Angenommen der A hat eine Idee von einem Zubehörteil für ein bestimmtes Produkt des Unternehmens X. Dieses Zubehörteil verbessert die Nutzung des eigentlichen Produktes von X.
X führt so ein Zubehörteil nicht selbst. Ein anderer Marktteilnehmer auch nicht.
Kann A sich dieses Zubehörteil irgendwie patentrechtlich schützen lassen ?
Fraglich ist für mich nämlich, ob bei einem "einfachen Zubehörteil" der Anspruch der technischen Neuerung/Innovation erfüllt ist.
Patentschutz für ein Zubehörteil ?
19. Oktober 2015
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Frage vom 19. Oktober 2015 | 15:03
Von
Status: Frischling (1 Beiträge, 0x hilfreich)
Patentschutz für ein Zubehörteil ?
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#1
Antwort vom 19. Oktober 2015 | 16:25
Von
Status: Bachelor (3155 Beiträge, 3146x hilfreich)
Zitat:Kann A sich dieses Zubehörteil irgendwie patentrechtlich schützen lassen ?
Grundsätzlich schon.
Zitat:Fraglich ist für mich nämlich, ob bei einem "einfachen Zubehörteil" der Anspruch der technischen Neuerung/Innovation erfüllt ist.
Vielleicht ja, vielleicht auch nicht. Pauschal ist das nicht zu beantworten.
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