Wenn eine Klausel nicht rechtens Mietvertrag auch?

23. September 2013 Thema abonnieren
 Von 
Holzbauer
Status:
Frischling
(1 Beiträge, 0x hilfreich)
Wenn eine Klausel nicht rechtens Mietvertrag auch?

Hallo zusammen,

in meinem neuen Mietvertrag gibt es eine Klausel, wonach die Ungültigkeit einer oder mehrerer Bestimmung die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.
Im meinem alten Mietvertrag gibt es eine solche Klausel nicht. Ist dieser Mietvertrag dann komplett Üngültig, wenn eine Bestimmung nicht Gültig ist?

Schon mal vorweg vielen Dank für eure Antworten.

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3 Antworten
Sortierung:
#1
 Von 
Liane46
Status:
Student
(2979 Beiträge, 1380x hilfreich)

quote:
Ist dieser Mietvertrag dann komplett Üngültig, wenn eine Bestimmung nicht Gültig ist?


Nö, natürlich nicht. Das betrifft nur diese Klausel, der Rest ist davon nicht betroffen.

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#2
 Von 
Anjuli123
Status:
Bachelor
(3594 Beiträge, 1464x hilfreich)

Genau, nur die Klausel ist dann ungültig, nicht der Rest des Vertrags.

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0x Hilfreiche Antwort

#3
 Von 
GROC
Status:
Lehrling
(1024 Beiträge, 691x hilfreich)

Wobei es natürlich im Einzelfall auf die Klausel ankommt - Stichwort offener bzw. versteckter Einigungsmangel.

Die sogen. "salvatorische Klausel" ist jedoch irrelevant, da sie sowieso nur die Gesetzlage wiedergibt.

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