Heckenüberstand bei einem Fußweg

31. März 2024 Thema abonnieren
 Von 
Papadonkey
Status:
Frischling
(10 Beiträge, 1x hilfreich)
Heckenüberstand bei einem Fußweg

Hallo Zusammen,

Ich habe mal eine Frage zum Thema "Überstand von Hecken in den öffentlichen Verkehrsraum".
Folgende Situation.
Eine Thuja-Hecke ragt ca 30-40 cm in einen öffentlichen Fußweg hinein.
Grund dafür ist, wie so oft, dass das Haus im Jahr 1973 gebaut wurde und damals auch die Hecke gepflanzt wurde und zwar direkt an der Grundstückgrenze.
Dieser Überstand existiert schon seit mindestens 15-20 Jahren und die Hecke wird immer bis kurz vor dem Holz zurückgeschnitten, Thuja wächst ja sonst nicht mehr nach und übrig bleibt ein hässlicher, kahler Fleck.

Das Besondere in diesem Fall ist, dass es sich bei dem "Fußweg" um eine vier Meter Breite, asphaltierte "Straße" handelt.
Das heißt, trotz dem max 40cm breiten Überhang der Hecke bleiben immer noch mehr als 3m freie "Breite".
An beiden Enden des ca 100m langen Fußwegs hängt das Verkehrszeichen, somit ist das Befahren und auch Radfahren klar verboten.
Rechtlich gesehen, kommen die Anwohner nicht mit dem Auto an die Häuser, darum hat es sich eingebürgert, dass man mit dem Auto schnell mal zum Ein-, und Ausladen zum Haus fährt und dann wieder "verschwindet".
Das hat jetzt jahrzehntelang so funktioniert.

Jetzt haben wir einen "Kollegen" bekommen, der, nicht einmal in direkter Nachbarschaft zu der Hecke, sondern drei Häuser weiter wohnt.
Und der meckert und mault pausenlos, wegen der Hecke und schikaniert den Mieter.
Vor allem, wenn wieder jemand mit dem Auto reinfährt, um schnell was auszuladen, oder ein Handwerker da ist, beschwert er sich, dass er vom Fahrrad absteigen müsse, oder eben, dass er mit dem Auto, nicht gefahrlos an der Hecke vorbeikommen würde....Immer daran denken "FUßWEG" ;-)

Er fordert die komplette Entfernung der Hecke, weil sie "gefährlich" sei.
Nachdem der Mieter, der ein gutmütiger Mensch ist, die Hecke, zum Entsetzen der direkten Nachbarn, massiv in der Höhe reduziert, und massiv zurückgeschnitten hat, so dass das alles jetzt optisch viel harmloser aussieht, aber eben immer noch ein Überstand da ist, dachte jeder, das Thema sei erledigt.

Aber der Kollege gibt immer noch keine Ruhe. Er will dass die Thuja bündig zum Fußweg "begradigt" wird, was bedeuten würde, dass nur noch das nackte Holz stehen würde.
Das wiederum wollen die direkten Nachbarn auf keinen Fall.

Das Problem ist, ich befinde mich da in einer Zwickmühle.
Ich hatte der Stadt schon einmal Fotos und eine Beschreibung des Problems geschickt, aber nie eine Antwort bekommen.
Der Mieter hat diesem netten Menschen wohl auch ziemlich klar zu verstehen gegeben. dass ER der einzige ist, der mit der Hecke nicht klarkommt, dass sogar schon Lkws, ohne Probleme da durchgefahren sind und er doch bitte einfach Ruhe geben soll. Der beantwortete das mit Androhung von Anzeigen und Anwalt, usw, usf.
Ok, langer Text, kurze Frage:

Muss so eine Thuja, die offensichtlich schon seit Jahrzehnten in dieser Form geduldet wurde, "vernichtet" werden, weil EINE Person nicht damit klarkommt und obwohl sie in keiner Weise die Durchfahrt für Rettungsfahrzeuge, Fußgänger, ja nicht einmal für die (illegal) reinfahrenden Anwohner darstellt?

Wie gesagt ist das eigentlich mehr eine "Neugierfrage", mir ist klar, das letzten Endes die Stadt das regeln muss.

VG
Michael

-- Editiert von User am 31. März 2024 20:18

-- Editiert von Moderator topic am 3. April 2024 13:54

-- Thema wurde verschoben am 3. April 2024 13:54

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8 Antworten
Sortierung:
#1
 Von 
de Bakel
Status:
Lehrling
(1739 Beiträge, 382x hilfreich)

Mich würde interessieren, wer da fragt

... und welches Bundesland ;)

P.S.: Es gehört wohl eher in Nachbarschaftsrecht,

-- Editiert von User am 31. März 2024 23:46

0x Hilfreiche Antwort

#2
 Von 
Papadonkey
Status:
Frischling
(10 Beiträge, 1x hilfreich)

Zitat (von de Bakel):
Mich würde interessieren, wer da fragt

... und welches Bundesland

P.S.: Es gehört wohl eher in Nachbarschaftsrecht,



Fragen tut der Eigentümer und da es ja um öffentlichen Verkehrsraum geht und nicht um eine Grenze zwischen privaten Grundstücken, passt es nicht zum Nachbarschaftsrecht....

