Renovierung der Wohnung !! WICHTIG !!

28. Mai 2006 Thema abonnieren
 Von 
FlorianJennifer
Status:
Frischling
(6 Beiträge, 0x hilfreich)
Renovierung der Wohnung !! WICHTIG !!

Hallo, ihr seit unsere letzte Hoffnung auf klärung unserer Fragen !

Meine Frau und ich haben in einer normalen Mietwohnung gewohnt, nun gekündigt und sethen vor einer Frage.

Der Vermieter verlangt das alles neu, weiss gestrichen wird.

Die Wohnung wurde uns Renoviert übergeben, aber nicht in weiss sondern in anderen Farben wie wir es einst wünschten.

Müssen wir die nun komplett neu weiss streichen?

Ach ja und es gab eine mündliche absprache das unsere Whg nur besenrein übergeben werden müsste ?

Wir haben in dieser Wohnung 7Monate gewohnt, also nicht mal ein Jahr! Da sieht alles noch Okay aus.

Wir würden ja auch alle Stellen ausbessern und Schönheitsoperationen durchführen, aber alles weiss streichen???



-- Editiert von FlorianJennifer am 28.05.2006 21:33:23

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9 Antworten
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#1
 Von 
guest123-557
Status:
Schüler
(273 Beiträge, 12x hilfreich)

--- editiert vom Admin

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#2
 Von 
FlorianJennifer
Status:
Frischling
(6 Beiträge, 0x hilfreich)

Also ich schreib mal ab:

1. Der Mieter führt auf eigene kosten die Sch.rep. durch. Sie umfassen... laalaa

2. Während der dauer des Mietverhältnis hat der Mieter die Sch.rep. durchzu führen----
...nach folgenden Zeitabständen:
alle 3 Jahre Küche, Bäder, Duschen
alle 5 Jahre Wohn- und Schlafräume, Flure, Dielen und Toiletten
alle 7 Jahre alle anderen Nebenräume
alle 7 Jahre Anstrich von Fenstern...

3. Sind bei Beendigung des Mietverhältnisses einzelne oder sämtliche Sch.rep. noch nicht fälli, so hat der Mieter die zu erwartenden Kosten anteilig aufgrund eines KV. eines vom Vermieter auszuwählenen Malerbetriebes an den Vermieter nach folgender Maßgabe zu zahlen:
Bäder Duschen Küchen - 33% der kosten wenn länger als ein Jahr
Wohn- und Schlafräume usw - 20% der kosten wenn länger als ein Jahr.

Hiernach folgen noch die anderen kosten wenn länger als 2,3,4,5,6 Jahre (ist ja nicht von Interesse bei mir)

Ich wohne ja nicht mal 1 Jahr darin...

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#3
 Von 
Chylla
Status:
Student
(2107 Beiträge, 626x hilfreich)

Ist denn der gemalte Farbton pastell oder eine kräftige Farbe ? Es gibt ein Urteil, das da differenziert, Pastel kann o.k. sein, aber poppige Farben (die auch oft mehrfach überstrichen werden müssen) sind auf jeden Fall wieder zu bearbeiten.

-----------------
"Chylla"

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#4
 Von 
FlorianJennifer
Status:
Frischling
(6 Beiträge, 0x hilfreich)

Was heisst Popig?

Es gibt 5 Räume

Das Bad: Helles Himmel Blau
Die Küche: Orange - sollte mal Terakota sein
Wohnzimmer: Helles Himmel Blau
Kinderzimmer: 2geteilt in Hellrosa und Sonenngelb
Flur: Mintgrün, auch hell

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#5
 Von 
Odil
Status:
Student
(2165 Beiträge, 851x hilfreich)

Hallo!
Sollt also wirklich die Klausel zu den Schönheitsreparaturen so wörtlich in Eurem Vertrag stehen (und da gibt es nicht im Text die Forumulierung *im Allgemeinen* oder
*üblicherweise* oder ähnliches,) so ist die ganze Vereinbarung im Vertrag hinfällig und ihr müsst gar nicht renovieren.
Denn es würde sich um eine starre Fristenregelung handeln, weil der Vermieter Euch genau vorschreibt wann Ihr was zu renovieren habt. Das ist ein Formfehler.

