Guten Tag zusammen,
Person A bietet folgenden Artikel an und hat ein Designpatent auf diesen Artikel:
https://register.dpma.de/DPMAregister/gsm/registerhabm?DNR=002750562-0001
Nun besteht bei Person B Interesse einen ähnlichen Artikel zu vertreiben ( https://abload.de/image.php?img=patent_nachfrage1zkqs.jpg ), und hat ein eigenes Design entworfen, welche dem oben genannten ähnelt, aber nicht gleich ist.
Weiß jemand von euch wie groß die Spanne zwischen Patentbruch und eigenem Design liegt?
Vielen Dank für eure Hilfe!
Design Patent
Patent anmelden oder verletzt?
Patent anmelden oder verletzt?
Ein Geschmacksmuster ist kein Patent.
Für mich als Laiin sehen sich die Dinger sehr ähnlich, ich weiß allerdings auch nicht, wie "üblich" so ein Design im Markt ist.
Ja genau ich meinte ein Geschmacksmuster.
Im Internet werden mehrere verschiedene in verschiedenen Design verkauft, jedoch ist unserer Design ahm ähnlichsten. Daher stellt sich die Fragen ob es schon ein Geschmacksmuster Verstoß ist.
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Dein Anwalt vertritt Deine Ansicht, der Anwalt der Gegenseite vertritt deren Ansicht, entscheiden wird es am Ende ein Gericht.
Man sollte also das notwendige Kleingeld und den notwendigen Mut zum Risiko haben ...
Guten Tag,
was glauben Sie wie die Aussichten sein könnten?
Schließlich ist das Design.
Gruß
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