Vermieter hat meine Kaution ausgegeben...will sie in Raten zurück zahlen

9. Juli 2005 Thema abonnieren
 Von 
Currywurscht
Status:
Frischling
(32 Beiträge, 1x hilfreich)
Vermieter hat meine Kaution ausgegeben...will sie in Raten zurück zahlen

Hallo,
ich brauche mal Euren Rat. Ich wohne seit fast 6 Jahren in dieser Wohnung, meine Vermieter wohnen im Erdgeschoss und wir haben ein gutes Verhältnis. Nun suchen mein Freund und ich eine neue Wohnung wegen Zuwachs, meine Vermieter sind informiert. Bisher haben wir noch nichts gefunden und haben auch noch nicht gekündigt.
Vorgestern spricht mich meine Vermieterin an und gesteht mir, dass sie mir die Kaution in Raten zurück zahlen müßte, da sie sie ausgegeben hat !!! Ich erklärte ihr, dass sie verpflichtet sei, diese Kaution auf ein Sparbuch anzulegen und mir plus Zinsen zurüch zu zahlen. Sie schaute mich nur groß an....
Ich bekomme knapp 900€ von ihr. Zahle pro Monat 450€, kann ich einfach die letzten 2 Mieten einbehalten ? Ich weiß, dass ich mein Geld sonst nie wieder sehe...
Was meint Ihr dazu ?
Gruß Tina

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15 Antworten
Sortierung:
#1
 Von 
grueneu
Status:
Beginner
(69 Beiträge, 12x hilfreich)

hallo Currywurscht...

...das gibts doch nicht !!!. Ich kann mir nicht vorstellen das es Vermieter gibt die sowas machen. Eine Mietkaution ist "Treuhandgeld". Das muß Mündelsicher angelegt werden. Du kannst den Vermieter jetzt bei der Polizei wegen Betrug anzeigen. Du hast ja sicher Zeugen für die Aussage deiner Vermieterin...oder ???. Das ist eine ganz Böse Sache für den Vermieter.

Mit dem einbehalten der nächsten Mieten wäre ich etwas vorsichtig. Eventuell kannst du die Mieten auf einem Sonderkonto einzahlen,auf das der Vermieter keinen Zugriff hat. Aber dazu kann ich keinen Rat geben.

Gruß grueneu


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#2
 Von 
Knuba
Status:
Praktikant
(847 Beiträge, 206x hilfreich)

@ grueneu - Willkommen in der realen Welt. Ich habe meinen Vermieter deswegen vor Gericht ziehen müssen. Nicht nur ist er Handwerkern gegenüber zahlungsunfähig, er legt die Kautionen auch nie an.

@ Currywurscht - Lass Dir das, was die Vermieterin gesagt hat schriftlich geben und wohne die letzten zwei Monate ab. Wenn der Vermieter sie nicht getrennt von seinem Vermögen angelegt hat, dann nach Aussage meiner Anwältin darf man sie abwohnen. Mache ich ja momentan auch und bei mir ging es um Euro 1.503,00 + 6,5 Jahre Zinsen.

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#3
 Von 
Currywurscht
Status:
Frischling
(32 Beiträge, 1x hilfreich)

Hallo,
ich danke Euch für die Antworten. Tja, das ist die reale Welt. Aber mich hat geschockt, dass sie das auch noch so offen zugegeben hat. An ihrer Stelle hätte ich den Mund gehalten und mir das Geld von meinen Kindern ( Sie hat 3 Töchter ) geliehen.
Ich werde mal schauen, wenn ich sie das nächste Mal sehe, dass ich ihr meinen Vorschlag unterbreite.

Danke nochmal

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#4
 Von 
Jannyelli
Status:
Schüler
(195 Beiträge, 36x hilfreich)

Das Verhalten der Vermieterin ist schlichtweg eine Frechheit...keine Frage und ich würde auf SOFORTIGE Rückzahlung der Kaution mit Androhung einer Anzeige drängen !

Eine Aussage ist aber hier nicht so korrekt...denn die Vermieterin ist "NICHT verpflichtet die Kaution auf ein Sparbuch oder Festgeld anzulegen, sondern das muss der MIETER selber veranlassen !!! Das Sparbuch bzw. Festgeld "auf dem Namen des MIETERS" wird dementsprechend gesperrt, das so eine Verfügung nicht möglich ist !!!

Da die Kaution BAR bezahlt wurde, gibt es auch keinen Anspruch auf Zinsen..es sei denn...im Mietvertrag wurde festgehalten, wie die Kaution angelegt werden soll !




