Ungültige Klausel im Mietvertrag? - Sind Nachbesserungsaufforderung wirksam?

10. Juli 2019 Thema abonnieren
 Von 
Peter Pan123
Status:
Frischling
(8 Beiträge, 1x hilfreich)
Ungültige Klausel im Mietvertrag? - Sind Nachbesserungsaufforderung wirksam?

Hallo,

ich hatte bereits in einem anderen Beitrag geschildert, dass ich derweil eine Nachbesserungsaufforderung von meinem Vermieter bekommen habe (aufgrund von überstrichenen Dübellöchern /
siehe: https://www.123recht.de/forum/mietrecht/Nachbesserungsaufforderung-nach-Auszug-__f554981.html)

Ich habe mir meinen Mietvertrag zur Gemüte geführt und würde nun gerne wissen, ob folgende Klausel gültig ist:

"Bei der Rückgabe der Mieträume am Ende des Mietverhältnisses müssen die Wände und Decken in neutralen, deckenden, hellen Farben und Tapeten gestrichen oder tapeziert sein. Satz 1 gilt nicht für die Teile der Mieträume, die sich bei Überlassung in einer anderen farblichen Gestaltung befanden"

Ich bezieh mich dabei konkret auf das Urteil vom 18.06.2008 - <a href="http://dejure.org/dienste/vernetzung/rechtsprechung?Text=VIII%20ZR%20224/07" target="_blank" class="djo_link" title="BGH, 18.06.2008 - VIII ZR 224/07: Unwirksamkeit einer "Farbwahlklausel" in einem Wohnraummietve...">VIII ZR 224/07 (https://openjur.de/u/75190.html) und hierbei insbesondere auf § 307 Inhaltskontrolle (https://dejure.org/gesetze/BGB/307.html).

Falls diese Klausel unwirksam ist, müsste ich anstehende Nachbesserungsaufforderungen leisten müssen?
Danke




1 Antwort
Sortierung:
#1
 Von 
Anitari
Status:
Bachelor
(3201 Beiträge, 1450x hilfreich)

Zitat (von Peter Pan123):
"Bei der Rückgabe der Mieträume am Ende des Mietverhältnisses müssen die Wände und Decken in neutralen, deckenden, hellen Farben und Tapeten gestrichen oder tapeziert sein. Satz 1 gilt nicht für die Teile der Mieträume, die sich bei Überlassung in einer anderen farblichen Gestaltung befanden"


Die Klausel ist nicht unwirksam.

Signatur:

„Sie hören von meinem Anwalt"
ist die erwachsene Version von „Das sage ich meiner Mama"

1x Hilfreiche Antwort

Und jetzt?

Für jeden die richtige Beratung, immer gleich gut.
Schon 300.779 Beratungen
Anwalt online fragen
Ab 30
Rechtssichere Antwort in durchschnittlich 2 Stunden
121.778 Bewertungen
  • Keine Terminabsprache
  • Antwort vom Anwalt
  • Rückfragen möglich
  • Serviceorientierter Support
Anwalt vor Ort
Persönlichen Anwalt kontaktieren. In der Nähe oder bundesweit.
  • Kompetenz und serviceoriente Anwaltsuche
  • mit Empfehlung
  • Direkt beauftragen oder unverbindlich anfragen
Alle Preise inkl. MwSt. zzgl. 5€ Einstellgebühr pro Frage.