltern:

Entweder sie haben gesehen, wie das Kind die Verstopfung erzeugt hat, dann stellt sich die Frage, warum sie nicht sofort gehandelt haben, sondern Tage/Wochen gewartet haben.

Oder sie haben nicht gesehen, wie das Kind die Verstopfung erzeugt hat. Dann stellt sich die Frage, woher die Eltern die Gewissheit nehmen, dass es das Kind war. Die bloße Behauptung "es kann nur das Kind gewesen sein" könnte etwas mager sein.