Tapeten bei Auszug entfernen

19. Februar 2015 Thema abonnieren
 Von 
MrKy
Status:
Frischling
(18 Beiträge, 6x hilfreich)
Tapeten bei Auszug entfernen

Hallo zusammen,

seit Anfang 2009 bewohnt Familie X eine Mietwohnung, aus der sie nun in diesem Jahr ausziehen möchte.

Unter §21 im Mietvertrag" Besondere Vereinbarungen" wurde maschinell (am PC) der Freitext verfasst "Bei Auszug müssen alle Wände von Tapeten entfernt werden" (ist ja schon rein von der Logik falsch) ohne weitere Ergänzungen angefügt.

Familie X würde nur zur gerne auf die Entfernung der Tapeten verzichten.

Inwieweit besteht dennoch die Verpflichtung zur Entfernung der Tapeten oder können sie darum herum kommen?

MrKy

-----------------
""

Fragen zur Miete?

Fragen zur Miete?

Ein erfahrener Anwalt im Mietrecht gibt Ihnen eine vertrauliche kostenlose Einschätzung!
Ein erfahrener Anwalt im Mietrecht gibt Ihnen eine vertrauliche kostenlose Einschätzung!
Kostenlose Einschätzung starten Kostenlose Einschätzung starten



13 Antworten
Sortierung:
#1
 Von 
Liane46
Status:
Student
(2979 Beiträge, 1380x hilfreich)

Bitte hier weiterlesen: http://www.iww.de/mk/archiv/schoenheitsreparaturen-tapetenklausel-gekippt-das-sind-die-konsequenzen-f17497

Ob der Vermieter mit der Einrede, dies sei eine individuelle Vereinbarung, Erfolg haben wird, dürfte mehr als fraglich sein.

-----------------
""

1x Hilfreiche Antwort

#2
 Von 
Harry van Sell
Status:
Unbeschreiblich
(121540 Beiträge, 40034x hilfreich)

Waren denn bei Einzug auch schon Tapeten drauf?





-----------------
"Meine persönliche Meinung/Interpretation! Im übrigen verweise ich auf §675 Abs. 2 BGB ."

2x Hilfreiche Antwort

#3
 Von 
NinaONina
Status:
Lehrling
(1504 Beiträge, 1226x hilfreich)

quote:
Waren denn bei Einzug auch schon Tapeten drauf?


Ist doch ausweislich des oben mittelbar verlinkten BGH-Urteils irrelevant.

Wird aber gerne versucht; die erste Wohnung, die wir uns letztes Jahr angesehen haben, sollte eine vergleichbare Klausel im Mietvertrag haben. Manche VM versuchen es halt, oft schon, weil sie es einfach nicht besser wissen.

-----------------
""

1x Hilfreiche Antwort

#4
 Von 
MrKy
Status:
Frischling
(18 Beiträge, 6x hilfreich)

quote:
Waren denn bei Einzug auch schon Tapeten drauf?


Beim Einzug in die Wohnung waren teils Tapeten drauf, die dann überstrichen wurden (in andere Farben als der ursprüngliche Weißton), teils mussten Tapeten des Vormieters durch die Familie entfernt werden.

quote:
Ob der Vermieter mit der Einrede, dies sei eine individuelle Vereinbarung, Erfolg haben wird, dürfte mehr als fraglich sein.


Ich dachte, daß, gerade weil dieser Freitext ja maschinell vom Vermieter in den Mietvertrag aufgenommen worden ist, es sich hierbei nicht um eine Klausel handeln würde. Dieser Gedanke war dann offenbar falsch?!?


MrKy




-----------------
""

1x Hilfreiche Antwort

#5
 Von 
NinaONina
Status:
Lehrling
(1504 Beiträge, 1226x hilfreich)

Man könnte ja mal den Vormieter ausfindig machen und fragen, was in dessen Mietvertrag stand. ;)

-----------------
""

1x Hilfreiche Antwort

#6
 Von 
Liane46
Status:
Student
(2979 Beiträge, 1380x hilfreich)

quote:
Dieser Gedanke war dann offenbar falsch?!?


Eine Individualvereinbarung muss zwischen den Vertragspartnern verhandelt worden sein. Ist das in deinem Fall passiert?

http://ratgeber.immowelt.de/wohnen/recht/mietrechtslexikon/artikel/artikel/individualvereinbarung.html

-----------------
""

2x Hilfreiche Antwort

#7
 Von 
MrKy
Status:
Frischling
(18 Beiträge, 6x hilfreich)

quote:
Individualvereinbarung


Vielen Dank für den Link!

Was ich nicht ganz verstehe: wie müsste eine Individualvereinbarung denn aussehen? Die müsste ja auch irgendwie schriftlich formuliert worden sein?!?


