Wohnrecht kündbar ?

31. Juli 2010 Thema abonnieren
 Von 
Jonny70
Status:
Schüler
(315 Beiträge, 103x hilfreich)
Wohnrecht kündbar ?

Guten Morgen
Kann man ein Wohnrecht auf Lebenszeit kündigen? Wie in meinem Fall, durch nicht bezahlen der Nebenkostenabrechnung von 2009 ?

Gruß Jonny

-- Editiert am 31.07.2010 06:12

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11 Antworten
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#1
 Von 
guest-12307.12.2010 09:31:39
Status:
Lehrling
(1193 Beiträge, 924x hilfreich)

--- editiert vom Admin

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#2
 Von 
guest-12302.08.2010 11:09:07
Status:
Beginner
(53 Beiträge, 18x hilfreich)

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#3
 Von 
friedrich-r
Status:
Schüler
(215 Beiträge, 49x hilfreich)

Seltsame Frage. Wer will denn kündigen, der Wohnungsbesitzer oder der Rechteinhaber? Und wie wurde das Wohnrecht vereinbart?

Generell wüsste ich nicht, wie man "lebenslang" kündigen könnte. Der einzig mögliche und gleichzeitig zwingende Kündigungszeitpunkt wurde ja vertraglich festgelegt.

-----------------
" "

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#4
 Von 
guest-12302.08.2010 11:09:07
Status:
Beginner
(53 Beiträge, 18x hilfreich)

--- editiert vom Admin

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#5
 Von 
Karakorum
Status:
Schüler
(457 Beiträge, 101x hilfreich)

Hi,

@Jonny70

quote:
Kann man ein Wohnrecht auf Lebenszeit kündigen?


grundsätzlich ist zwischen einem dinglichen Wohnrecht (im Grundbuch eingetragen) und einem schuldrechtlichen Wohnrecht (nicht eingetragen, bloße vertragliche Vereinbarung) zu unterscheiden.

Welches hier zutrifft ist nicht ersichtlich, deshalb hier ein Link mit entsprechender Erläuterung:
http://www.frag-einen-anwalt.de/forum_topic.asp?topic_id=27518&ccheck=1

Gruß
Karakorum

-----------------
"Jenseits von Richtig und Falsch gibt es einen Ort. Dort treffen wir uns. (Rumi)"

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#6
 Von 
guest-12307.12.2010 09:31:39
Status:
Lehrling
(1193 Beiträge, 924x hilfreich)

--- editiert vom Admin

0x Hilfreiche Antwort

#7
 Von 
guest-12302.08.2010 11:09:07
Status:
Beginner
(53 Beiträge, 18x hilfreich)

--- editiert vom Admin

0x Hilfreiche Antwort

#8
 Von 
Jonny70
Status:
Schüler
(315 Beiträge, 103x hilfreich)

Guten Tag
Das Wohnrecht ist im Grundbuch eingetragen wurden. Die Nebenkosten sind aber noch zu zahlen für 2009.
Gruß Jonny

0x Hilfreiche Antwort

#9
 Von 
dem User forever known as Mortinghale
Status:
Student
(2350 Beiträge, 451x hilfreich)

quote:
Die Nebenkosten sind aber noch zu zahlen für 2009.

Soweit waren wir doch schon.
Und woran hapert's nun ?



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""

0x Hilfreiche Antwort

#10
 Von 
guest-12306.08.2010 09:53:46
Status:
Beginner
(71 Beiträge, 6x hilfreich)

--- editiert vom Admin

0x Hilfreiche Antwort

#11
 Von 
Karakorum
Status:
Schüler
(457 Beiträge, 101x hilfreich)

Hi,
Jonny70

quote:<hr size=1 noshade>Das Wohnrecht ist im Grundbuch eingetragen wurden. Die Nebenkosten sind aber noch zu zahlen für 2009 <hr size=1 noshade>
.

In den meisten Fällen ergibt sich aus der notariellen Urkunde in welchem Umfang der Wohnberechtigte Betriebskosten zu tragen hat. Fehlt eine solche Regelung, muß der Eigentümer die nicht verbrauchsabhängigen Kosten (z.B. Grundsteuer, Straßenreinigung, Versicherungen) tragen, die verbrauchsabhängigen (z.B. Heizung, Warmwasser, Müllbeseitigung, Wasser, Abwasser) hingegen der Wohnberechtigte (KG Berlin WuM 2006, 576 ; LG Duisburg WuM 88, 167 ).

Dies würde auf eine Leihe entsprechend der nachstehenden Definition hinweisen:

quote:<hr size=1 noshade>Der Mieter bezahlt nur die laufenden Betriebskosten und/oder Nebenkosten, erbringt aber zusätzlich keinerlei Dienstleistungen: In aller Regel ist dann von einem Leihvertrag (ohne Mieterschutz) auszugehen.
Beispiel:
Übernimmt derjenige, dem eine Sache zum Gebrauch überlassen wird, lediglich die Kosten, die den Gebrauch der Sache erst ermöglichen (hier: "die anfallenden Betriebskosten (ohne Grundsteuer, Gebäudeversicherung, Schönheitsreparaturen und Instandhaltung), kann von einer Entgeltlichkeit nicht die Rede sein; bei dem Vertrag handelt es sich nicht um einen Miet- sondern um einen Leihvertrag. OLG Dresden 4. Zivilsenat, Beschluß vom 7. November 2002, Az: 4 W 1324/02 ; ZMR 2003, 250 -251. <hr size=1 noshade>


Hierzu der Kommentar des RA im genannten Link:

quote:<hr size=1 noshade>Bei Unentgeltlichkeit läge eine - formlos wirksame - Leihe vor, die gemäß § 605 BGB sowie aus sonstigen wichtigen Gründen außerordentlich gekündigt werden kann (BGH NJW 1985, 1553 /1554; OLG Köln NZM 2000, 111 ; OLG Koblenz NJW-RR 1996, 843 /844), zB. keine Betriebskosten mehr zahlen, die Wohnung verkommen lassen etc..... <hr size=1 noshade>


Gruß
Karakorum



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