Hilfe & Kontakt
Erste Hilfe in Rechtsfragen seit 2000.
548.166
Registrierte
Nutzer
businessandmore.de Anwalt? Hier lang

Patent / Rechte an Erfindung seiner Diplomarbeit

15.1.2009 Thema abonnieren
 Von 
guest123-2155
Status:
Frischling
(27 Beiträge, 11x hilfreich)
Patent / Rechte an Erfindung seiner Diplomarbeit

Hallo.
Ich frage mich ob man seine Diplomarbeit im Maschinenbau (falls neue Erfindung) patentieren kann und die alleinigen Rechte daran hat obwohl ein Prof. die Diplomarbeit betreut hat. Oder hat der betreuende Prof. auch Rechte daran und kann die neue Erfindung als seine Erfindung ausgeben und patentieren.
Wie sieht das aus in solch einem Fall?

Verstoß melden



4 Antworten
Sortierung:
#1
 Von 
Wellkamp
Status:
Praktikant
(961 Beiträge, 437x hilfreich)

Deine Diplomarbeit wirst du kaum patentieren können; du meinst vermutlich eher die darin beschriebene Erfindung.

Dafür ist zunächst mitentscheidend, ob du alleiniger "Erfinder" warst und welchen Anteil ggfs. dein Professor hatte. Allein durch "Betreuung" entstehen noch keine Ansprüche; problematisch kann aber sein, wenn er an der eigentlichen Erfindung einen Anteil hatte.

> die neue Erfindung als seine Erfindung ausgeben und patentieren

Das kann jeder, der davon Kenntnis erhält. "First to invent" wie in den USA gibt es hier nicht, hier gilt "first to patent".
Im Zweifel würde sowieso niemand beweisen können, als erster darauf gekommen zu sein.

1x Hilfreiche Antwort Verstoß melden

#2
 Von 
Snuggles
Status:
Praktikant
(878 Beiträge, 243x hilfreich)

Normalerweise wird das an den Instituten aufgeschlüsselt, wer generell welchen Anteil an kommerzieller Nutzung bekommt. Frage am Institut wie das gehandhabt wird und man wird dir auskunft geben.

Problem an Patenten: Sobald eine Sache "öffentlich" ist kann sie schon nicht mehr patentiert werden. D.h. quasi sobald irgendjemand davon weiß, der nicht "vertraglich" Stillschweigen vereinbart hat. Fazit: NIEMALS jemandem von einer Idee erzählen, bevor man das Patent in der Hand hat.

Generell würde ich (wenn die Idee den wirklich so gut ist) sie patentieren und dann in der Arbeit verwenden oder einfach "drum herum" arbeiten und dann patentieren.

Nur nach dem Motto "stellt ihr mir mal die Werkstatt zur Verfügung, gebt Hilfestellung und bezahlt die Patentierung - aber ich kriege den Gewinn" ist halt ne andere Sache... ;)

1x Hilfreiche Antwort Verstoß melden

#3
 Von 
Wellkamp
Status:
Praktikant
(961 Beiträge, 437x hilfreich)

> D.h. quasi sobald irgendjemand davon weiß, der nicht "vertraglich" Stillschweigen vereinbart hat.

Damit allein ist sie noch nicht öffentlich.

§3 I PatG :

"Eine Erfindung gilt als neu, wenn sie nicht zum Stand der Technik gehört. Der Stand der Technik umfaßt alle Kenntnisse, die vor dem für den Zeitrang der Anmeldung maßgeblichen Tag durch schriftliche oder mündliche Beschreibung, durch Benutzung oder in sonstiger Weise *der Öffentlichkeit zugänglich gemacht* worden sind."

Derjenige, der davon weiß, müßte die Information also veröffentlicht haben. Daß er sie bloß kennt (und ggfs. im Freundeskreis darüber plaudert), genügt nicht für eine fehlende Neuheit.

1x Hilfreiche Antwort Verstoß melden

#4
 Von 
Snuggles
Status:
Praktikant
(878 Beiträge, 243x hilfreich)

Vielleicht hätte ich das Wort QUASI fett schreiben sollen...?

Es geht ja darum, dass sobald "irgendwer" davon weiß, der nicht "kontrollierbar" ist und ein Wissen an Dritte weitergibt, eine Information u.U. innerhalb Minuten im Schneeballsystem verteilt und damit öffentlich ist - auch ohne sie im TV welteweit vorgestellt zu haben.

1x Hilfreiche Antwort Verstoß melden

Jetzt Anwalt dazuholen.

Für 60€ beurteilt einer unserer Partneranwälte diese Sache.

  • Antwort vom Anwalt
  • Innerhalb 24 Stunden
  • Nicht zufrieden? Geld zurück!
  • Top Bewertungen
Ja, jetzt Anwalt dazuholen

Und jetzt?

Für jeden die richtige Beratung, immer gleich gut.
Schon 192.590 Beratungen
Anwalt online fragen
Ab 25
Rechtssichere Antwort in durchschnittlich 2 Stunden
81.020 Bewertungen
  • Keine Terminabsprache
  • Antwort vom Anwalt
  • Rückfragen möglich
  • Serviceorientierter Support
Anwalt vor Ort
Persönlichen Anwalt kontaktieren. In der Nähe oder bundesweit.
  • Kompetenz und serviceoriente Anwaltsuche
  • mit Empfehlung
  • Direkt beauftragen oder unverbindlich anfragen
Alle Preise inkl. MwSt. Zzgl. 2€ Einstellgebühr pro Frage.