Mietvertrag Kündigungsfrist WG

13. Juni 2020 Thema abonnieren
 Von 
Bijolak
Status:
Frischling
(18 Beiträge, 1x hilfreich)
Mietvertrag Kündigungsfrist WG

Hallo Liebe Experten,
Meine Frage handelt sich um WG-Zimmer Mietvertrag Kündigung,
Ich kann einfach nicht verstehen wie das mit meinem Mietvertrag geht weil ich so was nicht vorher bei anderen Verträge nicht erlebt habe, Können Sie bitte mir mit diesen Begriffe helfen?

Hier ist das genaue Text in Mietzeit und Kündigung teil:

1-Der Mietvertrag läuft ab dem 15.02.2020

2-Der Mietvertrag läuft nur zum vorübergehenden Gebrauch und endet daher mit dem Ende des Hauptmietvertrages, ohne dass es einer Kündigung bedarf.

3-Setzt der Mieter den Gebrauch der Mietsache nach Ablauf der Mietzeit fort, wir unter Ausschluss von §545 BGB das Mietverhältnis nicht verlängert. Eine Fortsetzung oder Erneuerung des Mietvertrages muss ausdrücklich vereinbart werden.

4-Es gilt eine ordentliche Kündigungsfrist:
4.1 Bei möbliertem Wohnraum innerhalb der Wohnung des Vermieters spätestens am 15. eines Monats zum Ablauf dieses Monats.

4.2. bei Sonstigem Wohnraum:

4.2.1. Seitens des Mieters von einem Monat zum Monatsende
4.2.2. Seitens des Vermieters von einem Monat zum Monatsende

4.2 Die außerordentliche Kündigung bleibt hiervon unberührt.

4.3 Die Kündigung bedarf der Scriftform.


Danke im Voraus!
Bleiben Sie Gesund.

-- Editiert von Bijolak am 13.06.2020 18:40

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3 Antworten
Sortierung:
#1
 Von 
cauchy
Status:
Unparteiischer
(9948 Beiträge, 4494x hilfreich)

Zitat (von Bijolak):
Der Mietvertrag läuft nur zum vorübergehenden Gebrauch
Hat der Mieter explizit den Wunsch geäußert, dass er nur vorrübergehend dort wohnen möchte oder wurde der Passus vom Vermieter vorgegeben?

2.Frage: Wohnt der Vermieter mit in der WG und wurde das Zimmer überwiegend möbliert vermietet?

HIntegrund: Mit den Fragen versuche ich festzustellen, ob die Mietsache unter eine der Ausnahmen aus § 549 (2) BGB fällt. Das ist sehr entscheidend. Fällt der Mietvertrag nicht darunter, so sind viele der Passagen aus dem Mietvertrag ungültig. Ansonsten müsste man sich das nochmal im Detail anschauen.

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#2
 Von 
Bijolak
Status:
Frischling
(18 Beiträge, 1x hilfreich)

Liebe/r Cauchy,
Vielen Dank für die Antwort, Eigentlich wir sind mit 3 Personen in einer möblierten WG, Die Vermieterin bzw. Geschäftsführerin der Firma, die uns die Zimmer vermietet hat wohnt bei uns nicht, Der Passus wurde von der Firma vorgegeben weil die die Wohnungen nicht besitzen sondern nur an den anderen vermieten, Die Firma und Wohnung Besitzer haben einen separaten Mietvertrag abgeschlossen was kann auf eigenen Bedarf des Besitzers wiederruft werden dann müssen wir in einem Monat die Wohnung verlassen und irgendwo anders einziehen, was bei die zwei Mietern passiert hat. Das ist aber klar, dass die Firma für unsere neue Wohnung sorgen muss, was die schon hat getan.

Ich freue mich auf deine Rückmeldung falls was zu erwähnen hast.

Liebe Grüße
Bizhan

0x Hilfreiche Antwort

#3
 Von 
cauchy
Status:
Unparteiischer
(9948 Beiträge, 4494x hilfreich)

Ich hole etwas aus. Es gibt im BGB diverse Gesetze zum Schutz von Mietern, welche Wohnungen zum wohnen mieten. Welche Gesetze für solche Mieter gelten, findet sich in § 549 BGB. In den Absätzen 2 und 3 von § 549 BGB sind Ausnahmen davon formuliert. Man muss also erstmal feststellen, ob ihr unter eine der Ausnahmen fällt oder ob der normale Mieterschutz gilt.

Die Schilderung ist bisher nicht ganz eindeutig. Im Mietvertrag steht "Der Mietvertrag läuft nur zum vorübergehenden Gebrauch". Das wäre eine Ausnahme. Es ist aber fast egal, ob der Satz im Mietvertrag steht oder nicht. Wichtig wäre, ob du dieses Zimmer nur für kurze Zeit anmieten wolltest. Beispiele für "vorrübergehenden Gebrauch" wären z.B. Hotelzimmer oder Zimmer, die nur dafür angemietet werden, weil jemand für wenige Monate irgendwo arbeitet.

Daher nochmal die konkrete Frage, warum du dieses Zimmer angemietet hast und wielange du dort wohnen willst. Dazu die Frage, ob sich irgendwo im Mietvertrag ein Hinweis findet, dass der Mieterschutz eingeschränkt ist. Wenn ja, dann wäre es gut, wenn du diese Passage angeben würdest.

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