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Bereits erhältliches Produkt patentiert?!

25.5.2019 Thema abonnieren
 Von 
Verocai
Status:
Frischling
(11 Beiträge, 0x hilfreich)
Bereits erhältliches Produkt patentiert?!

Hallo Zusammen!

Ich bin gerade dabei ein Produkt zu recherchieren welches ich umwandeln wollte. Nun hat der aktuelle Marktführer der dieses Produkt seit ca. 2 Jahren vertreibt vor 8 Monaten ein Patent für dieses Produkt angemeldet (Anmeldetag). Meinem Verständnis nach ist eine Patentanmeldung nach bereits veröffentlichtem Produkt hinfällig. Nun sieht das patentierte Produkt nicht 100% wie das aktuell verkaufte aus. Lediglich einige Design Details wurden verändert. Wieso sollte jmd so etwas machen? Sinnvoll erscheint dieses Patent nicht oder übersehe ich etwas?

lg

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2 Antworten
Sortierung:
#1
 Von 
cirius32832
Status:
Student
(2039 Beiträge, 692x hilfreich)

Kommt darauf an was genau Patentiert wurde. Die Funktion, ein Bauteil oder das Design

Signatur:https://www.antispam-ev.de
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#2
 Von 
eh1960
Status:
Student
(2118 Beiträge, 736x hilfreich)

Zitat (von Verocai):

Ich bin gerade dabei ein Produkt zu recherchieren welches ich umwandeln wollte. Nun hat der aktuelle Marktführer der dieses Produkt seit ca. 2 Jahren vertreibt vor 8 Monaten ein Patent für dieses Produkt angemeldet (Anmeldetag). Meinem Verständnis nach ist eine Patentanmeldung nach bereits veröffentlichtem Produkt hinfällig. Nun sieht das patentierte Produkt nicht 100% wie das aktuell verkaufte aus. Lediglich einige Design Details wurden verändert. Wieso sollte jmd so etwas machen? Sinnvoll erscheint dieses Patent nicht oder übersehe ich etwas?

Ja. Nämlich daß Produkte nicht patentiert werden können, sondern nur technische Erfindungen.

Insofern kann man dazu gar nichts sagen, weil man wissen müsste, was genau patentiert wurde, und diese patentierte Erfindung exakt so bereits auf dem Markt eingeführt war.

Signatur:Eine "UG" gibt es nicht. Es gibt nur die "UG haftungsbeschränkt".
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