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US Patent hat Nachahmer. Darf ich auch nachahmen?

13.6.2019 Thema abonnieren
 Von 
go517419-43
Status:
Frischling
(1 Beiträge, 0x hilfreich)
US Patent hat Nachahmer. Darf ich auch nachahmen?

Moin liebes Forum,

Es geht darum, dass ich ein Produkt eventuell nachmachen würde. Es gibt ein weltweites Patent aber ich verstehe nicht wirklich, was alles bedeutet. Und vor allem gibt es auch andere Firmen, die ähnliches anbieten. Zahlen die dann Lizenzgebühren?
Ich kann nicht einmal herauslesen, ob es sich um ein Produkt oder Design oder sonstiges handelt. Vielleicht kann jemand helfen?

Es handelt sich um "zippered beddind" wie zum Beispiel von der Firma Beddy's. Hier ist das Patent, allerdings von einer anderen Firma
https://patents.google.com/patent/US8756730B2/en

Liebe Grüße und Danke im Voraus

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2 Antworten
Sortierung:
#1
 Von 
cirius32832
Status:
Student
(2039 Beiträge, 692x hilfreich)

Wo ist denn das Problem das Produkt vom Originalhersteller mit einer Genehmigung / Lizenz zu vertreiben?

Zitat:
Zahlen die dann Lizenzgebühren?

Davon ist auszugehen

Signatur:https://www.antispam-ev.de
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#2
 Von 
FareakyThunder
Status:
Praktikant
(880 Beiträge, 522x hilfreich)

1. Die andere haben eine Lizenz ausgehandelt und bekommen.
2. Die anderen machen irgendwas leicht anders so, dass das Patent nicht greift.
3. Der Patentinhaber hat noch keine rechtlichen Massnahmen gegen die noch tätigen Mitbewerber ergriffen.
4. Der Patentinhaber hat Massnahmen ergriffen, nur sind diese sind nicht gegen aussen sichtbar.
4. Die anderen haben ihren Sitz irgendwo, wo sie juristisch nur schwer greifbar sind.
und zu guter letzt
5. Das Patent gilt nicht weltweit sondern nur in den USA und die anderen vertreiben nicht in den USA.

PS: Die Patente welche Beddy's braucht sind US9872575B2 und USD756688S1 Erfinderin ist Elizabeth "Betsy" Mikesell

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