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Patent Vergütung DE fallen gelassen

3.4.2019 Thema abonnieren
 Von 
Rene1982
Status:
Beginner
(89 Beiträge, 9x hilfreich)
Patent Vergütung DE fallen gelassen

Hallo,

es geht um folgenden Sachverhalt. Als Arbeitnehmer melde ich regelmäßig Erfindungsmeldungen, welche von der Patentabteilung dann auch Angemeldet werden. Nun ist es so, das recht häufig das deutsche Patent fallen gelassen wird und die WO, US Ableger usw. weiterverfolgt werden und in der Regel auch erteilt werden.

Nun ist es so, dass daraus resultiert, das keine Pauschalvergütung gezahlt wird, da das deutsche Patent nicht erteilt wurde auf Initiative seitens meiner Firma.

Kann man sich so leicht aus der Vergütung mogeln?

Gruß

René

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