Erste Hilfe in Rechtsfragen seit 2000.
530.347
Registrierte
Nutzer

Existierendes Patent umgehen

7.11.2019 Thema abonnieren
 Von 
domi2332
Status:
Frischling
(2 Beiträge, 0x hilfreich)
Existierendes Patent umgehen

Hallo Zusammen,

ich habe eine Idee um ein Produkt zu verbessern/abzuändern. Das Produkt ist durch ein Patent geschützt, welches den Gebrauch betrifft. Dabei gehts es mehr oder weniger um 2 Komponenten (Stange+ Magnete) die zusammengesetzt werden und an etwas Metallischen angebracht werden.
Bei mir würde sich eine Komponente unterscheiden. Allerdings ändert sich dadurch nichts am Gebrauch (außer dass es handlicher und nutzerfreundlicher wäre).

Könnte man das Patent dadurch umgehen, dass man beide Komponenten einzeln vertreibt? Lohnt es sich für diese Überprüfung zu einem Anwalt zu gehen? Wenn das Unterfangen so oder so keine Aussicht auf Erfolg hätte, könnte ich mir das Geld sparen ;-)

Vielen Dank vorab!

Gruß

Verstoß melden



6 Antworten
Sortierung:
#1
 Von 
Snuggles
Status:
Praktikant
(865 Beiträge, 239x hilfreich)

Zitat (von domi2332):
Das Produkt ist durch ein Patent geschützt, welches den Gebrauch betrifft.

Dann ist es kein Patent, sondern ein Gebrauchsmuster...?...!

Ansonsten kann man nicht so einfach sagen, ob das "möglich" wäre, oder nicht. Zumindest, da es in anderem Kontext auch so gehandhabt wird, kann man davon ausgehen, dass eine reine Aufsplittung, die offensichtlich nur den Zweck der Umgehung hat, nicht funktioniert bzw. angreifbar ist.

1x Hilfreiche Antwort Verstoß melden

#2
 Von 
BigiBigiBigi
Status:
Bachelor
(3960 Beiträge, 1453x hilfreich)

Zitat (von domi2332):
Könnte man das Patent dadurch umgehen, dass man beide Komponenten einzeln vertreibt?

Nein.

Ob man ganz ganz vielleicht eine der beiden Komponenten einzeln verkaufen kann, müßte man prüfen. Alles andere wäre aber ein reiner Umgehungstatbestand.

0x Hilfreiche Antwort Verstoß melden

#3
 Von 
spatenklopper
Status:
Senior-Partner
(6741 Beiträge, 3266x hilfreich)

Zitat (von domi2332):
Wenn das Unterfangen so oder so keine Aussicht auf Erfolg hätte, könnte ich mir das Geld sparen ;-)

Eventuell könntest Du aber trotzdem mit Deiner Idee Geld verdienen, indem Du Deine Idee dem Patentinhaber verkaufst. ;)

Da würde ich dann aber das empfehlen ->

Zitat:
Lohnt es sich für diese Überprüfung zu einem Anwalt zu gehen?

damit Du nicht in die Gefahr läufst übervorteilt zu werden.

0x Hilfreiche Antwort Verstoß melden

#4
 Von 
domi2332
Status:
Frischling
(2 Beiträge, 0x hilfreich)

Vielen Dank schon mal für die Rückmeldungen!
Gibt es denn, mal ganz allgemein gefragt, Szenarien in den ein Produkt auf den Markt kommen kann, obwohl bereits ein patentierte Produkt dazu existiert, sich allerdings in der einem bestimmten Merkmal unterscheidet?
Auch wenn die Frage evtl. Schlecht gestellt ist, mir geht es aktuell nur darum, herauszufinden ob ich zum Anwalt gehen sollte und Geld in die Hand nehme, oder ob das von vornherein zum Scheitern verurteilt ist.

0x Hilfreiche Antwort Verstoß melden

#5
 Von 
spatenklopper
Status:
Senior-Partner
(6741 Beiträge, 3266x hilfreich)

Ich zitiere mal:

Zitat:
Falls eine abhängige Erfindung vorliegt, d.h. eine erfinderische Weiterentwicklung einer durch ein Patent geschützten Basiserfindung, muss vor der Verwertung der abhängigen Erfindung eine Lizenz des Eigentümers des Basispatents eingeholt werden.

Quelle: http://blog.franke-ip.com/de/8-haeufige-irrtuemer-ueber-patente/

0x Hilfreiche Antwort Verstoß melden

#6
 Von 
Snuggles
Status:
Praktikant
(865 Beiträge, 239x hilfreich)

Zitat (von domi2332):
Gibt es denn, mal ganz allgemein gefragt, Szenarien in den ein Produkt auf den Markt kommen kann, obwohl bereits ein patentierte Produkt dazu existiert, sich allerdings in der einem bestimmten Merkmal unterscheidet?

Du musst dich gedanklich evtl. etwas von dem "Produkt" lösen. Ein Patent liegt auf der technischen Lösung.
Diese wiederum ist in der Patentschrift beschrieben. Je nachdem, wie "gut" diese verfasst ist, gibt es dann Möglichkeiten, es anders zu machen. Dann hast du das "gleiche Produkt" was aber an den entscheidenden Stellen nicht dem Patent widerspricht. Je "genauer" Dinge darin angegeben sind, desto schlechter für den Inhaber...

Beipiel:
Wenn im Patent explizit von einer "Magnetkugel in Verbindung mit einem Eisenrundrohr" die Rede ist, dann könnte man schon mal zumindest mit einem "Würfelmagneten + Nickel-Vollrundstab" kommen.
Daher würde im Patent auch eher etwas möglicht allgemeines zu finden sein, wie "Verbindung eines magnetischen Elementes und eines ferromagnetischen Gegenstück" um möglichst alles abzudecken.

-- Editiert von Snuggles am 09.11.2019 09:48

0x Hilfreiche Antwort Verstoß melden

Jetzt Anwalt dazuholen.

Für 60€ beurteilt einer unserer Partneranwälte diese Sache.

Jannis Geike Nicolas Reiser Felix Hoffmeyer
  • Antwort vom Anwalt
  • Innerhalb 24 Stunden
  • Nicht zufrieden? Geld zurück!
  • Top Bewertungen
Ja, jetzt Anwalt dazuholen

Und jetzt?

Für jeden die richtige Beratung, immer gleich gut.
Schon 183.210 Beratungen
Anwalt online fragen
Ab 25
Rechtssichere Antwort in durchschnittlich 2 Stunden
77.505 Bewertungen
  • Keine Terminabsprache
  • Antwort vom Anwalt
  • Rückfragen möglich
  • Serviceorientierter Support
Anwalt vor Ort
Persönlichen Anwalt kontaktieren. In der Nähe oder bundesweit.
  • Kompetenz und serviceoriente Anwaltsuche
  • mit Empfehlung
  • Direkt beauftragen oder unverbindlich anfragen
Alle Preise inkl. MwSt. Zzgl. 2€ Einstellgebühr pro Frage.