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Pflicht zum Sichtschutz

 Von 
Stern111
Status:
Frischling
(18 Beiträge, 29x hilfreich)
Pflicht zum Sichtschutz

Hallo,
der folgende Sachverhalt mag etwas skurril scheinen, belastet gerade aber ungemein.
Wir haben 2015 unser Wohnhaus bezogen, unsere Nachbarn haben ihr Haus ein halbes Jahr später bezogen.
2016 haben die Nachbarn eine Thuja-Hecke setzen lassen, wobei auf unserer Seite die Pflanzen mit 2,80 m Höhe 50cm von der Grenze gesetzt wurden. Nach hinten werden die Pflanzen kleiner auf 1,5m.
Der Grenzabstand stört uns nicht die Bohne, auch das die ersten beiden Pflanzen – um die geht es gleich - direkt auf der Grenze stehen, da ansonsten die Terrasse des Nachbarn eine blöde Einbuchtung erfahren hätte.
Die Hecke endet an unserer Garage, die auf der Grenze errichtet wurde, wobei unsere Garagenaußenwand gleichzeitig die Garagenwand des Nachbarn ist. Hier hatten wir eine gegenseitige Abmachung getroffen, die beiden Seiten Geld gespart hat.
Nun ist zwischen der Thujahecke und dem Anbau eine Lücke von 19 cm auf eine Höhe von 1,80m, durch die der Nachbarn auf unser Grundstück sehen kann. Wir hatten 2016 parallel zu der Sichtschutzhecke hinter der Garage gepflastert und dort standen vorher und nun stehen nun auch unsere schwarze und blaue Mülltonne.
Auf diese hat uns die Nachbarin angesprochen, weil sie diese aus ihrem Esszimmer sehen kann, wenn sie vor Kopf an ihrem Esszimmertisch sitzt. Sie fühlt sich davon gestört.
Wir haben daraufhin die Mülltonnen auf die Innenseite der gepflasterten Fläche verlegt, sodass sie nicht im Sichtbereich des Esszimmers der Nachbarin liegen.
In den letzten Monaten hat unsere Nachbarin nun mehrfach gefordert, einen Sichtschutzmaßnahme durchzuführen, welche die Lücke zwischen der Sichtschutzhecke und der Garage schließt.
Seitens des Bauamtes hat man keinerlei Bedenken geäußert, zumal die grüne Tonne, die durchaus in der heißen Jahreszeit wie bei sicherlich allen, nicht geruchsfrei ist, frei vor der Garage steht und die gegenseitige Rücksichtnahme damit mehr als erfüllt sieht.
Nun hatte ich am 08.10.2018 ein Regalsystem in Auftrag gegeben, nachdem der Nachbar nochmals nach einem Sichtschutz angefragt hatte, , dass auf der Außenseite eine Rhombuslattung erhält und als Sichtschutz dient, zum anderen als Holzlagerregal dienen wird.
Die Lieferzeit dafür beträgt wegen der individuellen Maße 3 bis 4 Wochen, es sollte also alles noch im Oktober geleifert werden.
Um rechtlich keine Probleme zu erhalten, hatte ich die Planung dem Bauamt vorgelegt und angefragt, ob dafür Genehmigungen notwendig sind usw.
Auch hier hat das Bauamt mitgeteilt, dass die Lösung so in Ordnung gehe.
Mit dem Nachbarn habe ich den Farbwunsch abgesprochen (Grauton ist gewünscht), in dem die Rhombuslattung ausgeführt werden soll usw.
Alles in allem wird die Lösung, die natürlich für uns auch Vorteile bringt, 1600 Euro kosten.
Heute nun schelte es und eine erboste Nachbarin forderte ein, einen Nachweis der Bestellung vorzulegen, ihre Geduld wäre am Ende, sie würden sonst einen Sichtschutz selbst errichten, für den wir aufzukommen hätten.

Auch monierte sie, dass wir in unserem Carport Brennholz lagern würden, das ihre Wand berühren würde.
Noch mal als Hinweis: Auf 12 m verläuft eine Mauer, die wir zu Hälfte jeweils im Bau bezahlt haben. Für diese haben wir die Regelung, dass jeder auf seiner Seite in der Nutzung und Gestaltung frei verfügen darf.
Die Lagerung des Brennholzes unter dem Carport wurde heute nur scharf angemahnt.

Ich muss zugeben, dass mir der Geduldsfaden fast gerissen wäre, ich hoffe aber, noch höflich geblieben zu sein.
Andererseits sind solch emotionalen

Meine Frage:
Wer ist für einen Sichtschutz verantwortlich? Gibt es dazu rechtliche Regelungen?
Die Lücke zwischen der Hecke und der Garage ergibt sich sicherlich auch daraus, dass die ersten drei Pflanzenumgeben sind von Betonfundamenten, eines ist die Betonaufschüttung auf unserer Seite für die äußere Pflastersteinreihe.

