Staffelmiete - Ist die komplette Staffelvereinbarung nichtig oder verschiebt sie sich?

Hallo,

werden die Mietzinsstaffeln in kürzeren Staffeln als einem Jahr vereinbart, dann ist grds. die ganze Staffelmietvereinbarung unwirksam. Es wird lediglich die Ausgangsmiete geschuldet. Eine unwirksame Staffelvereinbarung beeinflusst hingegen nicht das Recht des Vermieters, die Miete gem. § 558 BGB bis zur ortsüblichen Vergleichsmiete zu erhöhen.

Die Berufung auf die Unwirksamkeit der Staffelvereinbarung wegen eines Verstoßes gegen die Jahresfrist kann unter ganz bestimmten Voraussetzungen gegen die Grundsätze von Treu und Glauben (§ 242 BGB ) verstossen, wenn etwa der Beginn des Mietverhältnisses wegen Verzögerung von Renovierungsarbeiten nach hinten verschoben wird, die Änderung der Staffelvereinbarung aber offensichtlich vergessen wurde (LG Hamburg, Urteil vom 25. 6. 1998 - 334 S 135/97 , NZM 1999, 957 ).

Das gilt aber schon dann nicht mehr, wenn anlässlich der Änderung des Mietvertrages auch die Staffelvereinbarung geändert wird, die Jahresfrist aber keine Beachtung findet (LG Berlin, Urteil vom 20. 4. 2001 - 64 S 471/00 , NZM 2002, 941 ).

Die Frage, ob in Ihrem Fall die Staffelmietvereinbarung unwirksam ist, lässt sich auf Grund der zu berücksichtigenden Umstände des Einzelfalls verbindlich nur in einem gerichtlichen Verfahren klären. Anhand der Sachverhaltsbeschreibung neige ich aber zu der Ansicht, dass sie unwirksam ist.

MfG Gruwo