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Winterdienst in Nebenkosten

27. Juni 2022 Thema abonnieren
 Von 
sasger123
Status:
Frischling
(6 Beiträge, 0x hilfreich)
Winterdienst in Nebenkosten

Hallo zusammen,

ich habe vor kurzem eine NK erhalten. In dieser NK sind Kosten für einen Winterdienst aufgelistet und mein Vermieter erbittet die Begleichung der Kosten.

Zur Situation: In dem berechneten Zeitraum ist kein Winterdienst erfolgt. Ich habe dies durch Fotos belegt, dennoch berechnet der Winterdienst mehrere Räumungen.

Meine Frage: Muss ich diese Kosten bezahlen obwohl ich ganz klar belegen kann, dass dieser Service nie durchgeführt worden ist?

Mein Vermieter ist der Meinung ich muss das bezahlen. Er selber befindet sich in einer Eigentümergemeinschaft und diese hat die Kosten bei der letzten Eigentümerversammlung durchgewunken. Seiner Meinung nach ist das dann auch für mich rechtlich bindend.

Ich sehe das so: Die Bindung gilt nur für Ihn. Mein Vertrag ist direkt mit meinem Vermieter. Sollte er mir Kosten in Rechnung stellen die ich widerlegen kann, so kann ich diesen Betrag einbehalten.

Kann hier jemand helfen?

VG

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15 Antworten
Sortierung:
#1
 Von 
Anami
Status:
Unbeschreiblich
(25997 Beiträge, 4882x hilfreich)

Zitat (von sasger123):
Muss ich diese Kosten bezahlen obwohl ich ganz klar belegen kann, dass dieser Service nie durchgeführt worden ist?
Vermutlich ja. Wenn sich im Mietvertrag ein Passus zu Wegereinigung/Winterdienst/Streupflicht findet...und ein Hinweis zur Umlage gem. BetrKV.
https://www.gesetze-im-internet.de/betrkv/__2.html
Dass du auf der Lauer gelegen hast und keinen Winterdienst gesehen hast, bedeutet nicht, dass dafür keine Kosten angefallen sind.
Nimm gern Belegeinsicht bei deinem Vermieter oder der Hausverwaltung.
Zitat (von sasger123):
Ich sehe das so: Die Bindung gilt nur für Ihn.
Das sehe ich nicht so.

Signatur:

ist nur meine Meinung.

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#2
 Von 
Garfield73
Status:
Lehrling
(1811 Beiträge, 621x hilfreich)

Zitat (von sasger123):
dennoch berechnet der Winterdienst mehrere Räumungen.

Tatsächlich Räumungen an bestimmten Tagen?
Wäre eher ungewöhnlich, normal werden Pauschalen vereinbart. Und die fallen halt auch an, wenn kein Schnee fällt...
Oder lag Schnee und der Winterdienst hat nicht geräumt? Denn dann:
Zitat (von sasger123):
Ich habe dies durch Fotos belegt,

Die beweisen IMO gar nichts, außer man hätte durchgehende Bilder über den ganzen Tag. Es könnte ja sein, dass es nach dem Räumen wieder geschneit hat.

Signatur:

Nachdenken ist wie googeln .... nur krasser!

0x Hilfreiche Antwort

#3
 Von 
cauchy
Status:
Richter
(8922 Beiträge, 4212x hilfreich)

Vorab: Ich werde auf weitere Antworten des users Anami nicht reagieren. Es ist einfach zu mühsam, den user immer wieder zu korrigieren.

Zitat (von sasger123):
Die Bindung gilt nur für Ihn. Mein Vertrag ist direkt mit meinem Vermieter. Sollte er mir Kosten in Rechnung stellen die ich widerlegen kann, so kann ich diesen Betrag einbehalten.
Ja und nein. Ja, du hast nur einen Vertrag mit dem Vermieter. Dieser muss dirgegenüber sowohl die Höhe der angefallenen Nebenkosten als auch die Wirtschaftlichkeit der Nebenkosten belegen. In der Regel wird er das durch die Abrechnung der WEG machen. Das ist auch ein relativ starkes Indiz.

Aber natürlich hast du das Recht nachzuweisen, dass Nebenkosten unberechtigt angefallen und damit unwirtschaftlich sind. Im Zweifel müsste dann der Vermieter in der WEG, in der nur er und nicht du als Mieter involviert ist, gegen diese Nebenkosten bzw. den Vertrag mit dem Anbieter vorgehen.