MrKy

-----------------
""

1x Hilfreiche Antwort

#8
 Von 
MrKy
Status:
Frischling
(18 Beiträge, 6x hilfreich)

Nochmals zur "Individualvereinbarung" : ein Indiz für solch eine Vereinbarung könnte das handschriftliche Hereinsetzen in den Vertrag sein, oder?
Eine andere Möglichkeit wäre gewesen, dass folgendermaßen verfasst worden wäre: "Familie X verpflichtet sich, bei Auszug die Tapeten zu entfernen.".
Beides ist nicht zutreffend bzw. nicht erfolgt.

MrKy

-----------------
""

1x Hilfreiche Antwort

#9
 Von 
wirdwerden
Status:
Unbeschreiblich
(38804 Beiträge, 14059x hilfreich)

Der BGH versteht unter "formularmässig" was anderes als Du. Formularmässig bedeutet, dass eine Regelung fest eingedruckt ist. Nicht, wie es hier ist, hinzugefügt worden ist. Das ist hier der Fall. Der BGH sagt nicht, dass diese Hinzufügung handschriftlich erfolgen muss. Und die schiefe Ausdrucksweise stört auch nicht. Es ist der wirklich geäusserte Wille zu erforschen. Und der ist klar. Gerade dieser Patzer zeigt ja eben, dass wir hier keine formularmässige Anführung haben.

wirdwerden

-----------------
""

1x Hilfreiche Antwort

#10
 Von 
Liane46
Status:
Student
(2979 Beiträge, 1380x hilfreich)

quote:
Und der ist klar. Gerade dieser Patzer zeigt ja eben, dass wir hier keine formularmässige Anführung haben.


Ööh, muss ich das jetzt verstehen? Eine Individualvereinbarung muss verhandelt worden sein, um Gültigkeit zu erlangen. Das Einfügen eines beliebigen Textes in einen Mietvertrag ist keine Vereinbarung, sondern eine Vorgabe des Vermieters.

Daher ist meiner Meinung nach das Entfernen der Tapeten entbehrlich.

-----------------
""

1x Hilfreiche Antwort

#11
 Von 
MrKy
Status:
Frischling
(18 Beiträge, 6x hilfreich)

quote:
Eine Individualvereinbarung muss verhandelt worden sein, um Gültigkeit zu erlangen


Genau darum geht es jetzt doch letztendlich. Familie X ist bei Unterschrift des Mietvertrages auch nicht ausdrücklich auf diesen Passus hingewiesen worden.
Außerdem hätte die "Verhandlung über die Individualvereinbarung" doch auch irgendwo dokumentiert werden müssen?!?

MrKy


-----------------
""

1x Hilfreiche Antwort

#12
 Von 
NinaONina
Status:
Lehrling
(1504 Beiträge, 1226x hilfreich)

quote:
Außerdem hätte die "Verhandlung über die Individualvereinbarung" doch auch irgendwo dokumentiert werden müssen?!?


Nein, eine gesonderte Erklärung, daß etwas eine Individualvereinbarung sein soll, ist nicht notwendig.
Im übrigen kommt es bei vielen Verträgen zu "nicht dokumentierten Individualvereinbarungen", etwa bei Kaufverträgen über Kraftfahrzeuge ("TÜV macht Verkäufer").

Es kann natürlich im Einzelfall ein Beweisproblem (hier: für den beweisbelasteten VM, daß es sich nicht um eine Formularklausel handelt) sein.

-----------------
""

1x Hilfreiche Antwort

#13
 Von 
MrKy
Status:
Frischling
(18 Beiträge, 6x hilfreich)

quote:
Es kann natürlich im Einzelfall ein Beweisproblem (hier: für den beweisbelasteten VM, daß es sich nicht um eine Formularklausel handelt) sein.


Gemäß dieser Aussage würdest Du also sagen, daß es sich um eine Formularklausel handelt?

MrKy

-----------------
""

2x Hilfreiche Antwort

Und jetzt?

Für jeden die richtige Beratung, immer gleich gut.
Schon 270.877 Beratungen
Anwalt online fragen
Ab 30
Rechtssichere Antwort in durchschnittlich 2 Stunden
109.436 Bewertungen
  • Keine Terminabsprache
  • Antwort vom Anwalt
  • Rückfragen möglich
  • Serviceorientierter Support
Anwalt vor Ort
Persönlichen Anwalt kontaktieren. In der Nähe oder bundesweit.
  • Kompetenz und serviceoriente Anwaltsuche
  • mit Empfehlung
  • Direkt beauftragen oder unverbindlich anfragen
Alle Preise inkl. MwSt. zzgl. 5€ Einstellgebühr pro Frage.

Jetzt Anwalt dazuholen.

Für 60€ beurteilt einer unserer Partneranwälte diese Sache.

  • Antwort vom Anwalt
  • Innerhalb 24 Stunden
  • Nicht zufrieden? Geld zurück!
  • Top Bewertungen
Ja, jetzt Anwalt dazuholen