Produkt existiert schon in Deutschland

10. Juli 2015 Thema abonnieren
 Von 
MillionMindset
Status:
Frischling
(1 Beiträge, 0x hilfreich)
Produkt existiert schon in Deutschland

Guten Tag,

ich möchte ein Produkt aus Indien importieren.

Das Produkt gibt es zwar schon seit 20 Jahren in Deutschland, nach meiner Recherche verträgt der Markt aber ein Konkurrenz Produkt.

Nun meine Frage: Kann ich das Produkt unter einem anderen Namen nach Deutschland importieren und dafür Werbung machen? Falls es hilft: es handelt sich um Hydro-Gel, welches die Pflege von Pflanzen erleichtert.

Vielen Dank.

Patent anmelden oder verletzt?

Patent anmelden oder verletzt?

Ein erfahrener Anwalt im Patentrecht gibt Ihnen eine vertrauliche kostenlose Einschätzung!
Ein erfahrener Anwalt im Patentrecht gibt Ihnen eine vertrauliche kostenlose Einschätzung!
Kostenlose Einschätzung starten Kostenlose Einschätzung starten



4 Antworten
Sortierung:
#1
 Von 
Harry van Sell
Status:
Unbeschreiblich
(119438 Beiträge, 39725x hilfreich)

Da sollte man erstmal prüfen, ob der Mitbewerber irgendwelche (exklusiven) Rechte hat. Mit einer Anfrage beim DMPA zum Beispiel.



Signatur:

Meine persönliche Meinung/Interpretation!
Im übrigen verweise ich auf § 675 Abs. 2 BGB

4x Hilfreiche Antwort


#3
 Von 
JenAn
Status:
Student
(2517 Beiträge, 2552x hilfreich)

Ein "Produkt" kann so abstrakt sowieso nicht geschützt sein.

Geschützt sein können ein Markenname (früher: "Walkman") und ggfs. besondere Aspekte der konkreten Umsetzung (via Patent).
Was nicht geht, auch wenn sich Patenschriften in der Regel so lesen, ist eine bloße Beschreibung des Problems als pauschaler Schutzanspruch auf alle denkbaren Lösungen ("gelartige Substanz zur optimalen Versorgung einer Pflanze mit Sauerstoff", "Materietransporter", "Quanten-Computer").

1x Hilfreiche Antwort

#4
 Von 
JogyB
Status:
Bachelor
(3155 Beiträge, 3146x hilfreich)

Zitat (von JenAn):
auch wenn sich Patenschriften in der Regel so lesen

Damit ist ein Laie sowieso überfordert. Ich bin bei uns jetzt schon ein paar Jahre für das Patentwesen zuständig, die Interpretationen unseres Patentanwalts überraschen mich aber manchmal immer noch.

1x Hilfreiche Antwort

Und jetzt?

Für jeden die richtige Beratung, immer gleich gut.
Schon 266.640 Beratungen
Anwalt online fragen
Ab 30
Rechtssichere Antwort in durchschnittlich 2 Stunden
107.850 Bewertungen
  • Keine Terminabsprache
  • Antwort vom Anwalt
  • Rückfragen möglich
  • Serviceorientierter Support
Anwalt vor Ort
Persönlichen Anwalt kontaktieren. In der Nähe oder bundesweit.
  • Kompetenz und serviceoriente Anwaltsuche
  • mit Empfehlung
  • Direkt beauftragen oder unverbindlich anfragen
Alle Preise inkl. MwSt. zzgl. 5€ Einstellgebühr pro Frage.

Jetzt Anwalt dazuholen.

Für 60€ beurteilt einer unserer Partneranwälte diese Sache.

  • Antwort vom Anwalt
  • Innerhalb 24 Stunden
  • Nicht zufrieden? Geld zurück!
  • Top Bewertungen
Ja, jetzt Anwalt dazuholen