Ich sage es mal direkt: Da ist sowohl von dir gegenüber deinem Vermieter als auch von dem gegenüber der WEG ein dickes Brett zu bohren. Ich sehe diverse Punkte, die nur schwer zu beweisen sein werden. Wenn du dich da wirklich reinhängen und im Zweifel Ärger mit deinem Vermieter und der Hausverwaltung in Kauf nehmen willst, dann solltest du damit beginnen herauszufinden, wer auf welcher Basis mit dem Winterdienst beauftragt wurde.

Wenn das eine Fremdfirma (unabhängig von WEG-Verwaltung ist), dann wird die auf Basis eines Vertrages eine Rechnung gestellt haben. Daran wird wenig zu rütteln sein. Da wäre dann höchstens der Ansatz, dass die Firma ihren bezahlten Job nicht erledigt hat. Dazu wäre zu prüfen, was überhaupt zum Job gehört. Wenn der Winterdienst durch einen Hausmeister oder als Teil eines Gesamt-Servicepaketes (schlimmstenfalls durch eine der Verwaltung nahestehende Firma) durchgeführt wurde, dann wäre zu prüfen, ob es irgendwelche Belege über die durchgeführten Arbeiten gibt. Normalerweise sollten dann nämlich Stundenzettel existieren.

Meine Vermutung: Am Ende gibt's viel Ärger und Lärm um wenig bis nichts. Mein persönlicher Rat wäre daher, den Vermieter darauf hinzuweisen, dass doch bitte der Winterdienst ordnungsgemäß durchzuführen ist und er dir gegenüber dafür auch haftbar ist. Ansonsten würde ich den Ärger runterschlucken.

0x Hilfreiche Antwort

#4
 Von 
sasger123
Status:
Frischling
(6 Beiträge, 0x hilfreich)

Danke euch.

Also der Winterdiensts wird durch eine Fremdfirma nach Aufwand abgerechnet. Ich habe die Belege nun angefordert.

Ergänzung: Die Beweise meinerseits wurde während der wenigen Schneetage im Stundentakt gesammelt. Es war mir während dieser Zeit nicht möglich mit dem Auto zur Arbeit zu fahren.

Die Angelegenheit ist seit 4 Jahren ein Streitthema. Vor 2 Jahren hatte ich das Thema bereits angesprochen bei meinem Vermieter. Er bat mich dann um diese Beweisführung. Es liegen 2 Jahre komplette Beweisführung vor.

Bei der EVersammlung hat er meine Bilder vorgelegt und selber gegen die Bezahlung gestimmt, wurde aber überstimmt.

0x Hilfreiche Antwort

#5
 Von 
cauchy
Status:
Richter
(8922 Beiträge, 4212x hilfreich)

Zitat (von sasger123):
Bei der EVersammlung hat er meine Bilder vorgelegt und selber gegen die Bezahlung gestimmt, wurde aber überstimmt.
Dann hat er es eh schon probiert. Vielleicht könntest du im Unterforum WEG Hinweise dazu bekommen, was der Vermieter jetzt eigentlich noch gegenüber der WEG ausrichten kann.

Zitat (von sasger123):
Die Beweise meinerseits wurde während der wenigen Schneetage im Stundentakt gesammelt. Es war mir während dieser Zeit nicht möglich mit dem Auto zur Arbeit zu fahren.
Wenn du wegen des mangelhaften Winterdienstes nicht Auto fahren konntest (und dies beweisen kannst), so kannst du Mietminderung und gegebenenfalls sogar Schadensersatz gegenüber dem Vermieter geltend machen.

0x Hilfreiche Antwort

#6
 Von 
sasger123
Status:
Frischling
(6 Beiträge, 0x hilfreich)

Zitat (von cauchy):
Dann hat er es eh schon probiert. Vielleicht könntest du im Unterforum WEG Hinweise dazu bekommen, was der Vermieter jetzt eigentlich noch gegenüber der WEG ausrichten kann.


Kann mir das als Mieter nicht egal sein? Wie gesagt, habe ich nur einen Vertrag mit ihm. Die EG kann mir doch egal sein oder nicht?

