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Informationen gesucht Patent Gebrauchsmuster o.ä.

16. Januar 2020 Thema abonnieren
 Von 
peterinfo
Status:
Frischling
(9 Beiträge, 0x hilfreich)
Informationen gesucht Patent Gebrauchsmuster o.ä.

Hallo zusammen, … ich benötige Informationen, … ich hoffe, ich bin hier richtig.

Wenn ich Infos bekomme, melde ich mich auf jeden Fall, sitze jedoch nicht immer am PC.

(… die Infos sollten zunächst kostenfrei sein, da ich eine Privatperson mit begrenzten finanziellen Mitteln bin…)

Meine Fragen:

- Verkauf einer Webadresse (TLD, z.B. für die Autoindustrie) … bitte um Infos…

- Patentanmeldung/Gebrauchsmusterschutz für Einwegprodukt, technisch … bitte um Infos…

- Patentanmeldung/Gebrauchsmusterschutz Bereich Telekommunikation … bitte um Infos…

- Patentanmeldung/Gebrauchsmusterschutz Bereich Haushalt, elektrotechnische Geräte … bitte um Infos…

- darf ein Patentanwalt (aus/in Deutschland) auf Provisionsbasis arbeiten? … bitte um Infos…

Ich bin zwar mobil, es wäre jedoch gut, wenn ich Termine im Rhein-Sieg-Kreis wahrnehmen könnte.

Vorab schonmal Dankeschön
peterinfo

-- Editiert von Moderator am 16.01.2020 17:07

-- Thema wurde verschoben am 16.01.2020 17:07

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6 Antworten
Sortierung:
#1
 Von 
BigiBigiBigi
Status:
Junior-Partner
(5154 Beiträge, 1745x hilfreich)

Zitat:
die Infos sollten zunächst kostenfrei sein


Klar, aber natürlich fachmännisch fehlerfrei und umfassend, und das bei so allgemeinen Anfragen wie "erkläre mir Physik". Ja ne, is klar.

0x Hilfreiche Antwort

#2
 Von 
Harry van Sell
Status:
Unbeschreiblich
(102471 Beiträge, 37383x hilfreich)

Zitat (von peterinfo):
bitte um Infos

Wozu denn konkret, was genau ist die Fragestellung?


Signatur:

Meine persönliche Meinung/Interpretation!
Im übrigen verweise ich auf § 675 Abs. 2 BGB

0x Hilfreiche Antwort

#3
 Von 
peterinfo
Status:
Frischling
(9 Beiträge, 0x hilfreich)

Hallo "Harry van Sell", Dankeschön für die Nachricht... ... ich wusste nicht, dass ich so schnell eine Antwort bekomme.

Zu Ihrer Frage...

Ich habe überhaupt keine Ahnung, wie Patentanmeldung, oder Gebrauchsmusterschutz funktionieren, ... und was es kostet, ... ob es Preisunterschiede gibt, oder feste Beträge, an die sich Anwälte halten müssen.

Auch weiß ich nicht, ob Patente, in den unterschiedlichen Branchen, unterschiedliche Preise haben.

Zu der TLD, weiß ich nur, dass ich wahrscheinlich einen Rechtsanwalt benötige, der sich mit Online/Internet-Rechtsprechung auskennt. Aber auch dort weiß ich nicht, was es kostet, ... oder wie das überhaupt funktioniert.

Um was es sich exakt handelt, kann/möchte ich nicht öffentlich bekanntgeben, ... noch nicht..., dafür benötige ich ja einen versierten Rechtsanwalt (... wie auch immer...).

Bei der TLD wäre auch gut zu wissen, wer persönlich Erfahrungen mit "Sedo" (o.ä.) hat.

Ich beantworte gerne alle Ihre Fragen.

LG peterinfo

0x Hilfreiche Antwort

#4
 Von 
Harry van Sell
Status:
Unbeschreiblich
(102471 Beiträge, 37383x hilfreich)

Zitat (von peterinfo):
Ich habe überhaupt keine Ahnung, wie Patentanmeldung, oder Gebrauchsmusterschutz funktionieren,

Dann mal was zum einlesen:
https://www.dpma.de/patente/anmeldung/index.html

https://www.dpma.de/patente/anmeldung/tipps/index.html

https://www.dpma.de/patente/faq/index.html

https://legal-patent.com/patentrecht/5-toedliche-fehler-bei-der-patentanmeldung/



Zitat (von peterinfo):
und was es kostet,

Die amtlichen Gebühren:
https://www.dpma.de/service/gebuehren/patente/index.html

https://www.dpma.de/service/gebuehren/gebrauchsmuster/index.html


Die Anwälte haben zwar gesetzliche Gebühren, sind daran aber nicht unbedingt gebunden, sie können auch frei Gebühren vereinbaren. Was sie meist machen, da es sich mitunter um komplexe Materie handelt.
Ich würde so ab 500 EUR mindestens kalkulieren, kommt aber auch darauf an, was der konkrete Auftrag ist. Wenn da auch noch ein Prüfauftrag dazu kommt, dann kann man noch 1-2 Nullen anhängen.



Zitat (von peterinfo):
dass ich wahrscheinlich einen Rechtsanwalt benötige, der sich mit Online/Internet-Rechtsprechung auskennt.

Wofür konkret? Vertrag fertigen? Oder Urheber-/Marenrechtliche Prüfung?



Zitat (von peterinfo):
Aber auch dort weiß ich nicht, was es kostet,

Das richtet sich nach dem Verkaufspreis und dem Umfang der Beauftragung.
Auch hier gibt es zwar gesetzliche Gebühren, sind daran aber nicht unbedingt gebunden, sie können auch hier frei Gebühren vereinbaren.



Zitat (von peterinfo):
oder wie das überhaupt funktioniert.

Was? Der Verkauf? Oder das mit dem Anwalt?



Zitat (von peterinfo):
Bei der TLD wäre auch gut zu wissen, wer persönlich Erfahrungen mit "Sedo" (o.ä.) hat.

Ein Bekannter ist da in dem Bereich öfter tätig ...


Signatur:

Meine persönliche Meinung/Interpretation!
Im übrigen verweise ich auf § 675 Abs. 2 BGB

1x Hilfreiche Antwort

#5
 Von 
peterinfo
Status:
Frischling
(9 Beiträge, 0x hilfreich)

Hallo "Harry van Sell", Dankeschön, das ist/war schon sehr informativ, ... werde mir das übers WE in Ruhe anschauen.

Ich habe absolut keine Ahnung, wie alles funktioniert, was ich oben aufgeführt hatte, deshalb bin ich ja dankbar für jegliche Infos, ... egal was... Verkauf... Anwalt/Anwälte... Kosten... etc. ... .

Die TLD könnte ich sogar hier nennen, ... sie ist seit 7 Jahren auf meinen Namen registriert, die kann mir niemand "wegnehmen". Nur beim Verkauf, möchte ich abgesichert sein.

LG peterinfo

0x Hilfreiche Antwort

#6
 Von 
Harry van Sell
Status:
Unbeschreiblich
(102471 Beiträge, 37383x hilfreich)

Zitat (von peterinfo):
werde mir das übers WE in Ruhe anschauen.

Ja, erst mal die Basics anlesen, dann gehts weiter.



Zitat (von peterinfo):
Nur beim Verkauf, möchte ich abgesichert sein.

Da ist es z.B. üblich mit Treuhandkonten zu arbeiten.


Signatur:

Meine persönliche Meinung/Interpretation!
Im übrigen verweise ich auf § 675 Abs. 2 BGB

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