Patentschutz für ein Zubehörteil ?

19. Oktober 2015 Thema abonnieren
 Von 
sammycrown123
Status:
Frischling
(1 Beiträge, 0x hilfreich)
Patentschutz für ein Zubehörteil ?

Angenommen der A hat eine Idee von einem Zubehörteil für ein bestimmtes Produkt des Unternehmens X. Dieses Zubehörteil verbessert die Nutzung des eigentlichen Produktes von X.
X führt so ein Zubehörteil nicht selbst. Ein anderer Marktteilnehmer auch nicht.
Kann A sich dieses Zubehörteil irgendwie patentrechtlich schützen lassen ?
Fraglich ist für mich nämlich, ob bei einem "einfachen Zubehörteil" der Anspruch der technischen Neuerung/Innovation erfüllt ist.

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1 Antwort
Sortierung:
#1
 Von 
JogyB
Status:
Bachelor
(3155 Beiträge, 3146x hilfreich)

Zitat:
Kann A sich dieses Zubehörteil irgendwie patentrechtlich schützen lassen ?

Grundsätzlich schon.

Zitat:
Fraglich ist für mich nämlich, ob bei einem "einfachen Zubehörteil" der Anspruch der technischen Neuerung/Innovation erfüllt ist.

Vielleicht ja, vielleicht auch nicht. Pauschal ist das nicht zu beantworten.

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