Ein Abgelaufenes Gebrauchsmuster vertreiben?

Das Produkt, das du vertreiben willst, kann viele technische Eigenschaften haben, auf die sich eine mit einem Patent oder mit einem Gebrauchsmuster geschützte Erfindung stützen könnte. Das kann z.B. die Materialwahl betreffen, die Oberflächenbehandlung, das Abrunden von Kanten und Ecken und vieles mehr. Bei allem, was an deinem Produkt dran ist, solltest du dir sicher sein, dass es nicht mit einer geschützten Erfindung übereinstimmt, so dass du (unwissentlich) diese Erfindung benutzt. Eine Recherche ist sicher nicht mit dem ersten Treffer abgeschlossen.

Wenn du schon ein Patent oder Gebrauchsmuster gefunden hast, das durch dein Produkt verletzt sein könnte, solltest du selbstverständlich als erstes auf der Seite des Patentamts nachschauen, ob es noch in Kraft ist.

Mit wem du zusammenarbeiten willst und Verträge abschließt, und was der Inhalt einer solchen Partnerschaft sein soll, musst du schon selbst beurteilen.