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Frage zum Patentschutz einer „Teilerfindung" Modifizierung eines vorhandenen Objektes

30.10.2020 Thema abonnieren
 Von 
Jogi09
Status:
Frischling
(5 Beiträge, 0x hilfreich)
Frage zum Patentschutz einer „Teilerfindung" Modifizierung eines vorhandenen Objektes

Hallo zusammen,

Ich habe eine Erfindung/Modifikation eines vorhandenen Gegenstands gemacht, die ich gerne schützen möchte.
Ich schreibe extra Modifikation, da es das Bauteil als solches bereits gibt, dieses aufgrund seiner Art jedoch einen massiven Nachteil hat.
Sagen wir mal so, es ist eine sehr einfache Metallkonstruktion, die per Magnet an zwei Metallteilen befestigt wird. Da sich diese beiden Metallteilen sehr leicht und oft unabhängig voneinander leicht bewegen können, verrutscht die Metallkonstruktion und fällt dadurch ab. Grund, sie kann die entstehenden Bewegungen nicht ausgleichen.
Ich habe nun im Prinzip, diese Metallkonstruktion „geteilt" und zwei einzelne Metallkonstruktionen gemacht, die ebenso jeweils eine auf den beiden Metallteilen per Magnet befestigt sind.
Hierdurch wird das gleiche „gewünschte Ergebnis" erzielt, jedoch können meine Konstrukte nun die Bewegungen der Metallteile mitmachen, ohne dadurch in sich bewegt zu werden und abzufallen.

Meine Frage nun dazu in der Runde, das Patent für die Erstgenannte Konstruktion ist 2009 ausgelaufen.
Ist meine Konstruktion durch das „zerteilen" nun eine neue Erfindung und Patentfähig, oder ist diese dem alten Patent zu ähnlich und dadurch nicht Schutzfähig.

Vielen Dank für Eure Meinung hierzu!

Gruß Jo

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2 Antworten
Sortierung:
#1
 Von 
BigiBigiBigi
Status:
Junior-Partner
(5138 Beiträge, 1719x hilfreich)

Zitat (von Jogi09):
Ist meine Konstruktion durch das „zerteilen" nun eine neue Erfindung und Patentfähig

Es ist zumindest nicht deswegen ausgeschlossen, weil es auf einer älteren Erfindung aufbaut.

Ob es hinreichend "nicht naheliegend für einen Fachmann" ist, wäre z.B. ein Kriterium.
Konkrete Erfolgsaussichten kann dir vermutlich selbst ein Patentanwalt nicht in allen Fällen einschätzen.

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#2
 Von 
Hans35
Status:
Beginner
(55 Beiträge, 13x hilfreich)

Sicher geht es in über 99% aller aller erteilten Patente um eine Weiterentwicklung eines bekannten Gegenstands. Beispielsweise genügt es, wenn für einen Auto-Scheibenwischer das Profil des Wischerblatts neu ist. Es kommt nur darauf an, dass das, was was der Anmelder für neu hält, tatsächlich noch nicht so gemacht wurde, und dass es für den Fachmann auch nicht durch sonstigen Stand der Technik (Fachbücher, aber auch irgendwelche Patentanmeldungen usw.) dem Fachmann nahegelegt ist.

Um das zu beurteilen, muss man erst einen Patentanspruch formulieren, also alle Merkmale (in Worten!) zusammenstellen, die für die Erfindung wesentlich sind, und dann muss man im Stand der Technik nach Gegenständen recherchieren, die alle oder fast alle diese Merkmale aufweisen. Der Vergleich zwischen den aufgefundenen Schriften und dem Patentanspruch führt dann zu der Beurteilung, ob die mit dem Patentanspruch beansprucht Erfindung patentfähig ist. Falls die Patentfähigkeit nicht gegeben ist, kann man überlegen, ob man zu einem anderen Ergebnis kommt, wenn man den Patentanspruch ändert, wenn man also andere Merkmale der Erfindung für wesentlich hält.

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