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Designe und Befestigungsmechanismus modifizieren,worauf muss man achten?

25.7.2020 Thema abonnieren
 Von 
Hammurapi
Status:
Frischling
(19 Beiträge, 8x hilfreich)
Designe und Befestigungsmechanismus modifizieren,worauf muss man achten?

Hallo Liebe Forumsgemeinde,

wir haben ein konkretes Beispiel und möchten gerne wissen wie man am besten vorgeht und auf was man achten muss.
Das ist einen Sonnenschutz für das Auto, wir haben einiges ausprobiert und festgestellt, dass man vieles besser und komfortabler machen könnte.

Da wir das Rad nicht neu erfunden haben, ist stark anzunehmen, dass die diversen Bestandteile und Mechanismen patentiert sind.
Wenn wir das Produkt modifizieren und mit unsere logo verkaufen möchten, worauf müssen wir achten und wie hoch werden(ungefähre) die Lizenzkosten sein.

Für die Antworte bedanken wir uns ganz herzlich im Voraus
Beste Grüße aus Köln

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9 Antworten
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#1
 Von 
Heisenzwerg
Status:
Lehrling
(1436 Beiträge, 525x hilfreich)

Zitat (von Hammurapi):
Hallo Liebe Forumsgemeinde,
wir haben ein konkretes Beispiel und möchten gerne wissen wie man am besten vorgeht und auf was man achten muss.
Das ist einen Sonnenschutz für das Auto, wir haben einiges ausprobiert und festgestellt, dass man vieles besser und komfortabler machen könnte.

Da wir das Rad nicht neu erfunden haben, ist stark anzunehmen, dass die diversen Bestandteile und Mechanismen patentiert sind.
Wenn wir das Produkt modifizieren und mit unsere logo verkaufen möchten, worauf müssen wir achten und wie hoch werden(ungefähre) die Lizenzkosten sein.

Für die Antworte bedanken wir uns ganz herzlich im Voraus
Beste Grüße aus Köln

Du denkst ernsthaft das ein Laienforum eine Rechtsberatung durchführt? Hast du dir die Nutzungsbedingungen des Forums durchgelesen?

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#2
 Von 
Hammurapi
Status:
Frischling
(19 Beiträge, 8x hilfreich)

Hallo Lieber Heisenzwerg,

übrigens,es sind bessere Umgangsformen mit Menschen zu kommunizieren und in deiner Stelle hätte ich zuerst die Gelesen.

...und Ja, ich habe die Nutzungsbedingungen gelesen und genau die hindern mich gerade dir eine adäquate Antwort auf deinen Oberlehrer - Wichtigtuer Kommentar zu schreiben ohne gesperrt zu werden!

Ich suche hier kein Rechtberatung, sondern vielleicht die Menschen die sowas bereits durchgemacht haben und im Gegensatz zu dir hilfsbereit sind und uns die Erfahrungen und das Wissen teilen möchten.

Viele Grüße
George


-- Editiert von Hammurapi am 25.07.2020 17:48

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#3
 Von 
Hans35
Status:
Beginner
(53 Beiträge, 12x hilfreich)

Auch ich möchte dir empfehlen, einen Patentanwalt aufzusuchen, auch wenn das ein paar Euros kosten wird.

Allerdings solltest du dir vorab über deine eigene Motivation klar werden. Denn ein Patent (und im übrigen auch auch ein Design) ist ein gewerbliches Schutzrecht, und viel hängt davon ab, wie du dich gewerblich betätigen willst. Ich würde da ganz grob drei Fallgruppen unterscheiden:

A: Du bist ein technisch interessierter Arbeitnehmer, der nicht selbstständig ist und auch nicht sein will, und der nur hofft, mit einer Erfindung zusätzlich Geld zu verdienen.

B: Du willst dich selbstständig machen und ein Startup gründen, wo du Sonnenschutz fürs Auto (oder was auch immer) produzierst oder produzieren lässt und dann damit handelst.

C: Du hast bereits eine eigene Firma mit ähnlichem Produktspektrum und willst deine Produktpalette erweitern.

Wenn du zum Fall A gehörst, solltest du die Sache noch mal gründlich überlegen. Meistens wird es darauf hinauslaufen, dass du eine Menge Geld in die Sache steckst, ohne dass das wieder herauskommt. Nach meinem Eindruck sind beim Lotto die Chancen bei gleichem Einsatz höher. Es ist aber immer wieder zu beobachten, dass Erfinder von ihrer Erfindung (aus technischer Sicht) völlig überzeugt sind, und deshalb sind sie für eine realistische Beratung über die finanziellen Aspekte kaum zugänglich.

