Erste Hilfe in Rechtsfragen seit 2000.
527.671
Registrierte
Nutzer

Patentanmeldung auf andere Firma

12.1.2019 Thema abonnieren
 Von 
MCH123123
Status:
Frischling
(1 Beiträge, 0x hilfreich)
Patentanmeldung auf andere Firma

Guten Tag,

ich habe bei der US Patentbehörde im Namen meiner Firma und auf mich persönlich ein Patent angemeldet das gerade in Prüfung ist. Jetzt habe ich eine neue Firma gegründet zu der das Patent besser passt. Kann ich während der Prüfphase die Patentanmeldung auf die neue Firma umschreiben lassen?

Verstoß melden



2 Antworten
Sortierung:
#1
 Von 
Harry van Sell
Status:
Unbeschreiblich
(70432 Beiträge, 32248x hilfreich)

Zitat (von MCH123123):
Kann ich während der Prüfphase die Patentanmeldung auf die neue Firma umschreiben lassen?

Wenn man es könnte, hätte ich die Befürchtung das könnte zu diversen Verwirrungen führen und die Prüfung unnötig verlängern.


Signatur:Meine persönliche Meinung/Interpretation! Im übrigen verweise ich auf §675 Abs. 2 BGB
0x Hilfreiche Antwort Verstoß melden

#2
 Von 
Hans35
Status:
Frischling
(22 Beiträge, 2x hilfreich)

Das Übertragen einer Patentanmeldung oder auch eines bereits erteilten Patents auf einen anderen Patentanmelder bzw. Patentinhaber ist wohl in allen Ländern jederzeit möglich; ich wüßte kein Land, wo das nicht geht.

Normalerweise muss man dafür den Rechtsübergang (Verkauf, Erbschaft usw.) nachweisen, und was da akzepiert wird (z.B. Verkauf mit oder ohne Notar), ist in in den einzelnen Ländern unterschiedlich. Außerdem werden dabei in der Regel Gebühren in unterschiedlicher Höhe fällig.

0x Hilfreiche Antwort Verstoß melden

Jetzt Anwalt dazuholen.

Für 60€ beurteilt einer unserer Partneranwälte diese Sache.

Jannis Geike Nicolas Reiser Felix Hoffmeyer
  • Antwort vom Anwalt
  • Innerhalb 24 Stunden
  • Nicht zufrieden? Geld zurück!
  • Top Bewertungen
Ja, jetzt Anwalt dazuholen

Und jetzt?

Für jeden die richtige Beratung, immer gleich gut.
Schon 181.929 Beratungen
Anwalt online fragen
Ab 25
Rechtssichere Antwort in durchschnittlich 2 Stunden
77.039 Bewertungen
  • Keine Terminabsprache
  • Antwort vom Anwalt
  • Rückfragen möglich
  • Serviceorientierter Support
Anwalt vor Ort
Persönlichen Anwalt kontaktieren. In der Nähe oder bundesweit.
  • Kompetenz und serviceoriente Anwaltsuche
  • mit Empfehlung
  • Direkt beauftragen oder unverbindlich anfragen
Alle Preise inkl. MwSt. Zzgl. 2€ Einstellgebühr pro Frage.