Hilfe jemand möchte das Patent auf meine Firma

27. Juni 2019 Thema abonnieren
 Von 
Heimue90
Status:
Frischling
(1 Beiträge, 0x hilfreich)
Hilfe jemand möchte das Patent auf meine Firma

Hallo Community,

ich hab gerade ein großes Problem. Ich habe mitbekommen das einer meiner Arbeitnehmer sich das Patent auf den Firmennamen meiner Firma sichern möchte.

Ich habe nur meine Firma (B2B Handel) mit meinem Familien Namen in das Grundbucheintragen lassen. Anscheinend meinte er das auf der Seite:
https://register(PUNKT)dpma(PUNKT)de/DPMAregister/marke/einsteiger
kein Patent zu sehen ist. Er hat wohl schon alles im Gange sich meinen Firmennamen (der auch mein Familienname ist) zu patentieren. Geht das ? Muss ich Befürchtungen haben das ich ihm dann Geld für alle meine Produkte geben muss ?

MfG Heiner

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4 Antworten
Sortierung:
#1
 Von 
-Laie-
Status:
Weiser
(16901 Beiträge, 5883x hilfreich)

Zitat (von Heimue90):
Geht das ?
Nein, das geht nicht, für einen Namen bekommt man kein Patent. Geht es evtl. um ein Markenrecht? Man kann sich einen Namen als Marke eintragen lassen und dadurch auch Rechte erlangen.

Signatur:

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#2
 Von 
Harry van Sell
Status:
Unbeschreiblich
(119231 Beiträge, 39696x hilfreich)

Zitat (von Heimue90):
Ich habe nur meine Firma (B2B Handel) mit meinem Familien Namen in das Grundbucheintragen lassen.

Abgesehen davon, das das recht sinnfrei ist, eine Firma kann man nur mit dem Firmennamen eintragen lassen und nicht mit dem Familiennamen vom Anteilseigner.


Signatur:

Meine persönliche Meinung/Interpretation!
Im übrigen verweise ich auf § 675 Abs. 2 BGB

0x Hilfreiche Antwort

#3
 Von 
guest-12330.04.2020 12:15:00
Status:
Student
(2415 Beiträge, 604x hilfreich)

Grundbuch? Wieso Grundbuch? Firmenname? Also tatsächlich im Handelsregister eingetragen? OHG, Gmbh, e.K. o.ä.?

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#4
 Von 
BigiBigiBigi
Status:
Junior-Partner
(5398 Beiträge, 1813x hilfreich)

Nach §5 MarkenG wird die geschäftliche Bezeichnung schon ohne Markeneintrag geschützt sein. Eine evtl. Marke könnte also nach §12 MarkenG gelöscht werden. Zumal das vermutlich auch ein kündigungswürdiges Verhalten des AN wäre...

Was er machen könnte, wäre, die Marke für eine völlig andere Markenklasse einzutragen. Wenn ihr also als "Bumsel GmbH" Regenschirme verkauft, könnte er eine Marke "Bumsel" für Finanzdienstleistungen problemlos eintragen.

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