Wohnen mit eigener Heizung

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die eben nicht hätten gezahlt werden müssen, aber dankend akzeptiert wurden

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Der neue Eigentümer wird aber vor dem Erwerb sicher den Mietvertrag gelesen

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Während bei der Heizung nicht davon auszugehen ist,

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--- editiert vom Admin

danke f die vielen antworten und den link des urteils.
Ja, es handelt sich um eine Gasetagenheizung.
Ich bin mir nicht ganz sicher ob die Heizung vom Vormieter ursprünglich übernommen oder selbst gekauft/eingebaut wurde. Inzwischen wurde sie aber auf eigene Kosten erneuert.

Ich verstehe natürlich das Dilemma des VM, der M lebt zur hälfte der "normalen" Miete. Sollte M die Heizung erneuern müssen finanziert er das locker aus zwei Jahren ersparter Miete. Die letzte Erneuerung liegt ca. 12 Jahre zurück. Erhöhungen der Miete gibt es auch fast keine, da der Mietspiegel ja eine Vergleichsmiete ist und keine neuen Wohnungen ohne Heizung vermietet werden. Also sind das alles ebenfalls alte Mieter, die unter gleichen Vorzügen leben.

Der einzig kritische Punkt sind geleistete Wartungs- und Instandhaltungsmaßnahmen. Denkt ihr damit kann man ein Verfahren sinnvoll neu aufrollen?

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-- Editiert am 28.11.2010 22:08

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Denkt ihr damit kann man ein Verfahren sinnvoll neu aufrollen?

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"Eine vom Mieter auf eigene Kosten geschaffene Ausstattung der Mietsache (hier: Bad und Sammelheizung) bleibt bei der Ermittlung der ortsüblichen Vergleichsmiete grundsätzlich auf Dauer unberücksichtigt . Etwas anderes gilt nur dann, wenn der Vermieter dem Mieter die Kosten erstattet hat oder die Parteien eine konkrete anderweitige Vereinbarung getroffen haben ..."

Quelle: BGH

D.h. auch bei Mieterhöhungen darf hier die Heizung nicht berücksichtigt werden. Kauf bricht nicht Miete. Auch der neue Eigentümer muss sich daran halten, § 566 BGB .

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Ich habe das ganze aus neutraler Sicht geschrieben um keinen zu beeinflussen. Mir ist in vollen Umfang klar, wie sehr ich mit meiner eigenen Heizung profitiere und es ist keine Milchmädchenrechnung. ich spare jährlich ca. 3500 Euro Miete verglichen mit dem normalen Mietspiegelfeld. Genau deshalb frage ich mich auch ob mein VM eine Chance/Recht hat gegen mich in einer Klage zu bestehen und wie ich die jetzige Mieterhöhungsforderung (in das andere Mietspiegelfeld rutschen) beantworte. Angebote ihm die Heizung zu verkaufen habe ich abgelehnt.

danke f die vielen antworten

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--- editiert vom Admin

Vielleicht können wir ja aus folgenden WIKIPEDIA-Worten etwas Honig saugen:
Als Knebelvertrag bezeichnet man umgangssprachlich ein Vertragswerk, das darauf abzielt, eine Vertragspartei möglichst langfristig in einem unausgewogenen Vertragsverhältnis festzuhalten.[1] Meist wird das erreicht durch die Gestaltung von Kündigungsfristen oder -bedingungen, Ausnutzung von scheinbaren Vorteilen für die „geknebelte" Partei oder Monopolstellungen.

In Anlehnung dazu werden manchmal einzelne Abschnitte eines Vertrages als Knebelparagraphen bezeichnet, wenn sie für eine der Vertragsparteien unverhältnismäßig günstige Konditionen enthalten.

Rechtlich können solche Verträge gänzlich oder in Teilen nichtig sein. In Betracht kommen hierfür Verstöße gegen das Recht der Allgemeinen Geschäftsbedingungen, soweit diese anwendbar sind. Ferner kann ein sittenwidriges Rechtsgeschäft nach § 138 Abs. 1 oder Wucher nach § 138 Abs. 2 BGB vorliegen.



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Na ja, ein typischer Fall ist das hier ja wohl auch nicht.



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