Renovierung bei Auszug Ja oder nein?

15. Mai 2023 Thema abonnieren
 Von 
Achbeo
Status:
Frischling
(35 Beiträge, 0x hilfreich)
Renovierung bei Auszug Ja oder nein?

Hallo liebe Forumgemeinde,

ich muss aus meiner Mietwohnung ausziehen.
Beim Einzug habe ich die Wohnung unrenoviert übergeben bekommen, da ein Freund hier vorher gewohnt hat.
Allerdings wurde ins Übergabeprotokoll geschrieben: "Der Mieter weiß, dass er bei Auszug streichen muss."
Im Mietvertrag steht allerdings folgendes: https://ibb.co/HH2R02Z

Muss ich die Wände jetzt also streichen oder kann ich die so lassen?
Wäre über schnelle Hilfe dankbar!

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2 Antworten
Sortierung:
#1
 Von 
hh
Status:
Unbeschreiblich
(47291 Beiträge, 16755x hilfreich)

Zitat (von Achbeo):
Im Mietvertrag steht allerdings folgendes: https://ibb.co/HH2R02Z


Die Klausel im Mietvertrag halte ich für wirksam. Sie verpflichtet den Mieter jedoch nicht zur Durchführung von Schönheitsreparaturen.

Zitat (von Achbeo):
Muss ich die Wände jetzt also streichen


Nein.

0x Hilfreiche Antwort

#2
 Von 
cauchy
Status:
Unparteiischer
(9809 Beiträge, 4456x hilfreich)

Zitat (von Achbeo):
Allerdings wurde ins Übergabeprotokoll geschrieben: "Der Mieter weiß, dass er bei Auszug streichen muss."
Da die Wohnung unrenoviert übergeben wurde, ergibt sich aus dem Mietvertrag keine Renovierungsverpflichtung des Mieters. Bleibt die Frage, ob dieser Passus im Übergabeprotokoll etwas ändert.

Es ist durchaus möglich, wirksame Verpflichtungen im Übegabeprotokoll zu vereinbaren. Die können auch, wenn sie wirklich eine Individualvereinbarung (sprich ergebnisoffen ausverhandelt) wären, AGB-Vereinbarungen aus dem Mietvertrag "schlagen", d.h. ersetzen. Hier in diesem Beispiel wäre zu prüfen, ob es wirklich eine Individualvereinbarung ist und wenn ja, wie diese dann zu interpretieren wäre. Denn da steht ja nicht "Der Mieter verpflichtet sich dazu ...".

Wurde darüber denn irgendwie verhandelt? Wie kam dieser Passus in das Übergabeprotokoll? Gab es für den neuen Mieter irgendwelche Vorteile, wenn er diesem Passus zustimmt?

0x Hilfreiche Antwort

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