0x Hilfreiche Antwort

#7
 Von 
Anami
Status:
Unbeschreiblich
(25997 Beiträge, 4882x hilfreich)

Zitat (von cauchy):
Ich werde auf weitere Antworten des users Anami nicht reagieren.
Das ist auch nicht nötig und du brauchst das auch nicht wiederholt ankündigen.
Wenn dem TE dein ---ja und nein--- und das dicke Brett hilft und genügt, kann er meine Antworten doch selbst ignorieren. Ist doch wirklich ganz einfach. :smile:
-----------------------------------------
Zitat (von sasger123):
Also der Winterdiensts wird durch eine Fremdfirma nach Aufwand abgerechnet. Ich habe die Belege nun angefordert.
Ob man dir Belege zuschickt, musst du abwarten. In aller Regel hat ein Mieter die Möglichkeit zur ---Belegeinsicht---beim Vermieter bzw. bei der beauftragten Hausverwaltung.
Zitat (von sasger123):
Bei der EVersammlung hat er meine Bilder vorgelegt und selber gegen die Bezahlung gestimmt, wurde aber überstimmt.
Das ist manchmal so. Du kannst dich gern mit deinem Vermieter streiten. Sogar der Rechtsweg steht dir frei.
Zitat (von sasger123):
Es war mir während dieser Zeit nicht möglich mit dem Auto zur Arbeit zu fahren.
Wie oft in den 2 Jahren? Wie viel willst du nicht bezahlen?

Meines Wissens berechnen diese Fremdfirmen für die Winterdienste/Schneeräum-/Streupflicht nicht nur die jeweiligen sichtbaren Vor-Ort-Einsätze, sondern auch die Vorhaltung, Planung, Bereitstellung usw.
Wir erhalten jährlich mit der BK-Abrechnung unaufgefordert eine separate Rechnung samt Beleg der Fremdfirma für die Zeiträume des Winterdienstes.
Vielleicht hat sich hier in unserer WEG vor Jahren mal jemand beschwert...weil kein Schneeschieber geschoben hatte?? :wink:


Signatur:

ist nur meine Meinung.

0x Hilfreiche Antwort

#8
 Von 
sasger123
Status:
Frischling
(6 Beiträge, 0x hilfreich)

Zitat (von Anami):
Es war mir während dieser Zeit nicht möglich mit dem Auto zur Arbeit zu fahren.
Wie oft in den 2 Jahren? Wie viel willst du nicht bezahlen?


An insgesammt 6 Tagen

0x Hilfreiche Antwort

#9
 Von 
Loni12
Status:
Student
(2473 Beiträge, 399x hilfreich)

Wir haben mit dem Winterdienst einen Pauschalbetrag. Egal ob es wenig oder viel schneit, die Summe bleibt die gleiche. Und die Kosten werden umgelegt auf die Mieter.

0x Hilfreiche Antwort

#10
 Von 
sasger123
Status:
Frischling
(6 Beiträge, 0x hilfreich)

Zitat (von Loni12):
Wir haben mit dem Winterdienst einen Pauschalbetrag. Egal ob es wenig oder viel schneit, die Summe bleibt die gleiche. Und die Kosten werden umgelegt auf die Mieter.


Der Betrag variiert jedes Jahr

0x Hilfreiche Antwort

#11
 Von 
cauchy
Status:
Richter
(8922 Beiträge, 4212x hilfreich)

Zitat (von sasger123):
Kann mir das als Mieter nicht egal sein? Wie gesagt, habe ich nur einen Vertrag mit ihm. Die EG kann mir doch egal sein oder nicht?
Jein. Mietrechtlich kannst du den Vermieter z.B. auf "Mängelbeseitigung" verklagen. Also Klage darauf, dass dieser den Winterdienst sicherstellt. Bei einem Winterdienst wäre es theoretisch sogar möglich, dass der Vermieter einen weiteren, eigenen Dienst beauftragt. Aber bei vielen Dingen kann ein einzelner Eigentümer innerhalb einer WEG nichts machen, wenn die Mehrheit gegen ihn ist. Bei einer Klage Unmögliches zu verlangen, wird nicht wirklich erfolgreich sein. Daher ist es schon relevant, welche Möglichkeiten der Vermieter innerhalb der WEG überhaupt hat.

Meine Aussage bezog sich aber eher darauf, dass der Vermieter ja offenbar durchaus willig ist. Wenn du ihm Vorschläge an die Hand geben kannst, wie er innerhalb er WEG den Winterdienst ändern kann, dann ist er vielleicht bereit denen zu folgen.