-- Editiert von jannyelli am 12.07.2005 17:03:25

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#5
 Von 
fix
Status:
Praktikant
(978 Beiträge, 330x hilfreich)

quote:<hr size=1 noshade>Da die Kaution BAR bezahlt wurde, gibt es auch keinen Anspruch auf Zinsen..es sei denn...im Mietvertrag wurde festgehalten, wie die Kaution angelegt werden soll ! <hr size=1 noshade>


Falsch. Siehe § 551 BGB :

(3) Der Vermieter hat eine ihm als Sicherheit überlassene Geldsumme bei einem Kreditinstitut zu dem für Spareinlagen mit dreimonatiger Kündigungsfrist üblichen Zinssatz anzulegen. Die Vertragsparteien können eine andere Anlageform vereinbaren. In beiden Fällen muss die Anlage vom Vermögen des Vermieters getrennt erfolgen und stehen die Erträge dem Mieter zu. Sie erhöhen die Sicherheit. Bei Wohnraum in einem Studenten- oder Jugendwohnheim besteht für den Vermieter keine Pflicht, die Sicherheitsleistung zu verzinsen.

(4) Eine zum Nachteil des Mieters abweichende Vereinbarung ist unwirksam.


Der Vermieter hat die Kaution ohne besondere Aufforderung oder Vereinbarung gemäß gesetzlicher Vorschrift verzinslich anzulegen, unabhängig davon, in welcher Form sie gezahlt wurde.

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#6
 Von 
Knuba
Status:
Praktikant
(847 Beiträge, 206x hilfreich)

quote:<hr size=1 noshade>Eine Aussage ist aber hier nicht so korrekt...denn die Vermieterin ist NICHT verpflichtet die Kaution auf ein Sparbuch oder Festgeld anzulegen, sondern das muss der MIETER selber veranlassen !!! Das Sparbuch bzw. Festgeld auf dem Namen des MIETERS wird dementsprechend gesperrt, das so eine Verfügung nicht möglich ist !!! <hr size=1 noshade>


Tut mir leid Jannyelli, aber woher hast Du diesen absoluten unwahren Schwachsinn? Hier lies mal wie es wirklich ist und lerne dazu. Dein Rat hier ist nicht nur unwahr sondern auch 100% falsch!!!

Wie muss der Vermieter die Kaution anlegen?

Der Vermieter ist zunächst verpflichtet, die Kaution von seinem übrigen Vermögen getrennt zu halten. Er darf sie also nicht einfach auf sein normales Konto einzahlen und dann im Rahmen seines nächsten Urlaubs verfrühstücken. Vielmehr muss er ein separates Konto oder noch besser ein Sparbuch anlegen, auf dem dieses Geld separat verwahrt wird. Die Kosten dafür hat der Vermieter zu tragen. Anderslautende Klauseln im Mietvertrag sind unwirksam, § 551 Abs. 4 BGB .

Nach dem Gesetz muss die Kaution zinsgünstig angelegt werden. Der Vermieter muss dafür sorgen, dass die hinterlegte Summe mindestens zu dem für Spareinlagen mit dreimonatiger Kündigungsfrist üblichen Zinssatz verzinst wird, § 551 Abs. 3 S. 1 BGB . Allerdings ist es seit dem 1.9.2001 gesetzlich möglich, dass die Mietparteien auch eine andere Anlageform vereinbaren, die aber grundsätzlich Erträge bringen muss. Z.B. kommen als Anlageformen festverzinsliche Wertpapiere oder Aktien in Frage. Das ist natürlich - je nach Anlageform - für beide Vertragsparteien mit einem Risiko verbunden. Werden Aktien plötzlich weniger Wert, verringert sich die Sicherheit aus Sicht der Vermieters. Und der Mieter bekommt am Ende des Mietverhältnisses weniger Geld zurück.

Der Zinserlös aus der Kautionssumme steht dem Mieter zu, ebenso die Wertsteigerungen aus eventuellen anderen Anlageformen. Der MIeter kann sie allerdings nicht sofort herausverlangen. Denn die erlösten Zinsen werden nach dem Gesetz der Kaution zugeschlagen und erhöhen die Sicherheit. Hat der Vermieter die Kaution zu einem besseren Zinssatz angelegt, dann gehören auch die tatsächlich erzielten höheren Zinsen dem Mieter und werden der Kaution zugeschlagen (LG Düsseldorf, WM 93, S. 400; AG Duisburg, WM 96, S. 763).

