Hallo Community,
ich hab gerade ein großes Problem. Ich habe mitbekommen das einer meiner Arbeitnehmer sich das Patent auf den Firmennamen meiner Firma sichern möchte.
Ich habe nur meine Firma (B2B Handel) mit meinem Familien Namen in das Grundbucheintragen lassen. Anscheinend meinte er das auf der Seite:
https://register(PUNKT)dpma(PUNKT)de/DPMAregister/marke/einsteiger
kein Patent zu sehen ist. Er hat wohl schon alles im Gange sich meinen Firmennamen (der auch mein Familienname ist) zu patentieren. Geht das ? Muss ich Befürchtungen haben das ich ihm dann Geld für alle meine Produkte geben muss ?
MfG Heiner
Hilfe jemand möchte das Patent auf meine Firma
27. Juni 2019
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Frage vom 27. Juni 2019 | 13:15
Von
Status: Frischling (1 Beiträge, 0x hilfreich)
Hilfe jemand möchte das Patent auf meine Firma
Patent anmelden oder verletzt?
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#1
Antwort vom 27. Juni 2019 | 15:56
Von
Status: Weiser (16928 Beiträge, 5885x hilfreich)
Nein, das geht nicht, für einen Namen bekommt man kein Patent. Geht es evtl. um ein Markenrecht? Man kann sich einen Namen als Marke eintragen lassen und dadurch auch Rechte erlangen.ZitatGeht das ? :
#2
Antwort vom 27. Juni 2019 | 16:21
Von
Status: Unbeschreiblich (119582 Beiträge, 39744x hilfreich)
ZitatIch habe nur meine Firma (B2B Handel) mit meinem Familien Namen in das Grundbucheintragen lassen. :
Abgesehen davon, das das recht sinnfrei ist, eine Firma kann man nur mit dem Firmennamen eintragen lassen und nicht mit dem Familiennamen vom Anteilseigner.
Noch unsicher oder nicht ganz Ihr Thema?
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#3
Antwort vom 27. Juni 2019 | 16:35
Von
Status: Student (2415 Beiträge, 604x hilfreich)
Grundbuch? Wieso Grundbuch? Firmenname? Also tatsächlich im Handelsregister eingetragen? OHG, Gmbh, e.K. o.ä.?
#4
Antwort vom 2. Juli 2019 | 09:32
Von
Status: Junior-Partner (5398 Beiträge, 1813x hilfreich)
Nach §5 MarkenG
wird die geschäftliche Bezeichnung schon ohne Markeneintrag geschützt sein. Eine evtl. Marke könnte also nach §12 MarkenG
gelöscht werden. Zumal das vermutlich auch ein kündigungswürdiges Verhalten des AN wäre...
Was er machen könnte, wäre, die Marke für eine völlig andere Markenklasse einzutragen. Wenn ihr also als "Bumsel GmbH" Regenschirme verkauft, könnte er eine Marke "Bumsel" für Finanzdienstleistungen problemlos eintragen.
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