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Patentlaufzeit

16.1.2019 Thema abonnieren
 Von 
Drempels
Status:
Schüler
(172 Beiträge, 69x hilfreich)
Patentlaufzeit

Guten Tag zusammen,
ich habe mal annähernd null Erfahrung mit Patenten, daher die Bitte um Hilfe.
Wie erfahre ich wie lange ein Patent einer Unternehmung auf ein Produkt noch läuft?
Geht das überhaupt oder nicht?
Vielen Dank

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3 Antworten
Sortierung:
#1
 Von 
Momentum
Status:
Beginner
(57 Beiträge, 33x hilfreich)

Du könntest mal beim Deutschen Patent- und Markenamt schauen, ob die evtl auf ihrer Seite eine Übersicht haben. Oder direkt kontaktieren, vielleicht können die dir weiterhelfen. Ich glaube es gibt ein Archiv, wo du recherchieren kannst, was aber sehr Zeitaufwendig sein wird.

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#2
 Von 
FareakyThunder
Status:
Praktikant
(882 Beiträge, 522x hilfreich)

Wenn man die Nummer des Patent hat, ist der Status ruck zuck rausgefunden: https://register.dpma.de/DPMAregister/pat/einsteiger

Man kann dort auch nach Patentinhaber und Erfinder suchen. Ist es eine kleine Firma mit eher wenigen Patent geht es. Bei grossen Firmen wie Tesa, IBM, oder Mercedes wird das dann schon schwieriger in den tausenden Patenten das gesucht zu finden.

Ein Patent gilt höchstens für 20 Jahre und man muss während dieser Zeit regelmäßig Gebühren bezahlen. Wird das nicht gemacht verliert der Inhaber unwiederbringlich den Patentschutz.

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#3
 Von 
Hans35
Status:
Frischling
(22 Beiträge, 2x hilfreich)

Ich würde mich aber nicht einfach darauf verlassen, wenn das aufgefundene Patent abgelaufen ist.

Viele Firmen entwickeln ihre Produkte regelmäßig weiter, und die Folgeprodukte enthalten dann nicht nur die eine, erste Erfindung, sondern immer wieder neue Erfindungen, die dann mit einem späteren Anmeldetag patentiert worden sind. Wer den Patentschutz überhaupt nutzt, wird ihn also nicht einfach ablaufen lassen, sondern dafür sorgen, dass dann immer noch etwas Neues an dem Produkt ist, das durch zumindest ein anderes, noch in Kraft befindliches Patent weiterhin geschützt ist.

Das setzt allerdings voraus, dass alle paar Jahre ein weiterentwickeltes Folgeprodukt am Markt erscheint, gegenüber dem das alte Produkt ohne die Folgeerfindungen nicht mehr konkurrenzfähig ist. Bei vielen Produkten ist das regelmäßig der Fall, z.B. bei Autos bzw. bei deren Bestandteilen wie etwa Scheinwerfer oder Fensterheber. Und dieser Zwang zur Weiterentwicklung ist ja gerade auch der Sinn des Patentrechts.

Die 20jährige Schutzfrist gilt also nur für die einzelne Erfindung, nicht aber für solch eine Produktserie, und darauf zielte ja wohl deine Frage eher.

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