Da die Zinsen dem Mieter zustehen, muss dieser die auf die Kaution erzielten Zinsen auch versteuern (Zinsabschlag). Der Zinsabschlag wird normalerweise von den Banken direkt abgezogen, es sei denn, der Bank liegt ein Freistellungsauftrag vor. Lautet das Kautionskonto auf den Vermieter, kann ein solcher Freistellungsauftrag nicht erteilt werden (denn der Kontoinhaber und der Steuerschuldner sind ja dann zwei verschiedene Personen). In diesem Falle kann der Vermieter dem Mieter die von ihm gezahlte Zinsabschlagsteuer in Rechnung stellen und der Mieter kann sie dann wiederum im Rahmen seiner Steuererklärung geltend machen. Tut der Vermieter das, muss er über die von ihm bezahlte Zinsabschlagsteuer dezidiert abrechnen, wobei er auch entsprechende Bankbelege vorlegen muss. Eine solche Abrechnung ist vor allem dann notwendig, wenn der Vermieter mehrere Objekte vermietet hat und die Kautionen auf einem Sammelkonto hinterlegt sind.
Umgehen kann man das gesamte Problem, wenn der Vermieter das Geld auf einem Konto anlegt, das auf den Namen des Mieters eingerichtet hat und worauf er während der Mietzeit aber trotzdem den alleinigen Zugriff hat. In diesem Falle kann nämlich der Mieter einen Freistellungsauftrag erteilen und so die Zahlung der Zinsabschlagsteuer durch die Bank verhindern.

Die Rechtsverhältnisse rund um die Kaution sind seit dem 01.09.2001 in § 551 BGB geregelt. Zuvor standen diese Regeln in § 550b BGB . Diese Vorschrift wurde auch erst am 01.01.1983 in das Gesetz eingeführt. Eine Menge Mietverträge laufen aber bereits erheblich länger. Der Bundesgerichtshof (Re WM 82, 240) hat entschieden, dass trotz der fehlenden gesetzlichen Grundlage auch Kautionen als Altverträgen entsprechend dem Gesetz zu verzinsen sind, wenn nicht im alten Mietvertrag die Zahlung von Zinsen ausdrücklich ausgeschlossen wurde. Streit herrscht zwischen den Gerichten darüber, ob ein formularmäßiger Ausschluss im Kleingedruckten ausreicht (dafür: LG Frankfurt, WM 88, S. 307 ; AG Ludwigshafen, WM 86, S. 335; dagegen: LG Hamburg, WM 96, S. 765; LG München I, WM 92, S. 617 ; LG Nürnberg-Fürth, WM 88, S. 158; LG Berlin, GE 87, 135; LG Frankfurt, WM 86, 336).


© RA G. Kaßing, zuletzt geändert 18.04.2002

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#7
 Von 
Kerstin2
Status:
Schüler
(199 Beiträge, 78x hilfreich)

Hallo Tina,

kleiner Tipp für die Zukunft.
Selber bei der eigenen Bank ein Kautionssparbuch anlegen. Dafür nur den Mietvertrag mitnehmen und dann machen die alles. Das Sparbuch wird dann von Dir dem Vermieter übergeben und er muss es quittieren. Will er dann an Dein Geld, wird sich die Bank sofort bei Dir melden.

So geht man allen Schwierigkeiten aus dem Weg.

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#8
 Von 
Odil
Status:
Student
(2165 Beiträge, 834x hilfreich)

@ Kerstin

Das ist sicher ein guter Tipp. Frage nur, ob
jeder Vermieter sich darauf einlässt.

@ Franceska
du hast Recht mit Deiner Äußerung:

* woher hast Du diesen absoluten unwahren Schwachsinn?*
Selten so einen ****;) gelesen!

Mehr kann man dazu nicht sagen.

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#9
 Von 
Odil
Status:
Student
(2165 Beiträge, 834x hilfreich)

Hallo!
Man mag nun sagen, die VM sind dreist etc.
auch weil sie auch direkt eingestanden, dass
das Geld nicht mehr da ist.
Aber es sie sind ja bereitwillig !!

Vielleicht kann man doch mit Ihnen die
Vereinbarung treffen, die Kaution mit der Miete yu verrechnen.
Das kann doch auch dem VM nur entgegenkommen.