Da ich gerade überlege, die kostspielige Lattung im gewünschten Grauton wegzulassen und damit 300 Euro zu sparen:
Kann die Nachbarin die Wuchslücke durch einen Sichtschutz schließen und laufe ich Gefahr, dafür die Kosten tragen zu müssen?

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Nicht genau ihre Frage? Wir haben weitere Antworten zum Thema
Nachbarin Garage Sichtschutz


11 Antworten
Sortierung:
#1
 Von 
Sir Berry
Status:
Richter
(8978 Beiträge, 2850x hilfreich)

Deine Frage kann man nicht mit letzter Sicherheit beantworten, weil es da auch um örtliche Regelungen selbst den Bebauungsplan der Straße gehen kann.

wenn es bei Euch keine abweichenden Regelungen gibt, ist ein Sichtschutz nicht Pflicht.

Und wenn die Nachbarin einen baut, wird sie ihn auch bezahlen müssen.

Du bleibst erstaunlich ruhig, was ich persönlich befürworte. Denn man hätte die Trulla auch durchaus mal auf einzuhaltende Höhe und eben auch auf den Grenzabstand hinweisen können. Aber man will mit denen ja auch noch weiter friedlich zusammenleben.

werf ihr doch eine Kopie der Bestellung in den Briefkasten.

Berry

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#2
 Von 
Stern111
Status:
Frischling
(18 Beiträge, 29x hilfreich)

Es liest sich "ruhiger", als es ist.
Die Höhe der Hecke und der Abstand sind mir wirklich egal. Sie stört keinen, uns auch nicht etc.
Die Bestellung kann ich natürlich in den Briefkasten werfen.
Allerdings hindert mich gerade daran, die Unterstellung, ich hätte es a) nicht gemacht und b) die Selbstverständlichkeit, eben eine solche Maßnahme in einem frechen Ton einzufordern.
Es kommt so langsam der westfälische Sturkopf druch, der evtl. nicht sehr zur Problemlösung beiträgt :-)

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#3
 Von 
Stern111
Status:
Frischling
(18 Beiträge, 29x hilfreich)

Regelungen dazu finde ich keine. Damit müsste die Hessische Bauordnung gelten, aber auch da finde ich nichts dazu

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#4
 Von 
Harry van Sell
Status:
Unbeschreiblich
(82297 Beiträge, 34142x hilfreich)

Zitat (von Stern111):
Für diese haben wir die Regelung, dass jeder auf seiner Seite in der Nutzung und Gestaltung frei verfügen darf.

Schriftlich, von beiden Seiten unterschrieben?



Zitat (von Stern111):
Da ich gerade überlege, die kostspielige Lattung im gewünschten Grauton wegzulassen und damit 300 Euro zu sparen:

Da würde ichnicht lange ünerlagen.
Aber vermutlich wird man die Bestellung nicht mehr ändern können



Zitat (von Stern111):
Kann die Nachbarin die Wuchslücke durch einen Sichtschutz schließen

Ja.



Zitat (von Stern111):
laufe ich Gefahr, dafür die Kosten tragen zu müssen?

Klar.
Zwar sieht es derzeit nicht danach aus, aber man weis ja nie, wie ein Gericht am Ende entscheiden wird.



Zitat (von Stern111):
Die Bestellung kann ich natürlich in den Briefkasten werfen.

Würde ich nicht machen.


Es gibt Leute die legen Großmütigkeit als Schwäche aus und am Ende kennen die Forderungen in ihrer Frechheit keine Grenzen mehr.


Signatur:Meine persönliche Meinung/Interpretation! Im übrigen verweise ich auf §675 Abs. 2 BGB
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#5
 Von 
fb458597-5
Status:
Beginner
(66 Beiträge, 17x hilfreich)

GELÖSCHT

-- Editiert von Moderator am 10.11.2018 20:26

-- Editiert von Moderator am 10.11.2018 20:30

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#6
 Von 
Rosenfreund
Status:
Schüler
(162 Beiträge, 105x hilfreich)

Zitat (von Harry van Sell):
Es gibt Leute die legen Großmütigkeit als Schwäche aus und am Ende kennen die Forderungen in ihrer Frechheit keine Grenzen mehr.

Kann dies leider aus meiner Nachbarschaft nur bedauerlicherweise so bestätigen. Ich kenne keine Verpflichtung aus dem Nachbarrecht, in dem ein Grundstückseigentümer gezwungen ist, für Sichtschutz zu sorgen. Eher gibt es eine evtl. Einfriedungspflicht aus besonderen Gründen und Notwendigkeiten.

