Erste Hilfe in Rechtsfragen seit 2000.
503.740
Registrierte
Nutzer

Abgeänderte Erfindung mit Priorität im Ausland anmelden?

7.1.2018 Thema abonnieren
 Von 
iakregnif
Status:
Frischling
(21 Beiträge, 10x hilfreich)
Abgeänderte Erfindung mit Priorität im Ausland anmelden?

Ich bin eben auf einen interessanten Fall gestoßen.

Erfinder X meldet in Land DE ein Patent an, ändert den erfundenen Mechanismus ab, wobei die Merkmale aus dem Hauptanspruch nur um ein kleines Detail verändert werden, und möchte nun nur den geänderten Mechanismus in Land US annelden - und zwar mit Prio.

Ich nehme einfach mal an, dass sich der X in einem 12-Mon.-Fenster bewegt.

Was würdet Ihr (Sie) sagen? Würde das funktionieren?

Verstoß melden



2 Antworten
Sortierung:
#1
 Von 
eh1960
Status:
Lehrling
(1513 Beiträge, 629x hilfreich)

Alle Glaskugeln sind zur Zeit in der Inspektion, und das Orakel weilt auf den Kanaren...

Signatur:Eine "UG" gibt es nicht. Es gibt nur die "UG haftungsbeschränkt".
2x Hilfreiche Antwort Verstoß melden

#2
 Von 
Hans35
Status:
Frischling
(5 Beiträge, 2x hilfreich)

Priorität kann man immer in Anspruch nehmen, auch wenn die Erfindungen nichts miteinander zu tun haben, nur hat man dann keine Vorteile sondern allenfalls Ärger.

Der Sinn der Priorität ist, dass dieselbe Erfindung in mehreren Ländern angemeldet werden kann, ohne dass das am selben Tag geschehen muss --- dieselbe Erfindung! Ob es nach einer "kleinen Änderung" noch dieselbe Erfindung ist, beurteilt der Prüfer. Wenn es dieselbe Erfindung ist, dann wird man in gewisser Hinsicht so gestellt, als hätte man die Anmeldung in dem zweiten Land bereits am Anmeldetag der Anmeldung in dem ersten Land ("Prioritätsanmeldung") eingereicht. Normalerweise ist es nicht besonders sinnvoll, eine Priorität in Anspruch zu nehmen, wenn man von vorn herein in die Patentansprüche etwas aufnehmem will, was nicht in der Prioritätsanmeldung bereits drinsteht. Damit es keine Überraschungen gibt, ist für die Anmeldungsunterlagen das Einreichen einer Kopie bzw. einer genaue Übersetzung - und sonst nichts - immer noch das beste.

Wenn man später eine zweite Erfindung macht, und sei es auch eine Verbesserung einer früher bereits angemeldeten Erfindung, so muss man eine neue Anmeldung machen, falls man auch für diese zweite Erfindung ein Patent braucht. Und wenn man Patente in mehreren Ländern braucht, dann wieder überall mit Priorität aus dem Land mit der Erstanmeldung von dieser zweiten Erfindung. Klar, das geht ins Geld, aber alles andere ist Stückwerk mit ungewissem Ausgang ("Glaskugel").

Das nachträgliche Ergänzen einer Patentanmeldung ist verboten und führt zum Widerruf des Patents, falls der Prüfer es nicht merkt und das Patent versehentlich trotzdem erteilt. International, also bei falscher Inanspruchnahme der Priorität, hat man zumindest keine Vorteile.

-- Editiert von Hans35 am 02.04.2018 14:17

0x Hilfreiche Antwort Verstoß melden

Jetzt Anwalt dazuholen.

Für 60€ beurteilt einer unserer Partneranwälte diese Sache.

Jannis Geike Nicolas Reiser Felix Hoffmeyer
  • Antwort vom Anwalt
  • Innerhalb 24 Stunden
  • Nicht zufrieden? Geld zurück!
  • Top Bewertungen
Ja, jetzt Anwalt dazuholen