0x Hilfreiche Antwort

#3
 Von 
Papadonkey
Status:
Frischling
(10 Beiträge, 1x hilfreich)

Zitat (von Papadonkey):
Mich würde interessieren, wer da fragt

... und welches Bundesland

P.S.: Es gehört wohl eher in Nachbarschaftsrecht,



Fragen tut der Eigentümer und da es ja um öffentlichen Verkehrsraum geht und nicht um eine Grenze zwischen privaten Grundstücken, passt es nicht zum Nachbarschaftsrecht....



Oh, vergessen...Bundesland ist Bayern

0x Hilfreiche Antwort

#4
 Von 
Harry van Sell
Status:
Unbeschreiblich
(120135 Beiträge, 39833x hilfreich)

Zitat (von Papadonkey):
Er will dass die Thuja bündig zum Fußweg "begradigt" wird, was bedeuten würde, dass nur noch das nackte Holz stehen würde.

Es kommt halt darauf an, welche Vorschriften für das spezielle Grundstück gelten.
Da ist dann auch die Landesbauordnung und das Nachbarschaftsrecht des Bundeslandes relevant, die geben aber in der Regel nur den groben Rahmen vor.
Entscheidend sind regelmäßig die regionalen Gesetze, Verordnungen wie z.B. Bau- und Nutzungsordnungen, Bebauungsplan etc. der Gemeinde und vertragliche Vereinbarungen die sich mit dem Grundstück und den Nachbargrundstücken beschäftigen (Kaufvertrag, Grundbuch, Baulastenverzeichnis, …), Brandschutz und Lärmschutz können auch relevante
Elemente sein.
Und Regelungen zu Natur- und Wasserschutzgebieten sowie Hochwasserschutz können ebenfalls noch relevant sein.


In der Regel ist so ein Überstand aber von öffentlichen Flächen fernzuhalten.



Zitat (von Papadonkey):
Das wiederum wollen die direkten Nachbarn auf keinen Fall.





Zitat (von Papadonkey):
mir ist klar, das letzten Endes die Stadt das regeln muss.

Also bei uns in der Gemeinde, da muss das erstmal der Eigentümer regeln.
Regelt die Gemeinde das, kostet das so um die 300 EUR je Meter Hecke.


Signatur:

Meine persönliche Meinung/Interpretation!
Im übrigen verweise ich auf § 675 Abs. 2 BGB

0x Hilfreiche Antwort

#5
 Von 
cirius32832
Status:
Schlichter
(7221 Beiträge, 1518x hilfreich)

Zitat (von Papadonkey):
Das Besondere in diesem Fall ist, dass es sich bei dem "Fußweg" um eine vier Meter Breite, asphaltierte "Straße" handelt.


Ist diese Strasse gewidmet? Oder ist es nur eine Zufahrt? Wer trägt die Baulast dieses Weges? Wenn es keine öffentlich gewidmete Straße ist, sieht die Sachlage ja nun auch wieder ganz anders aus

Signatur:

https://www.antispam-ev.de

0x Hilfreiche Antwort

#6
 Von 
Papadonkey
Status:
Frischling
(10 Beiträge, 1x hilfreich)

Zitat (von cirius32832):
Ist diese Strasse gewidmet? Oder ist es nur eine Zufahrt? Wer trägt die Baulast dieses Weges? Wenn es keine öffentlich gewidmete Straße ist, sieht die Sachlage ja nun auch wieder ganz anders aus


Nein!
Wie geschrieben ist es ein öffentlicher,kommunaler Fußweg.
Es ist AUSDRÜCKLICH keine Zufahrt.

0x Hilfreiche Antwort

#7
 Von 
drkabo
Status:
Weiser
(16522 Beiträge, 9303x hilfreich)

Zitat (von Papadonkey):
Muss so eine Thuja, die offensichtlich schon seit Jahrzehnten in dieser Form geduldet wurde, "vernichtet" werden, weil EINE Person nicht damit klarkommt und obwohl sie in keiner Weise die Durchfahrt für Rettungsfahrzeuge, Fußgänger, ja nicht einmal für die (illegal) reinfahrenden Anwohner darstellt?

Nein.

Aber wenn diese eine Person es schaffen sollte, die Stadt von seiner Sichtweise zu überzeugen, dann dürfte das Ende der Thuja in greifbare Nähe rücken.

Signatur:

Für alle meine Beiträge gilt §675(2) BGB.

1x Hilfreiche Antwort

#8
 Von 
Anami
Status:
Unbeschreiblich
(32186 Beiträge, 5657x hilfreich)

Zitat (von Papadonkey):
Wie gesagt ist das eigentlich mehr eine "Neugierfrage", mir ist klar, das letzten Endes die Stadt das regeln muss.
Dann lass es doch bitte die Stadt regeln... :wink:

Signatur:

Ich schreibe hier nur meine Meinung.

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