Renovierung

--- editiert vom Admin

Hallo Halbgott,

es ist ein ganz normaler Mietvertrag von Haus u Grund. (26 Seiten)
fristen stehen nur unter § 18 Schönheitsreparaturen und Instandhaltung
das was ich im Beitrag geschrieben habe ist die "nähere Zustandsbeschreibung der Mietsache zum Zeitpunkt der Übergabe" und wurde per Hand dort rein geschrieben.

Gruß

Lutz:

Ein Mietvertrag von haus und Grund sieht defibitiv nicht so aus, wie von dir beschrieben.

Da gibt es zum einen die von dir angegeben Klauseln zu regelmäßigen Schönheitsreparaturen. Bereits hier kommt es auf die EXAKTE Wortwahl an, ob diese wirksam oder unwirksam sind.

Darüber hinaus gibt es sicherlich auch regelungen zum Auszug, also beispielsweise ob anteilig zur letzten Renovierung ein Betrag gezahlt werden muss oder ähnliches.

es gibt auch Regelungen, die nur eine Renovierung bei Auszug fordern.

letzteres vermute ich bei dir, und zwar aus folgendem Grund:

2004 hat der BGH starre fristen zu renovierungen für unwirksam erklärt.
2005 hat der BGH starre Abgeltungsklauseln für unwirksam erklärt.

Daraufhin wurden dann viele mietverträge so umgestellt, dass AUF JEDEN FALL bei Auszug eine renovierung durchzuführen ist, eagl wann bisher renoviert wurde oder ob überhaupt.

2006 wurde schließlich auch diese regelung vom BGH für unwirksam erklärt.

Es spricht daher einiges dafür, dass dein mietvertrag in der zeit zwischen dem 2. und dem 3. Urteil entstanden ist und daher die Forderung nach einer Renovierung bei Auszug unwirksam ist.

Aber das ist nur eine Vermutung. Um es genauer zu beurteilen, müsste man den ganzen mietvertrag im exakten Wortlaut kennen.



-- Editiert von justice005 am 06.12.2008 15:46