In deinem Fall rate ich zu Folgendem. Schreibe eine Gesprächsnotiz und stelle den Sachverhalt klar, werfe diese in den Briefkasten deines Nachbarn. Schreibe sachlich und emotionslos, lass Spitzen usw. weg. Stelle klar, daß du dies aus Freundlichkeit machst, die dir unnötigerweise 1600 Euro kostet und Folgekosten verursacht. Wenn es eine rechtliche Grundlage gäbe, soll der Nachbar dir diese nennen. Die Forderungen sind haltlos und belasten das nachbarliche Verhältnis. Dann siehst du wie die Reaktion deines Nachbarn ist. Über die Höhe der Thujen würde ich schon hinweisen, diese Typen lassen die Pflanzen auf 4m und höher wachsen. Thujen sind Bäume können locker 6 -8 m hoch werden. Du willst doch länger als 10 Jahre in diesen Haus wohnen und Sonne bekommen.

Zeig einfach deine Zumutbarkeitsgrenze auf. Wer keine Tonnen mehr sehen kann, muss auf seinem eigenen Grundstück und mit eigenem Geld eine Lösung finden. Es gibt Baumärkte, die leben davon, und bieten x-fache
Lösungen an.

Rosenfreund

@fbxyz

Ihr Beitrag macht keinen Sinn und ist wertlos.

-- Editiert von Rosenfreund am 27.10.2018 11:50

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#7
 Von 
Lolle
Status:
Bachelor
(3356 Beiträge, 1865x hilfreich)

Hui - die Nachbarin sieht etwas, was ihr nicht gefällt und fordert Abhilfe ein.
Deine Erzählung klingt arg danach, dass diese Nachbarin einmal jemanden braucht, der sie in die Realität holt - ansonsten werden solche Leute üblicherweise immer frecher mit ihren Forderungen ;)
Ein sachlicher Anfang wäre z.B. die die Nachbarin mal nett zu fragen, auf welche Vorschriften sie ihre Wunschträume stützt.

Nachbarliche Ansprüche/Pflichten ergeben sich aus BGB und Nachbarrecht des jeweiligen Bundeslandes.
Weiteres ergibt sich aus der Landesbauordnung sowie aus örtlichen Festsetzungen (z.B. Bebauungsplan, Einfriedungssatzung der Gemeinde/Kommune).
Hier findest du eine nette Broschüre zum Nachbarrecht Hessen
https://justizministerium.hessen.de/sites/default/files/media/hmdjie/170718_nachbarrecht_internet.pdf

I.d.R. gibt es Vorschriften für Einfriedungen und oft geht es darum, ob eine Einfriedung derart ausgeführt werden darf, dass sie auch einen Sichtschutz darstellt.
https://mein-nachbarrecht.de/themen/703-aerger-um-sichtschutzzaun-im-namen-der-privatsphaere
Eine Verpflichtung zum Sichtschutz gibt es aber ebensowenig wie einen Beseitigungs-/Unterlassungsanspruch wegen "schlechter Aussicht auf das Nachbargrundstück".

Den von ihr gewünschten Sichtschutz darf die Nachbarin auf ihrem Grundstück anbringen, wenn dem keine Vorschriften entgegenstehen. Natürlich wären die Kosten deren Sache.

Es empfiehlt sich, die bisher getroffenen Vereinbarungen schriftlich/von beiden unterschrieben niederzulegen.

Zitat (von Stern111):
Auch monierte sie, dass wir in unserem Carport Brennholz lagern würden, das ihre Wand berühren würde.
Noch mal als Hinweis: Auf 12 m verläuft eine Mauer, die wir zu Hälfte jeweils im Bau bezahlt haben. Für diese haben wir die Regelung, dass jeder auf seiner Seite in der Nutzung und Gestaltung frei verfügen darf.
Die Lagerung des Brennholzes unter dem Carport wurde heute nur scharf angemahnt.

Was ihr auf eurem Grundstück, in eurer Garage und an eurer Wandhälfte lagert, das geht die liebe Nachbarin einen feuchten Kehrricht an.
Rechtlich läuft diese Wand deiner Beschreibung nach unter Nachbarwand (jeweils hälftig auf der Grenze stehende) oder Grenzwand (nur auf einem Grundstück stehen, jedoch direkt an der Grenze gebaut). Das musst du ggf. selbst einordnen
http://www.baurecht.de/Nachbarschaftsgesetz_Hessen.html
https://www.deutsche-anwaltshotline.de/recht/news/304755-nachbarwand-und-grenzwand-im-nachbarrechtsgesetz
Meine Eltern haben auch solche Nachbarn, die plötzlich vergessen haben, dass es eben nicht deren Wand ist sondern eine Nachbarwand, die beide vor ca. 50 Jahren mal einvernehmlich errichtet und bezahlt hatten. Hätte man dass nur damals schriftlich fixiert ... heute kostet es ständig Nerven sich gegen irgendwelche abstrusen Wünsche von zwei uneinsichtigen Alten zu wehren und meine Eltern waren leider viel zu lange nett und freundlich.

