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Patentrecht Veränderung

15.4.2020 Thema abonnieren
 Von 
go543709-43
Status:
Frischling
(2 Beiträge, 0x hilfreich)
Patentrecht Veränderung

Sehr geehrte Damen und Herren,

Gucci hat seine Bänder z. B. mit der Farbe Grün/Rot/Grün patentiert.

https://i.etsystatic.com/6226638/r/il/fa0aa2/1586249800/il_570xN.1586249800_815b.jpg

Darf man dieses Band umändern und sorgenfrei auf Bekleidung und Mode anbringen? Zum Beispiel man macht zusätzlich einen weißen Streifen in die Mitte, oder spaltet den roten Streifen in der Mitte zu zwei roten Streifen?

Über jede Hilfe wäre ich sehr dankbar!

Mit freundlichen Grüßen,
Arthur

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3 Antworten
Sortierung:
#1
 Von 
Bebbi1971
Status:
Schüler
(241 Beiträge, 56x hilfreich)

Ich würde laut der Beschreibung sagen, dass die dadurch erlangte Unterscheidungskraft nicht ausreichend ist.

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#2
 Von 
BigiBigiBigi
Status:
Master
(4732 Beiträge, 1602x hilfreich)

Dazu muß man aber auch beachten, in wieweit durch die Originalmarke eine Unterscheidungskraft erlangt wird, die so groß ist, daß sie auch Änderungen "überlebt". Rot-Grün-Rot dürfte noch nicht den Berühmtheitsgrad von Telekom-Magenta erreicht haben (mir persönlich war das bisher komplett unbekannt als kennzeichnend für Gucci). Erst recht in der Modeindustrie, wo die Verwendung nahezu sämtlicher Farben und Kombinationen üblich ist.

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#3
 Von 
go543709-43
Status:
Frischling
(2 Beiträge, 0x hilfreich)

Vielen Dank für die schnelle!

Sobald ich mittlerweile weiß, gibt es eine Art Geschmacksmusterrecht. Das fertige Produkt mit dem Band darf nicht vom Verbraucher als Gucci erkannt werden. Auch wenn man das Band umändert, darf das ganze Erscheinungsbild nicht mit Gucci in Verbindung gebracht werden. Daher nicht erlaubt! :(

Nochmal danke an alle!

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