Küche übernahme

Question

Hallo Community, ich bin ab 1Mai 2016 umgezogen. Gleiches Haus und gleicher Vermieter wie zuvor. Als gegenüber die Wohnung frei wurde fragte ich die Vermieterin ob ich die Wohnung tauschen könne...

Sie sagte, dass am nächsten Tag Besichtigungstermin sei und ich könne mich anschließen. Nächsten Tag sah ich mir die Wohnung an und wollte sie haben, wenn sie nicht teurer als 50€wäre. Meine Vermieterin war sich nicht 100 % sicher....unter anderem kam die Küche des Vormieters zur Rede und ob er, wenn ich die Wohnung nehmen würde, sie verkaufen wollen würde und was er haben wollen würde. Er sagte ja und nannte mir den Preis. Ich sagte, dass der Preis wohl OK wäre und dass wir das dann klären könnten wenn ich die Wohnung nehmen würde....

Und dann begann der Ärger...Mir wurde vom Vormieter zugesagt, dass die Schlüsselübergabe spätestens am 27.05 stattfinden sollte....dann die Übergabe der Wohnung fand nie statt und die Schlüssel hatte er meiner Vermieterin am 29.05 einfach in den Briefkasten geworfen, aber das ist eine andere Sache.

Ich hatte in der Zwischenzeit mit meiner Vermieterin gesprochen und sie sagte mir, dass die Küche die summe nicht Wert sei und ich solle das mit den Vormietern bei der Übergabe klären und mich einigen.Ich war dann auch nicht mehr bereit die Summe zu zahlen und wenn er sich auf keine Einigung einlassen wollte, dann sollte sie entfernt werden.

Als wir dann am 29.05 in die Wohnung gingen war die Küche aber noch da. Ich bin davon ausgegangen, dass er sich das anders überlegt hätte und ihm der Ausbau zu umständlich sei....Ich hatte meine Küche, in der alten Wohnung auch deshalb meinen Nachmietern überlassen.....

Etwa zwei Wochen später hatte ich dann einen Brief im Kasten, dass ich das Geld überweisen solle. Keine Telefonnummer, keine Adresse, sondern nur die Bankdaten. Ich konnte ihm nicht mitteilen, dass ich nicht damit einverstanden bin..... Heute war dann ein Brief im Kasten von seiner Anwältin, dass ich das Geld nicht überwiesen habe und ich soll der Zahlung nachkommen.Außerdem stellt sie mir ihre Kosten in Rechnung... Ich bin absolut nicht gewillt überhaupt irgendetwas zu zahlen. Die Küchenzeile war total schmutzig, der Kühlschrank fehlte, eine Schublade ist kaputt und abgenutzt ist sie auch....und wie sieht es mit den Anwaltskosten aus? Es gibt keinen Kaufvertrag und auch keine mündliche Zusage und wenn es eine Übergabe gegeben hätte, dann hätte ich ihm auch gesagt, dass ich nicht gewillt bin sie unter den Umständen zu behalten......

cauchy · Answer

Er sagte ja und nannte mir den Preis. Ich sagte, dass der Preis wohl OK wäre und dass wir das dann klären könnten wenn ich die Wohnung nehmen würde....  Erstmal kommt alles darauf an, was genau dort besprochen wurde und wer was beweisen kann. Der Vormieter muss hier beweisen, dass ein mündlicher Kaufvertrag über Summe X zustande gekommen ist. Wenn er das nicht kann, dann hat er auch keine Ansprüche gegen dich.     Wenn er das kann, so müsste man diskutieren, ob er dich durch den ersten Brief wirksam in Verzug gesetzt hat. Meiner Meinung nach ist das eher nicht der Fall. Du hättest durchaus einen Anspruch gehabt, dass er dir eine ladungsfähige Anschrift mitteilt. Wie solltest du sonst dem Verkäufer die Möglichkeit zur Nacherfüllung geben. Offenbar befand sich die Küche ja nicht in dem Zustand, wie sie beim Verkauf &lpar;mal angenommen das war schon ein Kaufvertrag&rpar; war. Von daher sind meiner Meinung nach die Anwaltskosten auch im Falle eines nachgewiesenen Kaufvertrags nicht zu zahlen.    Solltest du dir sicher sein, dass kein mündlicher Kaufvertrag vorliegt, so solltest du dies einmal kurz der Anwältin mitteilen. Der Vormieter möge doch bitte die Küche in den nächsten zwei Wochen bei dir abbauen.     Wenn er das tut, dann hast du aber natürlich keine Küche mehr. Du hast meiner Meinung nach keinen Anspruch darauf, die Küche kostenlos bzw. zu einem niedrigeren Preis zu erhalten.

