Erste Hilfe in Rechtsfragen seit 2000.
528.582
Registrierte
Nutzer

Frage Design-Schutz Anmeldung

8.10.2019 Thema abonnieren
 Von 
Verocai
Status:
Frischling
(11 Beiträge, 0x hilfreich)
Frage Design-Schutz Anmeldung

Hallo zusammen!
Ich habe eine Frage bezüglich einer Design Anmeldung in Deutschland. Angemeldet werden soll ein Gegenstand der aus mehreren Teilen besteht. Der Einfachheit halber Teil A,B und C.
Teile A und B wurden durch Eigendesignleistung entworfen und sollen geschützt werden. Dabei gibt es je für A und B je 5 verschiedene Designs( der Einfachheit halber 1-5).
Muss nun bei der Design Anmeldung jede mögliche Kombination bildlich ausgeführt werden (Z.b. A2 mit B3 und C, A4 mit B2 und C) ? Oder reicht es die Designs einmalig in irgendeiner Kombination darzustellen? Die Teile A und B stehen über Teil in Verbindung
Ich hoffe meine Frage ist verständlich formuliert. lg verocai

Verstoß melden



3 Antworten
Sortierung:
#1
 Von 
BigiBigiBigi
Status:
Bachelor
(3859 Beiträge, 1437x hilfreich)

Machen die Teile für sich alleine Sinn (wie etwa ein Bremshebel am Fahrrad, den man einzeln kaufen kann)? Wenn ja, würde ich jedes Teil individuell schützen lassen.

Mal dumm gesagt, für Lego-Steine mußte auch nicht jede der Millionen möglichen Steckkombinationen der Steinvarianten angemeldet werden, sondern jede Steinart genau einmal.

0x Hilfreiche Antwort Verstoß melden

#2
 Von 
Verocai
Status:
Frischling
(11 Beiträge, 0x hilfreich)

Nein die Teile machen nur Sinn in Verbindung mit Teil C .
Ähnlich wie bei einem Stuhl dessen Sitzfläche (C) mit individuellen Lehnen(A) und individuellen Stuhlbeinen (B).

-- Editiert von Verocai am 08.10.2019 16:42

-- Editiert von Verocai am 08.10.2019 16:43

0x Hilfreiche Antwort Verstoß melden

#3
 Von 
BigiBigiBigi
Status:
Bachelor
(3859 Beiträge, 1437x hilfreich)

Ein Bremshebel macht auch nur Sinn in Verbindung mit einem Lenker an einem Fahrrad, das meinte ich nicht. ;) Sondern eher, ob eine funktionale Einheit vorliegt wie etwa bei Topf und Deckel.

Ich würde hier wie oben beschrieben individuelle Teile (Lehne, Stuhlbein) schützen lassen. Was sollte auch "Lehne 1 mit Stuhlbein 1, Lehne 1 mit Stuhlbein 2, Lehne 2 mit..." für einen Sinn machen?
Außer es liegt eben ein Fall vor, wo das DPMA sagen würde "geht nur für den ganzen Stuhl".

0x Hilfreiche Antwort Verstoß melden

Jetzt Anwalt dazuholen.

Für 60€ beurteilt einer unserer Partneranwälte diese Sache.

Jannis Geike Nicolas Reiser Felix Hoffmeyer
  • Antwort vom Anwalt
  • Innerhalb 24 Stunden
  • Nicht zufrieden? Geld zurück!
  • Top Bewertungen
Ja, jetzt Anwalt dazuholen

Und jetzt?

Für jeden die richtige Beratung, immer gleich gut.
Schon 182.363 Beratungen
Anwalt online fragen
Ab 25
Rechtssichere Antwort in durchschnittlich 2 Stunden
77.184 Bewertungen
  • Keine Terminabsprache
  • Antwort vom Anwalt
  • Rückfragen möglich
  • Serviceorientierter Support
Anwalt vor Ort
Persönlichen Anwalt kontaktieren. In der Nähe oder bundesweit.
  • Kompetenz und serviceoriente Anwaltsuche
  • mit Empfehlung
  • Direkt beauftragen oder unverbindlich anfragen
Alle Preise inkl. MwSt. Zzgl. 2€ Einstellgebühr pro Frage.