Signatur:Es hilft nichts,das Recht auf seiner Seite zu haben.Man muss auch m.d. Justiz rechnen - D Hildebrand
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#8
 Von 
Loni12
Status:
Praktikant
(943 Beiträge, 167x hilfreich)

Du bist zu gutmütig. Ändere die Bestellung bzgl. der Farbe, wer zahlt schafft an und nicht die Nachbarin. Und weise auf die Tuja Hecke hin, in einigen Jahren bist Du vielleicht froh darüber.

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#9
 Von 
Stern111
Status:
Frischling
(18 Beiträge, 29x hilfreich)

So, alle Unterlagen rausgesucht, dem Nachbarn eine Whatsapp geschrieben und ein klärendes Gespräch geführt:
Hintergrund der Forderungen war scheinbar, dass man der Meinung wäre, beim Bau unseres Hauses hätten wir nicht alle baulichen Pflichten beim Anschluss unseres Anbaues an die Garage des Nachbarn erfüllt .
Zwar sah die schriftliche Vereinbarung von 2014 vor, dass drei Bereiche von uns zu zahlen sind (z.B Anschluss des Daches unseres Anbaues an die Wand der Garage, Verputzen und STreichen der Wandfläche, Anschlussleiste und Abnahme) und drei vom Nachbarn, allerdings wurde die Ansicht geäußert, dass ein explizit benannter vom Nachbarn zu leistender Punkt aufgrund der langen Bauphase bei uns von uns hätte übernommen werden müssen, da man für 500 Euro extra noch einmal einen Dachdecker hätte bestellen müssen.

Ab Frühjahr wird das Grundstück des Nachbarn ringsrum mit einem 1,80m hohen Sichtschutzzaun umgeben, die Hecke wird versetzt, da aufgefallen ist, dass diese zu nach an die Grenze gesetzt wurde, wir selbst haben mitgeteilt, keinelei Sichtschutzmaßnahme vorzunehmen, die wir nicht selbst für uns haben möchten.

Oh mannnnnnnnn

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#10
 Von 
eh1960
Status:
Bachelor
(3199 Beiträge, 932x hilfreich)

Zitat (von Stern111):

Wer ist für einen Sichtschutz verantwortlich?

Immer der, der ihn haben will.
Zitat:
Kann die Nachbarin die Wuchslücke durch einen Sichtschutz schließen

Auf ihrem Grundstück? Selbstverständlich. Unter Beachtung der Vorschriften für die Grenzzäune und Grenzbebauung usw. im jeweiligen Bundesland.
Zitat:

und laufe ich Gefahr, dafür die Kosten tragen zu müssen?

Je nach Regelung müssen sich die Nachbarn entweder die Kosten für einen ortsüblichen Grenzzaun (Grenzzaun! Nicht Sichtschutz!) teilen, oder es ist jeweils ein Nachbar für eine bestimmte Grundstücksgrenze zuständig . Das ist von Bundesland zu Bundesland unterschiedlich geregelt.

Signatur:Eine "UG" gibt es nicht. Es gibt nur die "UG haftungsbeschränkt".
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#11
 Von 
Tanja P
Status:
Frischling
(1 Beiträge, 0x hilfreich)

Ich lese gerade diese Geschichte und finde es so traurig, dass es soviele Menschen (Nachbarn) gibt, die einem den Frieden nehmen. Ich habe auch solche Nachbarn und hab schon viele Tränen deretwegen vergossen. Eigentlich schreibe ich das hier nur, um Ihnen mein Mitgefühl auszusprechen. Man möchte dann manchmal mit gleichen Mitteln "zurückschlagen" und weiß gleichzeitig, das man damit kein bisschen besser ist, und dass diese Art überhaupt nicht einem selber entspricht. Einfach traurig, dass andere Menschen einen soweit bringen können. Selber haben die oftmals kein Bewusstsein dafür, was sie bei ihren Mitmenschen anrichten. Ich versuche mich immer wieder daran zu erinnern, dass es manches nicht wert ist, sich darüber zu ärgern. Es gibt so viel wirklich schlimme Dinge in der Welt. Aber vielleicht ist es ja gerade diese Tatsache, die mich erst recht traurig macht, dass man nicht einmal im einfachen Zusammenleben respektvoll miteinander umgehen kann.

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