Es heisst in einem Urteil des BGH:
Fristenpläne für Schönheitsreparaturen, die starre Zeiträume ohne Würdigung der tatsächlichen Verhältnisse vorsehen sind unwirksam, ebenso die damit verbundene quotenmäßige Abgeltung angefangener Renovierungsintervalle.
(BGH VIII ZR 178/05 )

Mieter müssen Wohnungen nur dann renovieren, wenn dies auch tatsächlich erforderlich ist. Mietvertragsklauseln, die feste Termine für Schönheitsreparaturen festlegen, sind unwirksam, so der Bundesgerichtshof. (<a href="http://dejure.org/dienste/vernetzung/rechtsprechung?Text=BGH%20VIII%20ZR%20361/03" target="_blank" class="djo_link" title="BGH, 23.06.2004 - VIII ZR 361/03: Unwirksamkeit von Abgeltungsklauseln mit "starren" Fristen">BGH VIII ZR 361/03</a>)
_______________________
http://www.jurablogs.com/meldungen/2006/04/25/41269/
________
http://www.rechtsrat.ws/vlink/urteile/bgh-06-04-05-8-zr-178-05.htm
___________________
ALSO:

Renovieren nur, wenn es auch tatsächlich nötig ist!

Nach Ansicht der Bundesrichter wird dem Mieter mit solch einer starren Fälligkeits-Klausel der Beweis abgeschnitten, dass die Räume eigentlich noch in Ordnung sind!

Die bittere Folge:
Die starre Fälligkeitsregelung ist unwirksam, da der Mieter so vielleicht renovieren muss, obwohl er noch gar nicht müsste (BGH, Urteil v. 23.6.2004 - <a href="http://dejure.org/dienste/vernetzung/rechtsprechung?Text=VIII%20ZR%20361/03" target="_blank" class="djo_link" title="BGH, 23.06.2004 - VIII ZR 361/03: Unwirksamkeit von Abgeltungsklauseln mit "starren" Fristen">VIII ZR 361/03</a>).

Weil die Schönheitsreparaturen-Klausel ohne den Fristenplan keinen Sinn macht, erklärte der Bundesgerichtshof kurzerhand gleich die g e s a m t e Schönheitsreparaturen-Klausel für unwirksam.
Sie werden es kaum glauben: Damit darf Ihr Mieter jetzt ausziehen ohne zu renovieren (BGH, Urteil v. 23.6.2004 - <a href="http://dejure.org/dienste/vernetzung/rechtsprechung?Text=VIII%20ZR%20361/03" target="_blank" class="djo_link" title="BGH, 23.06.2004 - VIII ZR 361/03: Unwirksamkeit von Abgeltungsklauseln mit "starren" Fristen">VIII ZR 361/03</a>)!
Wenn ein Gericht eine Renovierungsklausel so auslegen könnte, dass der Mieter auf jeden Fall nach Ablauf bestimmter Renovierungsfristen zu Farbe und Pinsel greifen muss, ist die Klausel unwirksam.

_________________________
Schaut mal hier:

_________________________________________
http://www.internetratgeber-recht.de/MietrechtAllgemein/
frameset.htm?https://www.internetratgeber-recht.de/MietrechtAllgemein/Schoenheitsreparaturen/sa7.htm
_________________

http://www.bmgev.de/mietrecht/bgh-urteile/schoenheitsreparaturen/040623-VIII-ZR-361-03-fristen-kommentar.html
____________________________________________

Zum Thema Weisse Farbe ein Urteil:

Landgericht Lübeck
---
14 S 221/00

Wände müssen beim Auszug nicht unbedingt weiß gestrichen werden
Ein Mieter muss bei seinem Auszug die Wände nicht unbedingt weiß streichen oder tapezieren. Ein Anstrich in einer gedeckten Farbe ist auch möglich.

