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Patentrecht Veränderung

15. April 2020 Thema abonnieren

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Frage vom 15. April 2020 | 11:38

Von

Status:

Frischling (2 Beiträge, 0x hilfreich)

Patentrecht Veränderung

Sehr geehrte Damen und Herren,

Gucci hat seine Bänder z. B. mit der Farbe Grün/Rot/Grün patentiert.

https://i.etsystatic.com/6226638/r/il/fa0aa2/1586249800/il_570xN.1586249800_815b.jpg

Darf man dieses Band umändern und sorgenfrei auf Bekleidung und Mode anbringen? Zum Beispiel man macht zusätzlich einen weißen Streifen in die Mitte, oder spaltet den roten Streifen in der Mitte zu zwei roten Streifen?

Über jede Hilfe wäre ich sehr dankbar!

Mit freundlichen Grüßen,
Arthur

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3 Antworten

Sortierung:

Antwort vom 16. April 2020 | 08:16

Von

Status:

Schüler (280 Beiträge, 64x hilfreich)

Ich würde laut der Beschreibung sagen, dass die dadurch erlangte Unterscheidungskraft nicht ausreichend ist.

0x Hilfreiche Antwort

Antwort vom 16. April 2020 | 12:10

Von

Status:

Junior-Partner (5398 Beiträge, 1814x hilfreich)

Dazu muß man aber auch beachten, in wieweit durch die Originalmarke eine Unterscheidungskraft erlangt wird, die so groß ist, daß sie auch Änderungen "überlebt". Rot-Grün-Rot dürfte noch nicht den Berühmtheitsgrad von Telekom-Magenta erreicht haben (mir persönlich war das bisher komplett unbekannt als kennzeichnend für Gucci). Erst recht in der Modeindustrie, wo die Verwendung nahezu sämtlicher Farben und Kombinationen üblich ist.

0x Hilfreiche Antwort

Antwort vom 16. April 2020 | 14:30

Von

Status:

Frischling (2 Beiträge, 0x hilfreich)

Vielen Dank für die schnelle!

Sobald ich mittlerweile weiß, gibt es eine Art Geschmacksmusterrecht. Das fertige Produkt mit dem Band darf nicht vom Verbraucher als Gucci erkannt werden. Auch wenn man das Band umändert, darf das ganze Erscheinungsbild nicht mit Gucci in Verbindung gebracht werden. Daher nicht erlaubt!

Nochmal danke an alle!