Allerdings ! Ansonsten sieht die Rechtslage
wie folgt aus
~~~~~~~~~~~~~~~~~~

Abwohnen der Mietkaution ist unzulässig
powered by Deutscher Mieterbund e.V.

Vermieter muss Kaution so schnell wie möglich zurückzahlen.

Nach Angaben des Deutschen Mieterbundes (DMB) haben Mieter, die bei Beginn des Mietverhältnisses eine Mietkaution geleistet haben, Anspruch auf Rückzahlung der Mietsicherheit mit Zins und Zinseszins bei ihrem Auszug. Grundsätzlich soll der Vermieter die Mietkaution so schnell wie möglich zurückzahlen. Steht fest, dass er keine Ansprüche an den Mieter mehr hat, kann die Rückzahlung direkt bei Rückgabe der Wohnung erfolgen. Allerdings billigen die Gerichte nach Darstellung des Mieterbundes dem Vermieter eine angemessene Prüfzeit zu, in der dieser klären kann, ob er noch Gegenansprüche aus dem Mietverhältnis gegen seinen Mieter geltend machen kann. Diese Prüfzeit beträgt in Einzelfällen bis zu sechs Monate. Streitigkeiten zwischen Mietern und Vermietern, ob Gegenansprüche bestehen, ob die Mietkaution in voller Höhe zurückgezahlt werden muss oder nicht, sind nach Darstellung des DMB keine Seltenheit.

Immer wieder greifen Mieter deshalb zu dem "Trick", die letzten drei Monate der Mietzeit keine Miete mehr zu zahlen, das heißt also, sie versuchen, ihren Rückforderungsanspruch mit dem Anspruch des Vermieter auf Zahlung der Miete zu verrechnen.
Das ist schlichtweg unzulässig,*
wie jetzt auch das Amtsgericht Dortmund entschied: "Entgegen einer weit verbreiteten, rechtsirrigen Auffassung bei Mietern ist ein Abwohnen der Mietkaution in den letzten Monaten eines Mietvertrages nicht möglich.

Dem Mieter steht zu diesem Zeitpunkt noch gar kein fälliger Gegenanspruch gegenüber dem Vermieter zu, mit dem er aufrechnen könnte."

0x Hilfreiche Antwort

#10
 Von 
Knuba
Status:
Praktikant
(847 Beiträge, 206x hilfreich)

Droht Insolvenz des Vermieters, sollten sich die Mieter zur Sicherung der Kaution die insolvenzsichere Anlage (getrennt vom Vermögen des Vermieters, § 551 BGB ) nachweisen lassen. Wenn dieser Nachweis nicht geführt wird, kann die Kaution mit der Miete verrechnet und neu vom Mieter entsprechend § 551 BGB angelegt werden. Hat der Vermieter die Kaution getrennt von seinem Vermögen angelegt, steht dem Mieter in der Insolvenz des Vermieters ein Aussonderungsrecht zu, sonst nicht (OLG München v. 6.7.1990 - 21 U 2752/90 -, ZMR 90, 413 ).

Bestehen jedoch Zweifel, ob der Vermieter die Kaution ausreichend gesichert hat sollte der Mieter spätestens dann, wenn er feststellt, dass sich die Vermögensverhältnisse des Vermieters verschlechtert haben, diesen auffordern, ihm unverzüglich die insolvenzfeste Anlage nachzuweisen. Weigert sich der Vermieter oder reagiert er gar nicht, darf der Mieter gemäß § 321 BGB den Kautionsbetrag zurückverlangen oder die Mietzinsansprüche mit der Kaution verrechnen, d.h. die Miete bis zur Höhe der eingezahlten Kaution zurückhalten. Er muss jedoch in jedem Fall diesen Betrag zu Gunsten des Vermieters zur Verfügung halten).

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#11
 Von 
Jannyelli
Status:
Schüler
(195 Beiträge, 36x hilfreich)

Oh..da haben sich zwei gefunden...die der Meinung sind..das es "Schwachsinn" ist...was ich geschrieben habe ! Toll..Leute....ich laswe mich gerne belehren...und man lernt dazu...aber bitte nicht so !

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#12
 Von 
bascha77
Status:
Frischling
(1 Beiträge, 0x hilfreich)

mir geht die hutschnur hoch wenn ich euren kram lese.
reale welt...bla bla.

wenn ein mieter mal nicht seine miete,nachzahlung oder anderes zusammen bekommt ist es natürlich klar...
klar MUSS der vermieter eine ratenzahlung akzeptieren.

ist es aber mal anders rum....oh oh böser vermieter.

habt ihr euch mal gedanken gemacht wie viele hausbesitzer ihr wohneigentum schon verloren haben weil es menschen gibt denen es egal ist ob sie zahlen oder nicht.

aber so ist es heute...immer schön nur an seinen vorteil denken,nie an andere :bang:

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#13
 Von 
guest123-2147
Status:
Schüler
(270 Beiträge, 277x hilfreich)

--- editiert vom Admin

0x Hilfreiche Antwort

#14
 Von 
Abdul
Status:
Schüler
(235 Beiträge, 56x hilfreich)

@veritas1111

Richtig! Pappnasen die sich an einen 4 Jahre alten Thread ranhängen haben
für mich ne Vollmeise...

*grins*

Abdul

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#15
 Von 
guest-12326.10.2009 09:38:46
Status:
Bachelor
(3168 Beiträge, 1399x hilfreich)

--- editiert vom Admin

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