Ein Ehepaar hatte bei seinem Auszug im Flur eine hellblaumarmorierte Tapete zurückgelassen. Die Forderung, den Flur weiß zu streichen, hatten die Mieter mit Hinweis auf den guten Zustand der Tapete abgelehnt.
Zu Recht, wie die Richter des Landgerichts Lübeck urteilten: Kein Mieter könne verpflichtet werden, die Wohnung zum Ende der Mietzeit neu zu streichen, nur weil die Farbe der Wände dem Vermieter nicht gefalle. Wenn der Mieter die vorgeschriebenen Schönheitsreparaturen vornehme, sei die farbliche Gestaltung seine Sache.
Zumal handle es sich bei Hellblau um keine «exzentrische Farbe». Etwas anderes gelte nur im Fall von extremen Farben der Wände.
_____________________

Also mal das BGH-Urteil von 2004 ausdrucken und den VM überzeugen!!!!!!!!




-- Editiert von odil am 29.05.2006 00:07:28

0x Hilfreiche Antwort

#6
 Von 
FlorianJennifer
Status:
Frischling
(6 Beiträge, 0x hilfreich)

Hallo, bei uns ist es allerdings starr geregelt.

Es steht nichts von wegen "wenn es nötig ist oder der bedarf da ist"

Bei uns steht nur das wir es zu machen haben...

Also genau wie unter

"http://www.internetratgeber-recht.de/MietrechtAllgemein/
frameset.htm?https://www.internetratgeber-recht.de/MietrechtAllgemein/Schoenheitsreparaturen/sa7.htm"

beschrieben.

Vielen Dank vor erst...

Ich hoffe der VM sieht es ein ;)

0x Hilfreiche Antwort

#7
 Von 
Alltags-J
Status:
Beginner
(50 Beiträge, 7x hilfreich)

Hallo!

Ob die Farbwahl aller 5 Zimmer noch als neutral bzw. dezent - und damit als Schönheitsreparatur zulässig wäre - einzustufen ist, erscheint mir doch ein wenig fraglich.

Vielmehr ist jedoch zu prüfen, ob die Schönheitsreparaturklausel an sich überhaupt zulässig ist. Dafür ist jedoch eine wortwörtliche Wiedergabe selbiger unumgänglich.

Im Übrigen scheint nach den Zitaten des Mietvertrages allerdings schon jetzt erkennbar, dass Ihr keine Schönheitsrep. hättet durchführen müssen. Dies resultiert aus der nicht gegebenen Fälligkeit dieser (siehe 2., erstmalig partiell nach 3 Jahren) sowie der sog. Quotenhaftungsklausel (siehe 3.), die erst bei Mietdauer über einem Jahr greift.


Beste Grüße

0x Hilfreiche Antwort

#8
 Von 
FlorianJennifer
Status:
Frischling
(6 Beiträge, 0x hilfreich)

Der Vermieter hat aber die Farben angebracht, nicht wir.

Er sagte mir auch es soll nur Besenrein übergeben werden.

Ich habe ja nix schriftliches das er mir das gesagt hatte...

Er hat aber auch nichts wo ich die Farben ausgesucht habe...

0x Hilfreiche Antwort

#9
 Von 
islabonita
Status:
Schüler
(390 Beiträge, 15x hilfreich)

Wie von meinen Vorschreibern schon festgestellt: Ihr müsst nicht renovieren.
Ungültige Schönheitsreparaturklausel + Mietdauer unter einem Jahr sind bereits KO-Kriterien für den Vermieter.

Wenn Ihr selbst die Wohnung in irgendwelchen exotischen Farben gestrichen hättet, dann hätte er von Euch evtl. einen Neuanstrich verlangen können. So wie von Euch geschildert aber keinesfalls. Also seid Ihr aus dem Schneider....

Gruß

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