Rechtsgrundlage für Eigentümer/Vermieterwechsel

30. Oktober 2019 Thema abonnieren
 Von 
Kalanndok
Status:
Lehrling
(1518 Beiträge, 242x hilfreich)
Rechtsgrundlage für Eigentümer/Vermieterwechsel

Hi,

Ich hatte mir kürzlich im Rahmen eines Themas hier eine Frage gestellt, die ich mir selbst nicht so richtig beantowrten kann.

Angenommen ein Mieter M hat einen Mietvertrag mit einem Vermieter V, der gleichzeitig auch Eigentümer des vermieteten Objekts ist.
Nun wird das vermietete Objekt an einen Käufer K verkauft.
Grundsätzlich logisch ist ja, dass mit Eigentumsübergang auf K dieser auch gleichzeitig der Vermieter wird und an diesen gezahlt werden muss während eine Zahlung an V unter Umständen nicht mehr schuldbefreiend wirkt. Ich frage mich nun...warum eigentlich?

1) Der Vertrag lautet zwischen M und V (in meinen Mietverträgen war bisher auch immer ein Zielkonto für die Überweisungen vereinbart...wenn ich woanders hin überweise wäre ich dem Wortlaut nach vertragsbrüchig).
2) Wenn M ausziehen will, kann er nicht einfach einen M2 benennen, der dann ohne Zustimmung von V in den Mietvertrag eintritt.

Meine Fragen dazu sind jetzt:
1) Was ist da die Rechtsgrundlage aufgrund derer V seine Rechte und Pflichten aus dem Vertrag im Rahmen des Eigentumsübergangs ohne Zustimmung von M vollständig an den K übertragen kann?
2) Warum ist M genau dieses nicht gestattet?

Meiner Meinung nach wäre es doch eher so, dass das Vertragsverhältnis weiterhin zwischen M und V bestehen müsste und durch den Eigentumsübergang lediglich eine Übertragung von Ansprüchen im Innenverhältnis zwischen V und K entsteht.

Meine Vermutung ist, dass es da eigentlich eine recht einfache Lösung gibt, die ich bisher noch nicht übersehe. Kann mir da vielleicht jemand auf die Sprünge helfen?

Gruß,
Steffen

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2 Antworten
Sortierung:
#1
 Von 
cauchy
Status:
Unparteiischer
(9004 Beiträge, 4239x hilfreich)

§ 566 ff BGB für Wohnraum und über § 578 BGB auch für andere Mietverträge.

1x Hilfreiche Antwort

#2
 Von 
Kalanndok
Status:
Lehrling
(1518 Beiträge, 242x hilfreich)

Danke! Das löst die Verwunderung :)
Diese Regelungen kannte ich bisher noch nicht.

0x Hilfreiche Antwort

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