Ich merke schon, dass dir die Aussage "In diesem Fall ist der Winterdienst nicht auf den Mieter umlegbar" am besten gefallen würde. Alleine, ich traue mich nicht, diese Aussage zu treffen. Der Vermieter hat mit einiger Sicherheit Belege, dass er als Teil der WEG diese Ausgaben getätigt hat. Damit sind die Kosten angefallen. Es bleibt nur die Option zu argumentieren, das Verhalten der WEG und damit des Vermieters sei unwirtschaftlich, weil Kosten ohne Gegenleistung gezahlt wurden. Ich halte eine solche Argumentation zwar für möglich, aber ein Prozessrisiko wäre recht hoch.

Zitat (von sasger123):
An insgesammt 6 Tagen
Wenn das beweisbar ist, wäre eine Mietminderung und die Aufforderung zur "Mängelbeseitigung" vielleicht zielführender. Notfalls müsste der Vermieter einen eigenen Winterdienst beauftragen. Aber Achtung: Das kann richtig kosten. Bist du wirklich zufrieden, wenn dann der WEG-Winterdienst nicht mehr anfällt und dafür deutlich höhere Nebenkosten für den eigenen Vermieter-Winterdienst anfallen?

0x Hilfreiche Antwort

#12
 Von 
sasger123
Status:
Frischling
(6 Beiträge, 0x hilfreich)

Zitat (von cauchy):
Zitat (von sasger123):
An insgesammt 6 Tagen
Wenn das beweisbar ist, wäre eine Mietminderung und die Aufforderung zur "Mängelbeseitigung" vielleicht zielführender. Notfalls müsste der Vermieter einen eigenen Winterdienst beauftragen. Aber Achtung: Das kann richtig kosten. Bist du wirklich zufrieden, wenn dann der WEG-Winterdienst nicht mehr anfällt und dafür deutlich höhere Nebenkosten für den eigenen Vermieter-Winterdienst anfallen?


Wieviel % könnte man denn in diesem Falle mindern?

0x Hilfreiche Antwort

#13
 Von 
cauchy
Status:
Richter
(8922 Beiträge, 4212x hilfreich)

Zitat (von sasger123):
Wieviel % könnte man denn in diesem Falle mindern?
Dazu gibt es von mir keine Aussage. Wenn du zuviel minderst, entsteht ein Mietrückstand, der schlimmstenfalls zu einer Kündigung führen kann. Wenn du wirklich über eine Mietminderung oder anderweitige Klage nachdenkst, so empfehle ich einen Anwalt für Mietrecht zu beauftragen. In diesem Fall wäre ein Anwalt vor Ort sinnvoll, weil in vielen Gegenden wohl nie der Fall eintritt, dass jemand aufgrund von mangelndem Winterdienst sein Auto an einigen Tagen gar nicht mehr benutzen kann.

1x Hilfreiche Antwort

#14
 Von 
Harry van Sell
Status:
Unbeschreiblich
(106064 Beiträge, 37856x hilfreich)

Zitat (von cauchy):
Der Vermieter hat mit einiger Sicherheit Belege, dass er als Teil der WEG diese Ausgaben getätigt hat. Damit sind die Kosten angefallen.

Muss das den Mieter interessieren, wenn diese Kosten durch z.B. betrügerisches Verhalten entstehen und der Vermieter trotz Möglichkeit des anfechtens durch Untätigkeit die Kosten einfach akzeptiert hat.


Signatur:

Meine persönliche Meinung/Interpretation!
Im übrigen verweise ich auf § 675 Abs. 2 BGB

0x Hilfreiche Antwort

#15
 Von 
Anami
Status:
Unbeschreiblich
(25997 Beiträge, 4882x hilfreich)

Zitat (von sasger123):
An insgesammt 6 Tagen
In 2 Jahren? Rechne dir doch selbst aus, was du trotzdem noch zu zahlen hättest.
Mietminderung rückwirkend (evtl. für die 6 Tage in 2 Jahren seit 2018) dürfte nicht ganz einfach durchzusetzen sein. Besser dazu einen versierten Fachanwalt befragen?

Darf man fragen, um welche (Streit)-Summe es hier insgesamt geht?


Signatur:

ist nur meine Meinung.

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