Harry van Sell · Answer

Hast Du die Küche noch oder was wurde damit gemacht?

Ich würde der Anwältin zurückschreiben, das der Vormieter seinen Sperrmüll in der Wohnung zurückgelassen hat und man gerne die Kosten für die Entsorgung geltend machen würde, sie möge doch bitte seine Anschrift mitteilen wegen der Zahlungsaufforderung.

Signatur:

Meine persönliche Meinung/Interpretation!
Im übrigen verweise ich auf § 675 Abs. 2 BGB

Andersen123 · Answer

Eine Wohnungsübergabe bei Auszug ist nicht Pflicht. Die Vermieterin muss wieder die Schlüssel bekommen. Mehr ist nicht nötig.

Zur Erinnerung:
§ 546 BGB Rückgabepflicht des Mieters
(1) Der Mieter ist verpflichtet, die Mietsache nach Beendigung des Mietverhältnisses zurückzugeben.

cauchy · Answer

Soooo...jetzt mal angenommen die wohnungsübergabe war korrekt?!  Brauchst du nicht annehmen, weil für dich als Nachmieter vollkommen irrelevant.    So steht ja noch immer im Raum, ob die Küche nach dem Recht verkauft wurde.  Das kann hier im Forum niemand beurteilen. Nur Du der Verkäufer und offenbar die Vermieterin waren vor Ort und wissen, was genau gesprochen wurde. Und der Verkäufer ist in der Beweispflicht. Eine Absichtserklärung ist kein Kauf. Zumindest rechtlich möglich ist aber, dass ein Kauf mit aufschiebender Bedingung "Wenn ich Mieter werde" geschlossen wurde. Solche Konstruktionen gibt es und sie sind, wenn sie denn abgeschlossen werden, auch bindend.

Harry van Sell · Answer

Klingt zwar lustig, dürfte aber relativ sinnfrei sein. Die Anwältin ist meines Wissens nach nicht verpflichtet, die Daten ihres Mandanten anzugeben. Sie ist wahrscheinlich noch nicht einmal berechtigt dazu, wenn dies zum Schaden des Mandanten wäre.  Das soll dem Mandanten ja nur zeigen in welche Richtung die Sache geht.  Eventuell verzichtet er dann freiwillig auf weitere Forderungen.        Und die entscheidende Frage wurde noch nicht beantwortet: Hast Du die Küche noch oder was wurde damit gemacht?        Zumal die Anwaltskosten jetzt fast höher sind als der angebliche Kaufwert....  Anwaltskosten sind gesetzlich vorgegeben, von daher kann das passieren, das für 5 EUR Forderung 60 EUR Anwaltskosten anfallen.  Im übrigen werden hier keine Anwaltskosten geschuldet, da ja überhaupt noch kein Verzug vorliegt.        Also was jetzt? Ok oder nicht ok?  Genau deshalb ja das "wohl OK". Weil man da noch verifizieren wollte, ob der Preis in Ordnung ist. Oder noch mal darüber nachdenken wollte.            -- Editiert von Harry van Sell am 01.07.2016 10:52

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