Erste Hilfe in Rechtsfragen seit 2000.
528.012
Registrierte
Nutzer

Design Patent

18.8.2019 Thema abonnieren
 Von 
lennyy1662
Status:
Frischling
(3 Beiträge, 0x hilfreich)
Design Patent

Guten Tag zusammen,

Person A bietet folgenden Artikel an und hat ein Designpatent auf diesen Artikel:
https://register.dpma.de/DPMAregister/gsm/registerhabm?DNR=002750562-0001

Nun besteht bei Person B Interesse einen ähnlichen Artikel zu vertreiben ( https://abload.de/image.php?img=patent_nachfrage1zkqs.jpg ), und hat ein eigenes Design entworfen, welche dem oben genannten ähnelt, aber nicht gleich ist.

Weiß jemand von euch wie groß die Spanne zwischen Patentbruch und eigenem Design liegt?

Vielen Dank für eure Hilfe!

Verstoß melden



4 Antworten
Sortierung:
#1
 Von 
BigiBigiBigi
Status:
Bachelor
(3835 Beiträge, 1432x hilfreich)

Ein Geschmacksmuster ist kein Patent.

Für mich als Laiin sehen sich die Dinger sehr ähnlich, ich weiß allerdings auch nicht, wie "üblich" so ein Design im Markt ist.

0x Hilfreiche Antwort Verstoß melden

#2
 Von 
lennyy1662
Status:
Frischling
(3 Beiträge, 0x hilfreich)

Ja genau ich meinte ein Geschmacksmuster.
Im Internet werden mehrere verschiedene in verschiedenen Design verkauft, jedoch ist unserer Design ahm ähnlichsten. Daher stellt sich die Fragen ob es schon ein Geschmacksmuster Verstoß ist.

0x Hilfreiche Antwort Verstoß melden

#3
 Von 
Harry van Sell
Status:
Unbeschreiblich
(70542 Beiträge, 32263x hilfreich)

Dein Anwalt vertritt Deine Ansicht, der Anwalt der Gegenseite vertritt deren Ansicht, entscheiden wird es am Ende ein Gericht.

Man sollte also das notwendige Kleingeld und den notwendigen Mut zum Risiko haben ...


Signatur:Meine persönliche Meinung/Interpretation! Im übrigen verweise ich auf §675 Abs. 2 BGB
0x Hilfreiche Antwort Verstoß melden

#4
 Von 
lennyy1662
Status:
Frischling
(3 Beiträge, 0x hilfreich)

Guten Tag,

was glauben Sie wie die Aussichten sein könnten?
Schließlich ist das Design.

Gruß

0x Hilfreiche Antwort Verstoß melden

Jetzt Anwalt dazuholen.

Für 60€ beurteilt einer unserer Partneranwälte diese Sache.

Jannis Geike Nicolas Reiser Felix Hoffmeyer
  • Antwort vom Anwalt
  • Innerhalb 24 Stunden
  • Nicht zufrieden? Geld zurück!
  • Top Bewertungen
Ja, jetzt Anwalt dazuholen

Und jetzt?

Für jeden die richtige Beratung, immer gleich gut.
Schon 182.057 Beratungen
Anwalt online fragen
Ab 25
Rechtssichere Antwort in durchschnittlich 2 Stunden
77.076 Bewertungen
  • Keine Terminabsprache
  • Antwort vom Anwalt
  • Rückfragen möglich
  • Serviceorientierter Support
Anwalt vor Ort
Persönlichen Anwalt kontaktieren. In der Nähe oder bundesweit.
  • Kompetenz und serviceoriente Anwaltsuche
  • mit Empfehlung
  • Direkt beauftragen oder unverbindlich anfragen
Alle Preise inkl. MwSt. Zzgl. 2€ Einstellgebühr pro Frage.