Im Fall B ist entscheidend, rechtzeitig die Marktchancen deiner Erfindung zu erkunden, die einschlägigen gesetzlichen Bestimmungen zu recherchieren und alles mit realistischen Zahlen durchzukalkulieren; eine umfassende Beratung ist da regelmäßig hilfreich. Eine Patentmeldung vorab kann hilfreich sein, um sich gegen Konkurrenten in ähnlicher Situation und mit ähnlichen Produkten durchzusetzen; sie ist aber oft nur ein untergeordneter Punkt für den Erfolg.

Auch im Fall C solltest du vorab die Marktchancen beurteilen. Dann aber ist angesagt, möglichst bald mit einem Patentanwalt Kontakt aufzunehmen. Das Patentrecht ist für dich gemacht.

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#4
 Von 
Harry van Sell
Status:
Unbeschreiblich
(79852 Beiträge, 33749x hilfreich)

Zitat (von Hammurapi):
ist stark anzunehmen, dass die diversen Bestandteile und Mechanismen patentiert sind.

Als erstes mal die Annahmen durch Wissen ersetzen.



Zitat (von Hammurapi):
Wenn wir das Produkt modifizieren und mit unsere logo verkaufen möchten, worauf müssen wir achten

Das man zum einen keine Schutzrechte verletzt, zum anderen das die Produkte für Kfz zulässig sind.



Zitat (von Hammurapi):
wie hoch werden(ungefähre) die Lizenzkosten sein.

Mangels hellseherischen Fähigkeiten wird man da wohl nur von den Lizenzgebern eine realistische Antwort erhalten.


Signatur:Meine persönliche Meinung/Interpretation! Im übrigen verweise ich auf §675 Abs. 2 BGB
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#5
 Von 
Hammurapi
Status:
Frischling
(19 Beiträge, 8x hilfreich)

Hallo @Hans35 , @Harry van Sell,

@ Hans35 vielen herzlichen Dank für die Ausführliche Antwort!

Definitiv „A" ,die ich aber wieder verlassen möchte (B) wenn die Idee gut ankommt.
„dass du eine Menge Geld in die Sache steckst" … das muss die Fallgruppe B auch tun, oder nicht?
Daher dachte ich mir, dass wenn man sowieso Recherche betreiben, Geld ausgeben und passende Leute finden muss, dann bleibe zuerst in A und nur wenn die Erfolgsaussichten da sind wechsle ich in B .
Die Vorteile und Nachteile von A und B kenne ich leider noch nicht genau, deswegen wäre es sinnvoll vielleicht zuerst mich damit zu beschäftigen. :)
@Harry van Sell
Ich habe mich schon mit einem Patenanwalt Kontakt aufgenommen, aber was er mir erzählt hat, klang zuerst nicht ganz befriedigen. Viel Geld wenig Nutzen.
z.B.
Recherche von 800 bis 1500€ ohne Garantie. Das heist für mich ,dass man das Geld bezahlt und trozdem "Abmahnanfählig" ist. Ich weiß nicht was ich davon halten soll
Gebrauchsmuster Anmeldung Deutschlandweit(umsonst ist das auch nicht :) ) und dann, Jeder kann die Idee kopieren und weltweit vermarkten (ok, Deutschland ausgenommen) also jemand produziert das Produkt in China und verkauft direkt in Schweiz, USA usw. hmm..entweder muss man Procter & Gamble sein oder direkt sein lassen :(
Ich frage mich wie die FBA Amazon Jungs und Mädels die Sache regeln? Die erfinden auch das Rad nicht neu und durch Veränderungen, Modifikationen und Logo kreieren verkaufen die Produkte die bereits existieren weiter.
Ich glaube es wäre besser, wenn ich ein FBA Mentor finden würde der/die mir erklären würde wie man sowas am besten anpackt.

Ich danke euch wirklich vielmals für die Zeit und Hilfsbereitschaft. Ihr seid Klasse!

Beste Grüße
George

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#6
 Von 
Hans35
Status:
Beginner
(53 Beiträge, 12x hilfreich)

Marktchancen bedeutet nicht nur, dass "die Idee gut ankommt". Insbesondere Autobauer werden laufend mit guten und weniger guten Ideen bombardiert, aber sie nehmen nur selten etwas in die Serienproduktion auf, was sie nicht selbst entwickelt haben. Das liegt wohl hauptsächlich daran, das die großen Konzerne ihre Patente einander wechselseitig lizensieren, was dann netto im Wesentlichen kostenlos ist. Wenn aber jemand mit seinem Patent von außen kommt, der will ja richtiges Geld haben.

Dir bleibt dann erst mal nur der Zubehörmarkt über das Internet. Da muss dein Sonnenschutz aber so billig und trotzdem um soviel besser sein, dass eine nennenswerte Zahl von Kunden ihren serienmäßigen Sonnenschutz wegwerfen und durch dein Produkt ersetzen.

Erst wenn du dich damit durchgesetzt hast, solltest du mit VW oder BMW über Lizenzen zu deinem Patent reden. Aber auch dann wird man erst mal in indischen oder chinesische Masterarbeiten oder sonstwo recherchieren (was dem Prüfer im Patentamt für seine Recherche nicht zur Verfügung gestanden hatte). Denn alles - weltweit -, was vor dem Anmeldetag deines Patents veröffentlicht wurde, muss bei Neuheit und erfinderischer Tätigkeit berücksichtigt werden. Falls da also etwas gefunden wird, was zum Löschen deines Patents führen kann, dann wird man dir bestenfalls die Geheimhaltung dieses Funds gegen eine kostenlose Mitbenutzung der Erfindung anbieten, (was dich aber nicht davor schützen würde, dass ein anderer Autobauer unabhängig denselben Stand der Technik auffinden kann). Wenn du darauf nicht eingehst, gibt es eine Nichtigkeitsklage, die recht teuer werden kann, wenn du sie verlierst.

Der Weg, bis du an richtig viel Geld kommst, so dass sich der ganze Aufwand gelohnt hat, ist jedenfalls aufwendig und steinig.

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#7
 Von 
Harry van Sell
Status:
Unbeschreiblich
(79852 Beiträge, 33749x hilfreich)

Zitat (von Hammurapi):
Ich frage mich wie die FBA Amazon Jungs und Mädels die Sache regeln? Die erfinden auch das Rad nicht neu und durch Veränderungen, Modifikationen und Logo kreieren verkaufen die Produkte die bereits existieren weiter.

Die sind häufig tolerant gegenüber den Gesetzen - was dann immer wieder zur Beschlagnahme ganzer Warenbestände dieser Händler führt.



Zitat (von Hammurapi):
Recherche von 800 bis 1500€ ohne Garantie. Das heist für mich ,dass man das Geld bezahlt und trozdem "Abmahnanfählig" ist.

Was hätte man denn beauftragt?
Wenn der Auftrag lautet "herausfinden und auflisten aller Schutzrechte welche für Produkt X bestehen" dann sollte man eine entsprechende Liste bekommen.
Wenn derjenige nicht garantieren will das er alle Schutzrechte für Produkt X auflisten kann, ist er wohl der falsche...


Signatur:Meine persönliche Meinung/Interpretation! Im übrigen verweise ich auf §675 Abs. 2 BGB
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#8
 Von 
Hans35
Status:
Beginner
(53 Beiträge, 12x hilfreich)

Zitat (von Hammurapi):
Recherche von 800 bis 1500€ ohne Garantie. Das heist für mich ,dass man das Geld bezahlt und trozdem "Abmahnanfählig" ist. Ich weiß nicht was ich davon halten soll

Recherche ist nicht gleich Recherche. Bei der Frage, welche fremden Schutzrechte durch dein Produkt verletzt werden könnten, kann man schon eine erschöpfende Antwort erwarten, obwohl es auch da Überraschungen geben kann.

Anders bei einer Neuheitsrecherche zum Absichern der Patentfähigkeit deiner Erfindung. Da wird niemand garantieren, dass es weltweit nichts Neuheitsschädliches gibt. Und auch das Patentamt, das dann bei einer Patentanmeldung nochmal amtlich recherchiert, gibt keine solche Garantie.

Von einem Gebrauchsmuster würde ich immer abraten. Denn das ist nichts als und die ungeprüfte Version eines Patents. Da hat meist noch niemand (außer dem Inhaber selbst) recherchiert; häufig kann ziemlich schnell neuheitsschädliches Material gefunden werden, und ein Löschungsantrag ist dann erfolgreich. Dabei können für den Gebrauchsmusterinhaber dann gigantische Kosten entstehen. Die bloße Löschung (wenn er nicht sofort aufgibt) kann ihn schon mal 10000 € kosten, und wenn er zusätzlich z.B. vorher versucht hat, jemandem mittels des Gebrauchsmusters die Produktion stillzulegen, dann ist der Schadenersatz nach oben unbegrenzt.

Also: Wenn du bei der Suche nach bestehenden Schutzrechten, die du mit deinem Produkt verletzen könntest, nur ein paar Gebrauchsmuster findest, dann lohnt es sich immer zu recherchieren, ob die wirklich neu sind. Meist gibt der Gebrauchsmusterinhaber sofort auf und verzichtet dem Patentamt gegenüber auf das Gebrauchsmuster, wenn man ihn mit neuheitsschädlichem Stand der Technik konfrontiert. Patente sind da viel ernster zu nehmen.

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#9
 Von 
Hammurapi
Status:
Frischling
(19 Beiträge, 8x hilfreich)

Das war eine sehr gute Entscheidung hier meine Fragen zu posten.
Ihr seid wirklich unglaublich hilfsbereit und erfahren.
Ich muss jetzt alles neu überdenken und ein Patentanwalt finden der wirklich alle detailliert erklärt und vernünftig berät
Für eure Zeit und Hilfsbereitschaft danke ich euch wirklich von ganzem Herzen!

Bleibt gesund.
Beste Grüße
Georg

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